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FAZ.NET-Countdown : Groko, alaaf!

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Narren ziehen beim Faschingsumzug der Thüringer Karnevalsvereine einen politischen Motivwagen mit der Aufschrift „Margela Schurkel“. Bild: dpa

Es ist Rosenmontag und nicht nur bei den Karnevalsumzügen im Land herrscht buntes Treiben: Unmut in der CDU, Ungewissheit in der SPD. Doch vielleicht sind es die unruhigen Zeiten, die nach einem Generationenwechsel verlangen.

          Das groteske Theater, das die SPD veranstaltet, lässt es fast vergessen, aber: Auch in der CDU herrscht Unmut, über die Ressortaufteilung, über den Koalitionsvertrag, über die Vorsitzende. Und so ist es nicht verwunderlich, dass die Atempause, die die SPD Angela Merkel am Freitag verschafft hatte, schon am Wochenende vorbei war: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther forderte öffentlich eine Verjüngung der Führungsriege, auch Jens Spahn meldete sich wieder zu Wort. Im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeine Zeitung forderte der ehemalige hessische Ministerpräsident Roland Koch Merkel auf, ihre Nachfolge zu regeln. „Das kann man entweder von oben gestalten, also die nächste Generation ins Kabinett holen, oder es geschieht aus einer innerparteilichen Opposition heraus“, sagte er. Ein Satz, eine Warnung. Es wird eine spannende Woche.

          Ein Kanzlerinnensturz ist freilich nicht zu erwarten. Die CDU ist bekannt dafür, dass sie vor Parteitagen schimpft und dann die Pläne ihrer Führung abnickt. Wie ernst die Lage dennoch ist, lässt sich auch daran erkennen, dass Merkel gestern bei „Berlin direkt“ war, wo sie ihren Führungsanspruch unterstrich und verkündete, die gesamte Legislaturperiode Kanzlerin bleiben zu wollen. Merkel ging auf ihre Kritiker zu und versprach, die Minister noch vor dem Parteitag vorzustellen. „Nur so kann die Partei am 26. Februar guten Gewissens der Koalition zustimmen", hatte der Vorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak, via „Bild am Sonntag“ wissen lassen. Merkel gab sich entspannt. Dennoch sind derartige Fernsehauftritte selten. Meist kommt die Kanzlerin erst, wenn sie ihren Rückhalt schwinden sieht und sich erklären muss. Wie in der Flüchtlingskrise.

          Die Nachfolge-Debatte ist in vollem Gange – und das ausgerechnet vor dem SPD-Mitgliederentscheid, vor dem Start in eine neue große Koalition. In Zeiten des erstarkenden Populismus und großer nationaler und internationaler Herausforderungen. Es ist nicht ohne Ironie, dass ausgerechnet der 68-jährige und schon am Ende seiner politischen Laufbahn gewähnte Horst Seehofer plötzlich wie der letzte Garant für Stabilität erscheint. Doch vielleicht sind es die unruhigen Zeiten, die nach einem Generationenwechsel verlangen. Mit neuen Politikern kommt eine andere Politik, kommt ein anderer Führungsstil. Die FDP hat es schon hinter sich, Grüne und CSU haben damit angefangen. In diesem Lichte ist die Diskussion in der CDU weniger zerstörerisch als vielmehr fruchtbar.

          Und die SPD? Wie es diese Woche weitergeht, weiß wohl keiner genau. Offenbar soll Andrea Nahles schon morgen den Parteivorsitz übernehmen. Nur haben die Ereignisse von Freitag auch sie in Mitleidenschaft gezogen, die Parteilinke verlangt eine Urwahl über den Parteivorsitz. Und dann ist da ja noch die Mitgliederbefragung für oder gegen die Groko. Ein langjähriges SPD-Mitglied und leidenschaftlicher Basis-Sozialdemokrat sagte mir am Wochenende, erschütternd resigniert: „Jetzt wo wir uns vor aller Augen zum Deppen gemacht haben, können wir auch in die Groko gehen. Jetzt ist eh alles egal.“ Immerhin kann er heute den Frust wegfeiern.

          Was sonst noch wichtig wird

          Denn es ist Rosenmontag! Um zehn Uhr beginnt der Karnevalszug in Köln, um 11.30 Uhr geht es in Düsseldorf los. An Motiven für bissige Mottowagen dürfte es nicht mangeln – nicht nur die deutschen Politiker haben die Karnevalisten großzügig mit Stoff versorgt, auch international gibt es einige Rollenvorbilder.

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          In Neuruppin beginnt der Prozess gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Jan-Ulrich Weiß. Er soll ziemlich professionell Zigaretten geschmuggelt haben. Rund 5,8 Millionen sollen unter seiner Ägide aus den Niederlanden nach Großbritannien gebracht worden sein. Die hinterzogene Tabaksteuer belaufe sich demnach auf mehr als eine Million Euro.

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