22.04.2012 · Mit neuem, jungen Personal wollte die hessische FDP sich für die Wahl im nächsten Jahr rüsten. Doch der Übergang von Alt zu Jung verlief nicht so harmonisch wie geplant. Kultusministerin Henzler sträubte sich, bevor sie am Samstag zurücktrat.
Von Thomas Holl, WiesbadenRichtlinien für Lesermeinungen
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Das Volk hat ihre Meinung schon ueber die FDP gebildet
Die FDP hat mit ihren wirtschaftsliberalen Ideen wobei alle
Kontollmechanismen in der Wirtschaft ueber Bord geworfen wurden,die
erste Finanzkrise aus den USA nach Deutschland geholt,welche jetzt in
die Eurokrise gefuehrt hat.Auch wurde die Kriegspolitik der Union voll
unterschrieben und Westerwelle war in seinem Amt als Aussenminister ein
begeisteter Afganistanbesucher,wobei er die Volksgefuehle die zu 80%
diesen Krieg ablehnen voellig ignoriert hat.Sehr begeistert hat
Westerwelle die Sanktionen gegen den Iran mitgemacht,mit Kosten beim
heutigen Oelpreis 150 miliarden $/Jahr,oder 1,5 mio Arbeitslose
europaweit.Seitdem die Zeitungen die bevorstehende Bombardierung von
Iran durch Atomstaat Israel melden,stellt sich heraus das das falsche
Land sanktioniert wurden mit katastrophalen Folgen fuer die europaeische
Wirtschaft.Mit Westerwelle in der Partei braucht die FDP keine Feinde
Wenn es Vorteile verspricht wird die Freiheitspartei gnadenlos.
Da wird auch eine ältere Kultusministerin brutal beiseite geräumt. Da kennen die "Freien Demokraten" sich selbst nicht. Da wird vieles allein wegen der 5%-Hürde getan. Ob es hilft, kann man doch bezweifeln. Wer ältere Parteimitglieder derart rigoros entsorgt, wird es schwer haben, das Vertrauen der Wähler zu gewinnen.
Vom Wunsch der Parteimehrheit überrumpelt?
Ich frage mich, wie Herr Hahn herausfand, was die Parteimehrheit
wünscht, ohne dass Frau Henzler dies bemerkte. Wohl nicht per
Mitgliederbefragung, denn sonst hätte Frau Henzler sich wohl kaum
überrumpelt gefühlt.
Das wird dem Uwe Hahn auch nicht vor dem Absturz retten.
In einem Fernsehinterview verneinte U. Hahn, daß er Frau Henzler ausrangiert hätte. Doch er war es, der die Bildungspolitik in Hessen in Verruf brachte. Vor nicht allzu langer Zeit forderte er zum Entsetzen der Bevölkerung, daß man den Islam-Unterricht an deutschen Schulen für 8 Millionen € einführen solle. Es ist doch hinreichend bekannt, daß es an den Schulen an Geld mangelt und dann kommt so ein Vorschlag. Nun will er seinen Kopf retten in dem andere opfert, das wird den Absturz bei den Landtagswahlen nicht verhindern.
wie die FDP mit solchem Verhalten (Austausch von mehr gegen weniger Lebensjahre) bei wem punkten kann ?
Aufklatschen lassen und entsorgen -
- eine bewährte FDP - Technik, wenn es daraum geht Leute loszuwerden, die nach Gusto nicht mehr ins Personalportfolio passen. Dumm nur, dass der Wähler diese Technik nunmehr auch auf die FDP anwendet. Dumm, dass die FDP das Wort Solidarität nicht einmal, wenn es um ihre eigenen Leute geht, buchtstabieren kann.
Über Eignung und politische Leistung von Frau Henzler
kann man durchaus geteilter Meinung sein. Sie jetzt zugunsten einer 19 Jahre jüngeren Nachfolgerin aus dem Amt zu drängeln, nur um das ganze als "Generationswechsel" verkaufen zu können, ist in meinen Augen aber ziemlich schlechter Stil. Herr Hahn ist mit 55 ja auch nicht mehr so weit vom Verfallsdatum für einen jungen dynamischen Landes-Parteichef entfernt, wenn er schon danach gehen will.
Kultusministerin Henzlers unwürdige Demontage
Ob die unwürdige Absetzung von Frau Kultusministerin Henzler (FDP)
zugunsten von Frau Beer (FDP) die FDP in Hessen vor dem Scheitern an der
5-Prozent-Hürde bei der anstehenden Landtagswahl retten kann, darf
bezweifelt werden.
Bei allen Landtagswahlen in den vergangenen Jahrzehnten in diesem Land
war die Schul- und Bildungspolitik mit der entscheidende Faktor.
Die Leitung dieses wichtige Ministeriums jetzt einer in Schul- und
Bildungsfragen völlig unerfahrenen Frau zu übertragen, wird
zum Scheitern führen.
Hat die FDP denn niemanden mit einschlägigen Berufserfahrungen im
Schulbereich in ihren Reihen?
Die Bildungpolitik ist sehr wichtig für unser Land und sollte frei
sein vom innerparteilichen
Gerangel einer Partei, die nach allen Umfragen seit Monaten im
nächsten Landtag nicht mehr vertreten sein wird ,egal wie man das findet.
Ich wünsche mir einen parteiübergreifenden Konsens in der
Bildungspolitik im Interesse der Zukunft Hessens, Deutschlands und Europas.
Peter H.Niederelz
Thomas Holl Jahrgang 1960, politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.
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