FAZ.NET-Spezial: Die Visa-Affäre Kommentar: Fischers Schauspiel

Außenminister Fischer hat in der Visa-Affäre bislang eine Verantwortlichkeit zur Schau getragen, in der Gutwillige die Rolle des tragischen Opfers erkennen sollen. Der Minister wußte demnach lange Zeit von nichts, wollte nur das grüne Gute, hat sich allenfalls vorzuwerfen, zu spät an der Sache Interesse gefunden zu haben, und stellt sich ansonsten vor fehlbare Mitarbeiter und von der Opposition zwangsprostituierte Ukrainer.

Einmal schon mußte Fischer dieses Schauspiel nachbessern, nicht in der Öffentlichkeit, sondern im Amt selber, in dem es offenbar gärt. Staatssekretär Chrobogsah sich genötigt, schriftlich den Eindruck richtigzustellen, Fehler zu verantworten könne nicht heißen, sie auf politisch-ideologisch mißbrauchte Mitarbeiter zu schieben.

Fischers Drehbuch mangelt es nicht nur deshalb an Glaubwürdigkeit. Bislang will das Außenministerium die Frage, wann Fischer von was wußte, nur so beantworten, daß der Minister im März 2003 über kriminellen und massenhaften Mißbrauch bei der Visa-Erteilung der Botschaft in Kiew „unterrichtet“ worden sei. Knapp drei Jahre zuvor, am 23. Juni 2000, hatte Fischer die Gelegenheit gehabt, die katastrophalen Zustände in und vor der Visa-Abteilung der Botschaft zu studieren.

Schon zu diesem Zeitpunkt hätte er durch Schreiben des Bundesinnenministers und des Innenministers Baden-Württembergs davor gewarnt sein können, daß der Visa-Runderlaß vom März 2000 nicht nur jene Zustände, sondern auch Mißbrauch heraufbeschwöre. Ist es zuviel verlangt, eine Verbindung zwischen 2500 wartenden Visa-Antragstellern, dem Erlaß und Warnungen vor massenhaftem Mißbrauch herzustellen? Fischer soll zunächst nur einen Zusammenhang gesehen haben, Verantwortung mit Selbstüberschätzung - vielleicht der Kern der Affäre - verwechselnd: „Meine Güte, sind die alle meinetwegen hier?“

So oder so: Fischer kann nun nicht mehr so tun, als sei er zu spät über die Konsequenzen seiner Visa-Politik unterrichtet worden. Er handelte überdies wie ein Feuerwehrmann, der mit Benzin löscht. Die rot-grüne Politik mußte stimmen, also konnte es nur am Ungeschick der Verwaltung liegen, daß die Kiewer Botschaft unter dem Joch grüner Weltoffenheit ächzte. Daß er mit dieser Haltung die Sorgen der Sicherheitsbehörden in den Wind schlug, fiel ihm nicht ein. Mit Versäumnissen allein ist das alles nicht mehr zu erklären. Fischers Desinteresse gilt offenbar auch der Wahrheit.