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Flüchtlingsstrom aus Afrika : Von Asmara nach Lörrach

Der deutsch-schweizerische Grenzübergang beim Einkaufszentrum Rhein Center in Weil am Rhein Bild: Frank Röth

Das Dreiländereck im Süden Baden-Württembergs zieht immer mehr Migranten aus Afrika an. Warum ist gerade Weil am Rhein das gelobte Land für Flüchtlinge?

          Der Betrieb im Polizeirevier in Weil am Rhein kommt regelmäßig zum Stillstand. Für den Nachtdienst sind meist eine Handvoll Polizisten in dem Revier in der badischen Kleinstadt an der Schweizer Grenze eingeteilt. Die haben mit Verkehrsunfällen und der Koordination der Einsätze der Streifenfahrzeuge eigentlich genug zu tun. Nachts melden sich bei den Polizisten aber an manchen Tagen bis zu 20 Flüchtlinge – hungrig, ohne warme Kleidung, oftmals ohne Gepäck. Viele haben einen Zettel mit der Anschrift der Dienststelle in der Hand oder mit ein paar Telefonnummern. Die nächste Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) ist in Karlsruhe, eine Dienststelle der Bundespolizei gibt es in der Grenzstadt mit 30.000 Einwohnern nicht mehr. Die Polizisten müssen dann Flüchtlingshelfer sein, für eine Unterkunft sorgen und in die Wege leiten, dass die Asylsuchenden am nächsten Morgen nach Karlsruhe geschickt werden. In manchen Fällen müssen die Polizisten auch die ärztliche Versorgung organisieren oder einen Dolmetscher herantelefonieren. Polizeiliche Aufgaben sind das eigentlich nicht.

          Rüdiger Soldt

          Politischer Korrespondent in Baden-Württemberg.

          Seit 2014 nimmt die Zahl illegaler Grenzübertritte aus der Schweiz zu. Der Grenzraum bei Basel und Schaffhausen eignet sich dafür besonders gut, weil hier der Rhein nicht die natürliche Grenze bildet. Die Migranten stammen zumeist aus Zentralafrika. In den Landkreisen Lörrach, Waldshut und Konstanz wurden im Jahr 2015 insgesamt 2900 unerlaubte Einreisen aus der Schweiz registriert, 2016 waren es 5400. Die Zahl der Asylsuchenden in dieser Region ist wahrscheinlich sogar höher; in dem Erfassungssystem „Easy“ des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) werden die Zugänge von Asylsuchenden aber nicht nach Grenzregionen erfasst. Allein im Polizeirevier in Weil meldeten sich im vergangenen Jahr 984 Asylsuchende, zwei Jahre zuvor waren es noch 250. In den Monaten Januar und Februar hat die für Weil zuständige Bundespolizeidirektion abermals eine Zunahme unerlaubter Einreisen über die „zentralmediterrane Route“ registriert: Im Januar 2016 waren es 105, in diesem Januar 340. Im Februar stieg die Zahl unerlaubter Einreisen im Vergleich mit dem Vorjahr von 170 auf 340. Das heißt: Ende 2017 könnten die Zahlen sogar höher liegen als 2016.

          Über die Tessiner Grenzstadt Chiasso

          Diese Entwicklung im Dreiländereck im Süden Baden-Württembergs ist hin und wieder mit der Schließung der Balkanroute erklärt worden. Im Stuttgarter Innenministerium und auch bei der Bundespolizei in der Dienststelle in Effringen-Kirchen ist man anderer Ansicht. Die Herkunftsländer der Asylsuchenden sind Guinea, Eritrea, Syrien, Elfenbeinküste und Gambia. Es handle sich um „klassische Armutsflüchtlinge“, mit dem Bürgerkrieg in Syrien oder in Afghanistan habe diese Entwicklung nicht viel zu tun. Das sieht auch Polizeihauptkommissar Helmut Mutter von der zuständigen Bundespolizeiinspektion so: „Wir erkennen keine Verschiebung der Balkan-Route. Es kommen größtenteils Asylsuchende aus Zentralafrika, die über die Mittelmeer-Route einreisen. Es sind viele männliche Flüchtlinge im Alter von 15 bis 17 Jahren, wenige sind älter als 30 Jahre. Auch junge Frauen mit Säuglingen sind häufig unter den Flüchtlingen.“

          Die Migranten reisen aus Italien über die Tessiner Grenzstadt Chiasso ein. Die Schweizer Behörden schicken Asylbewerber, die in der Schweiz keinen Asylantrag stellen wollen, in der Regel nach Italien zurück. Viele Migranten melden sich nicht in den Schweizer Asylzentren, sondern wollen nach Deutschland weiterreisen. Die Bundespolizei hält den Einfluss von Schlepperbanden für geringer, als oft behauptet wird. „Die Flüchtlinge, die wir aufgreifen, verfügen über wenige Barmittel. Ihr Geld haben sie schon für die Überfahrt ausgegeben. Sie informieren sich in aller Regel auf ihrem Handy über Fluchtrouten, sie haben Telefonnummern, und sie wissen zum Teil, an welche Polizeidienststellen sie sich wenden müssen“, sagt Mutter.

          30-Kilometer-Zone von der Grenze landeinwärts

          Die Einreise von der Schweiz nach Deutschland ist einfach: Die grenzüberschreitende Tram 8 aus der Baseler Innenstadt nach Weil braucht noch nicht einmal 30 Minuten. Es gibt im Niemandsland zwischen Weil und Basel unzählige Möglichkeiten, über die „grüne Grenze“ zu gehen; beliebt ist der Zugang nach Deutschland über einen Landschaftspark, ein Naherholungsgebiet oder über einige Parkplätze in Grenznähe. „Das Problem ist“, sagt Dieter Ernst vom Freiburger Polizeipräsidium, „dass wir für diese Aufnahmen nicht primär zuständig sind. Aber das Polizeirevier Weil liegt eben nur 200 Meter von der Haltestelle der Straßenbahn entfernt.“

          An der deutsch-schweizerischen Grenze sind nur stichprobenartige Kontrollen erlaubt, seitdem die Schweiz das Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet und damit auch die Bedingungen des Schengen-Raumes akzeptiert hat. Die Bundespolizei kann aber in einer 30-Kilometer-Zone von der Grenze landeinwärts verstärkt kontrollieren. Beamte kontrollieren verstärkt die Busse, die Regionalzüge und schwerpunktmäßig die Tramlinie aus der Schweiz. Bis Ende 2008 gab es an der Grenze Dienststellen der Bundespolizei. Jetzt sind die Bundespolizeidirektionen in Konstanz und Efringen-Kirchen um jeweils 40 Beamte verstärkt worden. Außerdem wird die Zusammenarbeit mit der Schweizer Grenzpolizei intensiviert; seit 2013 gibt es eine gemeinsame „operative Dienstgruppe“ und seit Beginn dieses Jahres im Badischen Bahnhof, der auf Schweizer Gebiet liegt, eine gemeinsame Dienststelle mit Haftzellen und Vernehmungsräumen.

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          Quelle: F.A.Z.

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