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Familienpolitik Kinder in Raten

Deutschland braucht mehr Nachwuchs - hieß es lange Zeit. Jetzt soll das plötzlich kein Ziel mehr sein. Die Geburtenrate ist zwar weiterhin niedrig, doch der Einfluss der Familienpolitik ist in Deutschland bislang nicht besonders groß.

© dapd Vergrößern Mehr als ein Kind pro Familie ist in Deutschland heute nur noch selten

Renate Schmidt kann sich immer noch aufregen. „Mir fehlt der Kompass“, wettert die ehemalige Familienministerin, wenn sie über die gegenwärtige Familienpolitik spricht. Klar, dass die Sozialdemokratin sich für das Betreuungsgeld nicht begeistern kann. Nicht zuletzt vermisst sie aber den Schwung, den sie selbst vor einem Jahrzehnt in die Familienpolitik brachte. Die demographische Entwicklung gab den Anstoß dazu. Mehr Kinder brauche das Land, verkündete die gestandene Mutter und Großmutter aus Bayern damals. Dafür brauche es die Dreifaltigkeit von Geld, Infrastruktur – also Betreuung – und Zeit. Die alte Konfrontation, in der die eine Volkspartei, die Union, nur auf Geld setzte, und die andere, die SPD, nur auf den Ausbau der Infrastruktur, löste Schmidt damit auf. Und sie holte sich landauf, landab Verbündete.

Markus Wehner Folgen:  

Deutschland braucht mehr Kinder – diese Losung fand die Wirtschaft, an Arbeitskräften und Konsumenten interessiert, richtig. Kirchen und Gewerkschaften reihten sich ein. Schmidt ging so weit, ein Tabu aufzubrechen: Sie werde eine „aktive Bevölkerungspolitik“ betreiben, verkündete sie im Sommer 2003, damit Deutschland nicht länger auf einem der letzten Plätze bei der Geburtenrate liege. Das war neu. Die Ausgangsbedingungen dafür waren allerdings schwierig. Die Deutschen wünschen sich ohnehin schon weniger Kinder als andere Völker. Doch wünschen sie sich nach Umfragen immer noch mehr, als tatsächlich geboren werden.

Mischung aus Geld, Betreuung und mehr Zeit

Daraus entstand die familienpolitische Logik: Wenn die Leute sagen, sie hätten gerne zwei Kinder, aber seit Jahren nur 1,4 bekommen, dann muss irgendetwas sie an der Erfüllung ihrer Wünsche hindern. Das ist allerdings ein zweifelhafter Ansatz: Nicht jeden Wunsch erfüllt man sich, wenn er im Konflikt mit anderen steht. Und Leute sagen oft eher das, was von ihnen erwartet wird, als das, was sie wirklich meinen.

Mit dem Hinweis auf die Kinderwünsche konnte Renate Schmidt jedoch eine Politik vertreten, die auf die Steigerung der Geburtenrate zielte, ohne sich den Vorwurf einzuhandeln, sie wolle Menschen zu Kindern überreden oder Kinderwünsche erzeugen. Die Mischung aus Geld, Betreuung und mehr Zeit, etwa durch Teilzeitangebote der Unternehmen, sollte dazu führen, dass die Deutschen das Glück des Lebens mit Kindern neu entdecken.

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Frankreich und vor allem Schweden galten als Vorbilder. „Eine nachhaltige Familienpolitik zielt auf 1,7 Kinder – ein Ziel, das mittelfristig erreichbar ist“, schrieb Malte Ristau, Schmidts Abteilungsleiter für Familienpolitik im Frühjahr 2005. Eine Einschätzung, die aus heutiger Sicht allzu optimistisch scheint.

Schmidts Nachfolgerin Ursula von der Leyen setzte das Programm ihrer Vorgängerin mit der ihr eigenen Entschiedenheit fort, krempelte die Familienpolitik der Union völlig um. Auch die vielfache Mutter und Christdemokratin aus Hannover warb, etwa im Herbst 2006, für eine „bevölkerungsorientierte Familienpolitik“, die einen Beitrag dazu leisten solle, „den drohenden demographischen Bremseffekten auf Wachstum und Wohlstand entgegenzutreten“. Die Einführung des Elterngelds, schon von Renate Schmidt konzipiert, wurde von der Hoffnung begleitet, dass sich mit ihm die Geburtenrate steigern lasse. Diese Hoffnung ging aber nicht in den Gesetzestext ein.

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