FDP Lächeln dürfen sie

Doris Buchholz sieht nicht aus wie die typische FDP-Frau. Statt Handtasche trägt sie einen sportlichen roten Rucksack. Nicht damenhaft tritt sie auf, sondern männlich-burschikos. Sie trägt ausgebeulte Jeans, eine Jacke mit Nietenbesatz am Kragen, und die kurzen grauen Haare richten sich energisch nach allen Seiten. Doris Buchholz ist die Vorsitzende der Liberalen Frauen. Zum Vergleich: Die Vorsitzende der Frauenunion, Maria Böhmer, hat ihren Sitz in Berlin im Herzen der Macht. Sie ist Integrationsbeauftragte im Kanzleramt. Doris Buchholz macht Kommunalpolitik im Kreis Saarbrücken-Land, und das sagt eigentlich schon alles darüber, welchen Stellenwert die Frauenorganisation bei den Liberalen hat.

Doris Buchholz hat in den vergangenen Wochen Schlagzeilen gemacht. Sie hat die FDP einen „Männerverein“ genannt und erzählt, dass man ihr einmal gesagt habe, man möchte nur „gut aussehende Frauen auf Wahlplakaten, nach dem Motto: Sex sells“. Sie sagt, dass Frauen in der FDP bei Wahlen meist auf aussichtslosen Listenplätzen landeten und dass in ihrem Bekanntenkreis keine Frau die Liberalen wähle. Die Schlagzeilen von Frau Buchholz trafen die Partei in der Krise, und sie trafen sie an einem wunden Punkt: Die FDP hat ein Frauenproblem.

„Männerfeindlich“ und „Emanzenverein“

Das verkrampfte Verhältnis der Partei zu ihrer Frauenorganisation ist dafür nur ein Indiz. „Die Liberalen Frauen waren nie in der Partei verankert“, sagt Irmgard Schwaetzer, die Gründungsvorsitzende von 1990. Fast alle liberalen Mandatsträgerinnen sind Mitglied, „weil man irgendwie Solidarität zeigen muss“, wie eine von ihnen sagt. Aber die meisten wollen nicht mit der Frauenfrage in Verbindung gebracht werden. Sie sprechen abfällig oder zumindest reserviert über die Frauenvereinigung. Es fallen Worte wie „männerfeindlich“ und „Emanzenverein“.

Lange Zeit entsprach die Außenseiterrolle der Liberalen Frauen dem Selbstverständnis einer Partei, für die es die Frauenfrage eigentlich nicht gab. Bis in die siebziger Jahre waren Frauen in der FDP im Vergleich zu anderen Parteien gut vertreten, mit Hildegard Hamm-Brücher und Liselotte Funke, der Bundestagsvizepräsidentin auch in vorderen Positionen. Man schaffte das Frauenreferat ab. Aber spätestens seit Anfang der neunziger Jahre gab es eine Gruppe von Frauen, die eine stärkere Beteiligung forderten. Von der Parteiführung kamen in regelmäßigen Abständen entsprechende Bekenntnisse, von 1987 bis heute fasste der Bundesvorstand dreizehn Beschlüsse zur Frauenförderung. Seit 2007 gibt es ein Mentoring-Programm für junge Frauen.

Frauenanteil kontinuierlich gesunken

Aber die Entwicklung geht in die entgegengesetzte Richtung: Seit Mitte der neunziger Jahre ist der Frauenanteil unter den Parteimitgliedern kontinuierlich gesunken. Auch in Führungspositionen gibt es nur wenige Frauen: Von den fünf Kabinettsmitglieder der FDP ist Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger die einzige Frau (bei der CDU ist das Verhältnis 4:4, bei der CSU 2:1). Einer breiteren Öffentlichkeit bekannt sind - abgesehen von der im Mai 2011 von ihren politischen Ämtern zurückgetretenen Silvana Koch-Mehrin - nur Frau Leutheusser und die ehemalige Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger. Die beiden sind auch die einzigen weiblichen Landesvorsitzenden. In der Bundestagsfraktion ist ein Viertel der Abgeordneten weiblich, in vielen Landtagsfraktionen sieht es schlechter aus. Vor allem junge Frauen fehlen: Im Bundestag sitzen für die FDP neunzehn Männer unter vierzig - und nur drei Frauen.

Brigitte Pöpel sieht genauso aus, wie man sich eine FDP-Frau vorstellt. Die hübsche Mittvierzigerin trägt das lange, kastanienbraune Haar offen. Im gutbürgerlichen Eigenheim im Komponistenviertel am Wiesbadener Sonnenberg ist alles so picobello geordnet wie die Papiere in ihren Ordnern. Aber Frau Pöpel ist nicht bei der FDP. Nicht mehr. Im Januar verließ sie frustriert die Partei - mit bösen Worten zum Abschied: „frauen- und familienfeindlich“ sei sie und dominiert von „jungen männlichen Karrieristen“: „Es ist nicht erwünscht, dass Frauen in der FDP etwas zu sagen haben.“ 25 Jahre hatte Brigitte Pöpel sich ehrenamtlich für die FDP engagiert, bei den Julis, in der Wiesbadener Kommunalpolitik und als Dozentin der Friedrich-Naumann-Stiftung. Im November bekam sie dafür eine Dankesurkunde mit der Unterschrift des Parteivorsitzenden zugeschickt.

Konsequent ausgegrenzt

Neben der Parteiarbeit hatte sie ihre Kanzlei als Steuerberaterin aufgebaut, die zwei Kinder waren aus dem Gröbsten heraus. Eigentlich hatte sie gerade durchstarten wollen. In der FDP hatte man das Talent der eloquenten Frau erkannt, sie hatte Förderer in der Bundespolitik. Sie wurde auf einen guten Platz in das Wiesbadener Stadtparlament gewählt, bekam dann aber keinen der Posten, die sie wollte. Über die Naumann-Stiftung hatte sie sich als Wirtschafts- und Finanzpolitikerin profiliert, aber in den Ausschüssen gab man ihr die weichen Themen, die die Männer nicht wollten. Ihre Enttäuschung sei nicht völlig unberechtigt gewesen, sagt ein hessischer FDP-Politiker. Frau Pöpel sagt, sie sei konsequent ausgegrenzt worden, von jüngeren Männern, die sich gegen sie zusammengetan hätten. Die Fronten verhärteten sich. Frau Pöpel boykottierte die Ausschüsse und ging auf Vermittlungsversuche nicht ein.

Auf dem Parteitag im November bezog sie in einem sehr kämpferischen Redebeitrag Stellung gegen den Euro-Rettungsschirm. „Eine klare Position gegen den Schuldenschirm - das wäre für die FDP die letzte Chance gewesen“, sagt sie. Doch an diesem Tag sei sie zur „persona non grata“ geworden. Der hessische Parteivorsitzende Jörg-Uwe Hahn bezeichnete das Auftreten der Rettungsschirmgegner als „eine Frechheit“ und „parteischädigend“ und drohte, man werde sich das merken. Kurz darauf wurde Pöpels Wahl zur Vorsitzenden der Liberalen Frauen in Hessen wegen Formfehlern angefochten. Frau Pöpel verstand das als Strafaktion. Das habe sie sich nicht mehr antun wollen, sagt sie: „Es ist auch ein Problem, dass Frauen immer andere Möglichkeiten haben.“ Sie stieß auf Widerstand - und gab auf. „Männer sind dickfelliger als Frauen“, meint ein junger FDP-Abgeordneter. Und das sei in der Politik eine wichtige Eigenschaft.

Nicht alle Frauen sehen das Problem

Doris Buchholz sagt, dass Frau Pöpel „weggemobbt“ worden sei. Andere liberale Frauen können die Vorwürfe nicht nachvollziehen. Eine Gruppe von Frauen der Jungen Liberalen distanzierte sich in einer öffentlichen Erklärung Mitte Januar „empört und entschieden“ von Frau Buchholz. Auch die frauenpolitische Sprecherin Nicole Bracht-Bendt sagt, sie könne die pauschale Kritik an einem frauen- und familienfeindlichen Ton nicht bestätigen. „Wenn wir ein chauvinistischer Verein wären, hätte ich meine Ämter nicht“, sagt Gisela Piltz, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, einzige Frau neben fünf Männern. Auch Elke Hoff, Mitglied im Präsidium (14:5), sagt, dass ihre eigene Biographie zeige, dass Frauen es schaffen könnten. Sie gehören zur großen Gruppe von Mandatsträgerinnen in der FDP, für die es kein Frauenproblem gibt. Es sind diejenigen, die es geschafft haben.

Immerhin hat die Schützenhilfe von Frau Buchholz bewirkt, dass der zarte Ansatz einer Diskussion aufkeimt. Auf dem Parteitag im vergangenen Frühjahr in Rostock hatte die Parteiführung alles darangesetzt, eine Debatte über die Frauenfrage zu verhindern. Der Antrag der Liberalen Frauen, der eine Frauenquote von 40 Prozent in den Parteigremien und eine entsprechende Satzungsänderung forderte, sollte wegen Formfehlern erst gar nicht auf die Tagesordnung. Erst als ein Eklat drohte, wurde er schließlich beraten - unter demonstrativem Desinteresse vieler männlicher Delegierter, die zu dieser Zeit das Buffet frequentierten. Der Antrag wurde mit einer Mehrheit von 80 Prozent abgelehnt. Das entspricht in etwa dem Männeranteil unter den Delegierten - es müssen also entweder alle Frauen oder zumindest einige Männer für die Quote gestimmt haben.

Keine Quote erwünscht

Öffentlich lehnen praktisch alle Männer und sehr viele Frauen die Quote ab. Gerade die jungen Frauen sind dagegen. „Die sind so selbstbestimmt, die wollen keine Quote“, sagt die Familienpolitikerin Miriam Gruß. Die 36-Jährige ist in Bayern Generalsekretärin der Liberalen. Ihr Mann kümmert sich zu Hause um den sieben Jahre alten Sohn. Sibylle Laurischk, die zweite Familienpolitikerin der Liberalen, hat neben der Arbeit in ihrer Anwaltskanzlei allein ihre drei Kinder großgezogen. Für sie ist die unterdrückte Quotendiskussion Zeichen des Realitätsverlusts der FDP. Die Partei habe sich sehr weit von der gesellschaftlichen Wirklichkeit entfernt, sagt sie.

Die FDP bleibt damit im Bundestag die einzige Partei ohne Frauenquote. Während die konservative CSU nach dem Verlust der absoluten Mehrheit in Bayern gegen den Widerstand der jungen Frauen die Quote einführte, halten Liberale sie mehrheitlich für unnötig und unwirksam - und vor allem für illiberal. Die Befürworterinnen, die vor einem Jahr den „Spreekreis“ gründeten, halten dagegen: In der FDP gebe es jede Menge Quoten, vor allem das sogenannte Kurfürstenprinzip, das den Regionalproporz regelt, aber auch eine Juli-Quote.

Überhaupt, die Julis: Viele Frauen sehen in ihnen die ungleich schlagkräftigere Vorfeldorganisation, aus der gerade unter dem Vorsitz von Guido Westerwelle überproportional viele junge Männer Karriere machten. Dort entwickle sich früh ein Politikstil, bei dem in Kungelrunden, von denen die Frauen ausgeschlossen seien, die Posten aufgeteilt würden. Dass es für Frauen in der FDP besonders schwer sei, Karriere zu machen, sehen viele als ein Erbe von Westerwelle, auch wenn das niemand laut sagen will. Der gesamte Frauenverband sei nicht annähernd ein solcher Machtfaktor wie die Netzwerke von Homosexuellen, sagt eine Liberale.

Die Krise hat viele Ursachen

Zudem schrecke die thematische Verengung auf Wirtschaftsfragen viele Frauen ab. Das Desinteresse, das unter Westerwelle in der Parteiführung an sozialen und familienpolitischen Themen geherrscht habe, habe es schwergemacht, Frauen für die FDP zu gewinnen. „Vor allem in den letzten Jahren sind die weichen Themen in der FDP vernachlässigt worden. Das hat sie für Frauen weniger attraktiv gemacht“, sagt Frau Schwaetzer. Sie hofft, dass sich Frauen gerade in der Krise der FDP inhaltlich stärker einmischen werden.

Der Krise sind in den letzten Monaten viele Ursachen zugeschrieben worden: von den Koalitionsverhandlungen bis zum Vorsitzenden, von der „Ein-Thema-Partei“ bis zum antiliberalen Zeitgeist. Könnte es auch an der Frauenfrage liegen? Sibylle Laurischk glaubt, dass „die gegenwärtig sehr schwierige Situation der FDP auch damit zusammenhängt, dass die Gleichstellungsfrage nie ernsthaft bearbeitet, sondern immer belächelt wurde“. Von den männlichen Gesprächspartnern will keiner etwas von einem Frauenproblem wissen. Die FDP habe schließlich „mit ihrer gegenwärtigen Struktur“ das Rekordergebnis der letzten Bundestagswahl erzielt, sagt einer. Der designierte Generalsekretär Patrick Döring meint, die FDP müsse sich generell um Mitglieder bemühen, ob sie nun alt oder jung, weiblich oder männlich seien. Manche sprechen von einer „Herausforderung“, mutigere von einem „Defizit“.

„Es gibt keinen Willen für eine ernsthafte Debatte“, sagt die ehemalige Berliner FDP-Politikerin Carola von Braun. Es gebe noch nicht einmal das Problembewusstsein, „dass dieser Partei etwas Entscheidendes fehlt“. Sie fragt sich, warum es die Männer nicht nervös macht, dass immer weniger Frauen die Liberalen wählen. Als die FDP im vergangenen Frühjahr in Rheinland-Pfalz aus dem Landtag flog, wurde sie von fünf Prozent der Männer gewählt, aber nur von drei Prozent der Frauen. In Baden-Württemberg war das Verhältnis ähnlich.

Angenommene Einladung

Manche Frauen fürchten, dass mit der Krise alles schlimmer wird. Wenn es nur noch wenige aussichtsreiche Listenplätze gebe, würden für Frauen gar keine mehr bleiben. „Die Frauen, die jetzt so selbstbewusst gegen eine Quote argumentieren, werden sich noch umgucken“, sagt eine. Aber vielleicht kommt es auch anders: Für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein wurde vor zwei Wochen überraschend eine Frau auf den dritten Listenplatz gewählt. Und in Hessen, wo neunzehn Männer und eine Frau für die FDP im Landtag sitzen, hat der Vorsitzende Hahn als Reaktion auf Frau Pöpel angekündigt, bei den kommenden Bundestags- und Landtagswahlen mehr Frauen auf aussichtsreiche Listenplätze wählen zu lassen. Im Saarland überlegte die FDP zumindest, mit einer Frau an der Spitze in den Wahlkampf zu ziehen. „Trümmerfrauen“ nennen manche das Phänomen: Wenn es ganz aussichtslos ist, darf eine Frau ran. Schließlich fiel die Entscheidung im Saarland aber doch zugunsten eines Mannes.

Vielleicht hat der Eklat um Frau Pöpel doch etwas bewirkt: Generalsekretär Döring traf sich danach mit den Frauen im Bundesvorstand, auch mit der Führung der Liberalen Frauen ist ein Gespräch geplant. Und der Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle hat eine Einladung der Liberalen Frauen in der Fraktion angenommen. Guido Westerwelle hatte diese Einladungen immer ausgeschlagen.