28.03.2006 · Die FDP wird ihre Regierungszusammenarbeit mit der SPD in Rheinland-Pfalz nicht fortsetzen. Das kündigte Ministerpräsident Kurt Beck am Dienstag morgen an. Seine SPD hatte bei der Landtagswahl die absolute Mehrheit erreicht.
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Beck blickt in eine rosige Zukunft
Die FDP wird ihre Regierungszusammenarbeit mit der SPD in Rheinland-Pfalz nicht fortsetzen.
Ministerpräsident Kurt Beck teilte am Dienstag in Mainz mit, er „nehme zur Kenntnis, daß die FDP aufgrund des eindeutigen Wahlergebnisses einer weiteren formellen Zusammenarbeit nicht zustimmt“.
„Freundschaftliche Offenheit“
Die SPD hatte bei der Landtagswahl am vergangenen Sonntag 45,6 Prozent der Stimmen bekommen und damit eine absolute Mehrheit der Sitze errungen. Sie hatte dennoch Gespräche mit der FDP über eine Verlängerung der Regierungszusammenarbeit geführt.
Diese Gespräche seien „von freundschaftlicher Offenheit und Respekt getragen gewesen“, sagte Beck. „Die guten persönlichen Verbindungen und Bindungen werden auch in der neuen Legislaturperiode Bestand haben.“
FDP: „Eine erfolgreiche Zeit“
Nach eigenem Bekunden sieht auch die FDP in Rheinland-Pfalz „keinen Raum für eine Neuauflage der sozialliberalen Koalition“. In einer Erklärung teilten die Liberalen mit: „SPD und FDP werden nun kraftvoll ihre Aufgabe in Regierung beziehungsweise Opposition aufnehmen.“
Beck und der FDP-Landesvorsitzende Rainer Brüderle hätten „in einem sehr offenen und freundschaftlichen Gespräch die Situation nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz erörtert“. Übereinstimmend sei man zu der Auffassung gelangt, die Koalition nicht fortzuführen. „Die 15 Jahre gemeinsame Regierung waren eine für das Land erfolgreiche Zeit.“
