FDP im Stimmungstief Wir sind, wie wir sind

Da stapft man nun durch den Schnee, am Dom vorbei und am Pfaffenteich und am Schloss, durch die ganze eingefrorene Stadt, und kommt dann zum Weinhaus Krömer, nur um die FDP leiden zu sehen, an sich und ihren gewaltigen Versprechungen, an ihrem Koalitionspartner und dem Spott der Öffentlichkeit – und trifft stattdessen auf Christian Ahrendt, den FDP-Landesvorsitzenden, der ganz zufrieden ist und sagt: „Sie sehen doch, wie viele Leute hier sind. Ich kann mich noch an Zeiten erinnern, da war das ganz anders.“

Mehr als zweihundert Parteigänger drängten sich am Mittwoch beim FDP-Neujahrsempfang in Schwerin um die Stehtische, bei Gulaschsuppe und Buletten, aber so richtig niedergeschlagen wirkten sie nicht, eher trotzig – was vielleicht auch daran liegt, dass in Mecklenburg-Vorpommern anders als in Nordrhein-Westfalen so bald nicht gewählt wird. Okay, das mit der Mehrwertsteuersenkung für Hotelübernachtungen sei „vielleicht nicht ganz so gut gelaufen“, gibt Ahrendt sich eine kleine Blöße. Aber sonst?

Kämpferisches ist zu hören

Parteiaustritte habe es in Mecklenburg-Vorpommern jedenfalls keine gegeben, dafür sieben Eintritte allein im Januar. Kämpferisches ist zu hören: „Wir stehen zu unseren Überzeugungen, egal woher der Wind weht“, schmettert der Kreisvorsitzende Michael Schmitz ins Mikrofon. Und auch Birgit Homburger, die Fraktionsvorsitzende im Bundestag, die eigens gekommen ist, sagt das, was sie alle sagen in diesen Tagen: „Wir werden jetzt genau das tun, was wir vor der Wahl versprochen haben.“

Dabei ist die Lage düster: In den Umfragen ist die FDP in den Keller gerutscht. Die Regierungsbeteiligung in Nordrhein-Westfalen über den Mai hinaus ist unsicher geworden. Und obwohl sie zum Jahresbeginn dazu beigetragen hat, dass 4,6 Milliarden Euro zusätzlich für Familien ausgegeben werden, für erweiterte Freibeträge und ein höheres Kindergeld, wird die Partei inzwischen vor allem mit Steuersenkungen für Hotelbesitzer in Verbindung gebracht – und einer saftigen Mövenpick-Spende, die der Sache noch die Krone aufsetzte. „Die Leute schämen sich nicht, FDP gewählt zu haben. Sondern dass sie ihrem Nachbarn empfohlen haben, es auch zu tun“, sagt einer.

Nun werden Sündenböcke gesucht und gefunden: Andreas Pinkwart etwa, der FDP-Chef in Nordrhein-Westfalen, der von den Steuerbeschlüssen wieder abrückte – und dabei nicht einmal von seinem eigenen Landesverband unterstützt wurde. Oder Birgit Homburger, der vorgeworfen wird, sie könne zwar die Fraktion zusammenhalten, sei aber keine Sympathieträgerin nach außen. „Weiße Massai“ nennen sie ihre Parteifeinde schon – eine Frau, die fehl am Platze ist.

Hinzu kommt die verwaiste Parteizentrale: Zu lange habe Parteichef Guido Westerwelle den Posten des Generalsekretärs unbesetzt gelassen, sagen viele – der neue Mann, Christian Lindner, ist erst seit dem Dreikönigstreffen in Stuttgart so richtig im Amt. Der Eindruck ist: Während die Union wochenlang geredet habe, sei von der FDP nichts zu hören gewesen – und am Ende hätten alle gedacht, das werde schon seinen Grund haben.

Die FDP sei konfus, habe keine Ahnung. Der hessische Landesvorsitzende Jörg-Uwe Hahn geht mit seinen Leuten darum hart ins Gericht: „Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz war begleitet von einem Kommunikationsdesaster. Wir haben die öffentliche Diskussion treiben lassen“, sagt er der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.). Weil die Bundesgeschäftsstelle nicht besetzt gewesen sei, habe man sich nicht verteidigen können. Vorwürfen wurde so nicht widersprochen – zum Beispiel Berichten, nach denen die FDP seit dem Regierungsantritt zahlreiche neue Beamtenstellen geschaffen habe, entgegen ihren vorherigen Ankündigungen. Es war Lindner, der jetzt mit der Zahl 581 rausrückte: Unter dem Strich gebe es so viele Stellen jetzt sogar weniger, behauptete er.

Posten des Bundesgeschäftsführers ist noch vakant

Von ihm sind in der Partei alle ganz begeistert, von seiner intellektuellen Schärfe, seinem rhetorischen Talent. Ein anderer wichtiger Posten aber, der des Bundesgeschäftsführers, ist noch immer vakant. Und auch anderswo fehlen wichtige Leute, die die Politik der FDP erklären könnten. So waren vor der Wahl sowohl Hermann-Otto Solms als auch die Abgeordneten Carl-Ludwig Thiele und Volker Wissing für die Steuerpolitik zuständig.

Wissing aber ist inzwischen Vorsitzender des Finanzausschusses, Thiele wechselt bald in den Vorstand der Bundesbank, und Solms ist zumindest vorübergehend in die innere Emigration gegangen – weshalb es passieren konnte, dass nur noch von Steuersenkungen die Rede war, und zwar ausgerechnet für Hotelübernachtungen. Manche betrachten das als großen Fehler: „In die Steuersenkungsnummer hätten wir uns nicht reindrängen lassen sollen“, sagt Wolfgang Kubicki, FDP-Fraktionschef in Schleswig-Holstein, der F.A.S. „Wir haben immer gesagt, dass das Steuersystem einfacher, gerechter und niedriger werden soll – in dieser Reihenfolge.“

Schlimmer geht's nimmer

Andere fügen noch hinzu, dass niedrigere Steuern kein Geschenk für irgendwelche Lobbygruppen seien, sondern dass mit ihnen untere und niedrigere Einkommen entlastet werden sollten – um so die Wirtschaft anzukurbeln, gerade in der Krise. Bei den Entlastungen für Hotels werde dieser Effekt aber gar nicht erzielt. Weshalb die FDP gerade bei ihrem Leib-und-Magen-Thema, der Finanzpolitik, ihre Glaubwürdigkeit verloren habe. Schlimmer geht’s nimmer.

Spätestens seit dem Treffen der Parteiführung am vergangenen Sonntagabend aber wird zurückgeschossen. Und zurückargumentiert: So sagte Gesundheitsminister Philipp Rösler am Freitag zum ersten Mal konkret, wie viel die Umstellung des Gesundheitssystems seiner Ansicht nach kosten werde – weniger als zehn Milliarden Euro. Damit widersprach er Berechnungen des Finanzministeriums, die viel höher lagen. Übrigens: Man traf sich am Sonntagabend nicht beim Italiener, weil das wieder zu sehr nach Schickimicki-FDP ausgesehen hätte, sondern bescheiden auf der Präsidialebene des Bundestags in einem Sitzungssaal.

„Jetzt wehren wir uns“

So wird die Stimmung beschrieben: „Jetzt wehren wir uns.“ Und zwar gegen die Union, die glaube, die FDP nicht mehr ernst nehmen zu müssen und stattdessen immer mehr zu den Grünen schiele. „Es war ein Irrtum zu glauben, eine Koalition mit der Union sei eine Art Liebesheirat. Der Union ist es doch relativ egal, mit wem sie regiert“, sagt Kubicki. Enttäuscht will er klingen, und wütend. Und legt noch nach: „Das ist eine politische Promiskuität, wie man sie uns früher vorgeworfen hat.“

Womit das Image der FDP als Umfaller-Partei angesprochen ist: Der Vorwurf sitzt ihr im Nacken, auch wenn der eigentlich längst Schnee von gestern ist. Die Liberalen sind stolz darauf, 2005 im Bund eben keine Koalition mit Gerhard Schröder und den Grünen eingegangen zu sein. Auch der Hesse Hahn erwähnt gern, dass er Wort gehalten und seinerzeit Andrea Ypsilanti und den Grünen den Laufpass gegeben habe.

So wurde der FDP das Nichtumfallen fast zum Prinzip. Auch ans Nichtumfallen kann man sich gewöhnen. Weshalb sie auch jetzt, da sie in Berlin fünf Minister stellt und unter Beschuss gerät, hart bleibt und sich ganz auf sich besinnt. „Ich möchte nicht, dass sich unsere Partei so ändert, wie das die Grünen in ihrer Geschichte gemacht haben“, sagt Hahn. „Die FDP darf ihre Identität nicht aufgeben, auch wenn sie dafür Spott und Häme erntet.“

So ist es vielleicht auch zu erklären, dass Westerwelle in der Diskussion über Hartz IV auch dann noch „sozialistische Züge“ erkennen wollte, als er dafür von allen Seiten heftig kritisiert wurde. „Es stimmt: 85 Prozent der Leute haben uns nicht gewählt. Deren Meinung darf doch nicht Maßstab unserer Politik sein“, sagt Kubicki. Anwürfe, die Partei sei realitätsfremd, will er nicht gelten lassen: „Auch vor der Bundestagswahl haben wir nicht im Wolkenkuckucksheim gelebt.“

Also: Worthalten ist möglich. Doch es gibt FDPler, denen kommen Zweifel. In Schwerin gehörte ein Herr dazu, der ganz hinten am Buffet stand. „Ich bin skeptisch, ob das funktioniert, so mit dem Kopf durch die Wand“, hat er gesagt, bevor er sich schnell noch ein Salamihäppchen holte. Gehöre es nicht zu jeder Koalition, dass man auf seinen Partner zugehe? Dass man nicht immer sage, man sei der Größte, Tollste, Beste? Es klang, als spreche da ein liberaler Realo. Umgeben von lauter Fundis.