http://www.faz.net/-gpf-767zw
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Veröffentlicht: 01.02.2013, 16:10 Uhr

FDP in Hessen Viel Licht am Ende des Tunnels

Nach der Niedersachsenwahl sieht sich die hessische FDP im Aufwind: „Alle Institute lagen falsch“, sagt der Vorsitzende der hessischen FDP, Jörg-Uwe Hahn mit Blick auf die Prognosen für seine Partei. Er hofft auf zehn Prozent der Wählerstimmen.

von , Wiesbaden
© dpa Wollen weiterregieren: Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (rechts, CDU) und sein Stellvertreter Jörg-Uwe Hahn (FDP)

Fröhlich und zuversichtlich wirkte der hessische FDP-Vorsitzende und stellvertretende Ministerpräsident Jörg-Uwe Hahn nach dem Überraschungserfolg seiner niedersächsischen Parteifreunde. Um die zehn Prozent für die FDP hält Hahn auch in der Landtagswahl in Hessen am 22. September für realistisch. Umfragen, die auch die hessische FDP zuletzt bei vier Prozent sahen, glaubt Hahn seit den Wahlerfolgen in Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und zuletzt Niedersachsen nicht mehr.

Thomas Holl Folgen:

„Ich gehe davon aus, dass die Umfragen für die FDP nicht stimmen. Alle Institute lagen falsch.“ Die Wähler seien „intelligent“ und bewegten sich erst kurz vor einer Wahl. Die FDP-Erfolge in NRW und Schleswig-Holstein seien nicht nur den dortigen liberalen Zugpferden Christian Lindner und Wolfgang Kubicki zu verdanken, glaubt Hahn. „Es gibt einen Sockel von zehn Prozent der Wähler, die wollen, dass die FDP eine Rolle in der Politik spielt.“

FDP profitierte von „hessischen Verhältnissen“

Vor vier Jahren erzielte die FDP in Hessen mit 16,3 Prozent ihr bislang bestes Ergebnis bei einer Landtagswahl. Der von Hahn seit 2005 geführte Landesverband profitierte damals von den Folgen eines politisch turbulenten Jahrs der „hessischen Verhältnisse“. Die sonst in Hessen zwischen fünf und acht Prozent liegende FDP zog neue Wähler auch von der CDU an, die nach dem „Wortbruch“ der SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti und ihrem gescheiterten Machteroberungsversuch mit Hilfe der Linkspartei wieder klare schwarz-gelbe Regierungsverhältnisse wollten, aber wenig Sympathien für den damaligen CDU-Ministerpräsidenten Roland Koch hegten.

Das „Superergebnis“ bei der Landtagswahl 2009 habe sich in den Umfragen nur kurze Zeit gehalten, konstatiert Hahn. Dank des Erscheinungsbildes der Bundes-FDP und des Dauerstreits in der schwarz-gelben Koalition in Berlin habe um die Jahreswende 2010/11 auch in Hessen die demoskopische Abwärtsspirale eingesetzt. Neben dem negativen bundespolitischen Trend waren es aus Sicht Hahns ebenso hausgemachte Defizite bei der Darstellung eigener Erfolge, die zu mageren Umfragewerten für die gesamte Arbeit der schwarz-gelben Koalition von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) führten.

„Hessen haben Erfolge nicht mitbekommen“

Viele Hessen hätten gar nicht mitbekommen, was sich auf vielen Problemfeldern positiv geändert habe, etwa beim Thema Bildung und Schule. So spiele Unterrichtsausfall auch wegen der Anstrengungen der früheren FDP-Kultusministerin Dorothea Henzler keine Rolle mehr. Aber man sei doch erstaunt gewesen, dass die Mehrheit der Befragten dies immer noch als das größte ungelöste Problem in der Bildungspolitik genannt hätten.

Die daraus resultierende Strategie, die eigenen FDP-Erfolge besser zu „verkaufen“, und das am besten mit jüngeren Köpfen, führte zu einer von Hahn angestoßenen Kabinettsumbildung im Frühsommer 2012. Kultusministerin Henzler (64 Jahre alt) und Wirtschaftsminister Dieter Posch (68 Jahre alt) wurden von Europastaatssekretärin Nicola Beer (43 Jahre alt) und dem Fraktionsvorsitzenden Florian Rentsch (37 Jahre alt) abgelöst: „Wir mussten auch in Hessen ganz neu aufbauen. Mit dem Ministerwechsel im Sommer 2012 haben wir bewiesen, dass auch unsere jüngeren Politiker gut regieren können und bei den Menschen ankommen.“

1 | 2 Nächste Seite   |  Artikel auf einer Seite
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Jäger in Hessen FDP klagt gegen Jagdverordnung

Seit Monaten protestiert der hessische Jagdverband gegen die neue Jagdverordnung. Nun will die FDP die Verordnung anfechten und hängt die Klage an einer Formalie auf. Mehr

30.08.2016, 15:52 Uhr | Rhein-Main
Bundeskanzlerin Merkel CDU darf im Kampf um AfD-Wähler nicht ihren Kern aufgeben

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf einer Wahlkampfveranstaltung in Schwerin vor der Alternative für Deutschland gewarnt. Umfragen zufolge liegt die rechtspopulistische AfD in Mecklenburg-Vorpommern bei etwa 20 Prozent. Damit könnte die AfD bei der Landtagswahl am 4. September zweitstärkste Partei in Mecklenburg-Vorpommern werden. Mehr

30.08.2016, 14:47 Uhr | Politik
Mecklenburg-Vorpommern Meuthen: AfD würde in Schwerin auch mit NPD stimmen

Am Sonntag wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Die AfD kommt in Umfragen auf 21 Prozent. Der Bundesvorsitzende Meuthen blickt schon weiter - auch auf eine mögliche Unterstützung der rechtsextremen NPD . Mehr

31.08.2016, 04:12 Uhr | Politik
Mecklenburg-Vorpommern AfD sitzt etablierten Parteien im Nacken

Die in Mecklenburg-Vorpommern regierende große Koalition kann gute Wirtschaftszahlen vorweisen, doch vor der Landtagswahl am 4. September ist die Unzufriedenheit groß in dem Bundesland. Das nutzt vor allem der AfD, die laut Umfragen bei rund 20 Prozent liegt. Wird es am Ende noch mehr, könnte es nicht einmal für die große Koalition reichen. Mehr

31.08.2016, 15:41 Uhr | Politik
Hessen Land rüstet gegen Steuerbetrüger auf

Der hessische Finanzminister will das Land noch gerechter gestalten. Um das zu erreichen, sind 115 zusätzliche Stellen in der Finanzverwaltung geplant. Mehr Von Jochen Remmert, Frankfurt

30.08.2016, 09:16 Uhr | Rhein-Main

Recht im Zirkus

Von Reinhard Müller

Der Bundesjustizminister will die Justiz der Öffentlichkeit näher bringen und Übertragungen von Prozessen ermöglichen. Das wird zu einer Live-Justiz führen – mit Showmastern, Clowns und Opfern. Mehr 35 66