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Festlegung noch 2012? SPD streitet über Kanzlerkandidatenkür

 ·  Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck rechnet damit, dass der Kanzlerkandidat der SPD noch in diesem Jahr bestimmt wird. Der parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Oppermann hingegen sagte der F.A.Z., die Partei solle sich erst 2013 festlegen.

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Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck rechnet damit, dass seine Partei den Kanzlerkandidaten noch 2012 bestimmt. Namen wollte Beck nicht nennen, auch nicht den der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Kraft. „Frau Kraft hat selber erklärt und mir gerade wieder gesagt: Bitte hilf mit, dass mir dieses Zeug nicht ein- und aufgeredet wird“, sagte Beck auf einer Veranstaltung in Mainz.

Der Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer der SPD, Oppermann, sagte indes der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, es sei richtig, den Kanzlerkandidaten „nach der Landtagswahl in Niedersachsen im Januar 2013 zu bestimmen“.

Die SPD könne „die unterschiedlichen Kompetenzen und Talente von Frank Walter Steinmeier, Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel nutzen, um die gesamte Anhängerschaft der SPD zu mobilisieren“. Oppermann mahnte die Troika allerdings, nach der Nominierung des Kanzlerkanzlerkandidaten nicht getrennte Wege zu gehen: „Dazu müssen die drei auch nach der Wahl eines Kandidaten ein enges Team bilden“, sagte er der F.A.Z.

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Garrelt Duin, sagte dem Magazin „Der Spiegel“: „Das Konzept der Troika hat sich totgelaufen“. Damit spielte er auf die drei möglichen Kandidaten Sigmar Gabriel, den Parteivorsitzenden; den Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier und den ehemaligen Finanzminister Peer Steinbrück an. Einer von ihnen könnte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Herbst 2013 herausfordern.

In der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ sagte Duin: „Der Fahrplan muss möglicherweise vorgezogen werden. Was wir an Kampagnen vorbereiten wollen, wo wir inhaltlich die Zuspitzung brauchen, das muss mit der Person des Kanzlerkandidaten zusammenpassen.“

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles forderte ein Ende der Debatte. „Es ist in keiner Weise hilfreich, jetzt öffentlich die K-Frage zu diskutieren“, sagte Nahles der „Passauer Neuen Presse“. Es mache keinen Sinn, jetzt schnell zu entscheiden, wer die SPD als Kanzlerkandidat führen soll. „Ausgerechnet in einer Schwächephase der Union darf die SPD sich nicht mit sich selbst befassen“, so Nahles.

Stephan Weil für Mitgliederentscheid über Kanzlerkandidaten

Niedersachsens SPD-Landesvorsitzender Stephan Weil plädierte für einen Mitgliederentscheid über den nächsten SPD-Kanzlerkandidaten. „Falls es mehrere Bewerber gibt, sollten die Mitglieder offen und transparent darüber abstimmen“, sagte Hannovers Oberbürgermeister der Deutschen Presse-Agentur. Ein solcher Beschluss durch die Mitglieder werde die SPD insgesamt stärken. Weil, der SPD-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl am 20. Januar 2013 ist, wies darauf hin, dass die SPD in Niedersachsen mit einer Urwahl „hervorragende Erfahrungen“ gemacht habe. Dies gelte auch für die SPD in Schleswig-Holstein. Entscheidend sei, dass es fair ablaufe und keine Narben hinterlasse. Die „SPD-Troika“ hat bisher verabredet, erst nach der Niedersachsen-Wahl zu entscheiden, wer antreten soll.

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