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FDP Rösler rechnet mit Westerwelle ab

Der FDP-Vorsitzende Rösler geht mit der Politik seines Vorgängers hart ins Gericht. Jahrelang habe man sich nur auf Steuersenkung konzentriert. Das werde der Grundidee der Freiheit nicht gerecht. „Deshalb habe ich die Partei neu ausgerichtet“, sagte er der F.A.S.

© dpa Vergrößern Will klare Kante zeigen: der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler

Ein Jahr nach dem Rücktritt seines Vorgängers Guido Westerwelle geht der FDP-Vorsitzende und Wirtschaftsminister Philipp Rösler mit dessen Politik hart ins Gericht. „Die FDP hat sich zu lange auf das Thema Steuersenkung reduziert“, sagte Rösler der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.). „Den Liberalismus auf die Formel mehr netto vom brutto zu verkürzen, das ist zu wenig.“

Die Mehrzahl der FDP-Mitglieder sei erst nach dem Jahr 2000 in die Partei eingetreten. „Sie sind in einer Partei groß geworden, die in der Außendarstellung auf ein Thema gesetzt hat.“ Das werde der Grundidee der Freiheit nicht gerecht. „Deshalb habe ich die Partei inhaltlich neu ausgerichtet“, fügte der Politiker hinzu. „Jetzt kommt es darauf an, den Liberalismus in seiner ganzen Breite zu entfalten. Dazu dient das Thema Wachstum.“

„Ich habe neue Themen vorgegeben“

Es umfasse Wirtschaftsthemen wie Schuldenabbau und Finanzmarktregulierung, aber auch Bildung, Kultur und familienpolitische Fragen. „Ich habe an Dreikönig neue Themen vorgegeben, und die Themen werden von der Partei transportiert“, betonte Rösler. Dieser Linie folgten auch die Wahlkämpfer in Düsseldorf und Kiel, Christian Lindner und Wolfgang Kubicki: „Die Notwendigkeit, die Haushaltskonsolidierung voranzutreiben, spielt sowohl in Nordrhein-Westfalen als auch in Schleswig-Holstein eine zentrale Rolle.“

Bundestag © dpa Vergrößern Ende März im Bundestag: Außenminister Westerwelle und sein Nachfolger als FDP-Vorsitzender, Philipp Rösler (rechts)

Rösler hatte nach Westerwelles Rücktritt vom Parteivorsitz im Frühjahr 2011 dessen Nachfolge angetreten und zudem das Wirtschaftsministerium übernommen. Seine Grundsatzrede auf dem Stuttgarter Dreikönigstreffen der Liberalen war von der Aufkündigung des Regierungsbündnisses aus CDU, FDP und Grünen überschattet worden.

Zuletzt hatten sich Lindner und Kubicki kritisch zu Röslers Konfrontationsstrategie in der Berliner Koalition mit den Unionsparteien geäußert.

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Quelle: F.A.S.

 
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