Familienpolitik Kinder in Raten

Renate Schmidt kann sich immer noch aufregen. „Mir fehlt der Kompass“, wettert die ehemalige Familienministerin, wenn sie über die gegenwärtige Familienpolitik spricht. Klar, dass die Sozialdemokratin sich für das Betreuungsgeld nicht begeistern kann. Nicht zuletzt vermisst sie aber den Schwung, den sie selbst vor einem Jahrzehnt in die Familienpolitik brachte. Die demographische Entwicklung gab den Anstoß dazu. Mehr Kinder brauche das Land, verkündete die gestandene Mutter und Großmutter aus Bayern damals. Dafür brauche es die Dreifaltigkeit von Geld, Infrastruktur – also Betreuung – und Zeit. Die alte Konfrontation, in der die eine Volkspartei, die Union, nur auf Geld setzte, und die andere, die SPD, nur auf den Ausbau der Infrastruktur, löste Schmidt damit auf. Und sie holte sich landauf, landab Verbündete.

Deutschland braucht mehr Kinder – diese Losung fand die Wirtschaft, an Arbeitskräften und Konsumenten interessiert, richtig. Kirchen und Gewerkschaften reihten sich ein. Schmidt ging so weit, ein Tabu aufzubrechen: Sie werde eine „aktive Bevölkerungspolitik“ betreiben, verkündete sie im Sommer 2003, damit Deutschland nicht länger auf einem der letzten Plätze bei der Geburtenrate liege. Das war neu. Die Ausgangsbedingungen dafür waren allerdings schwierig. Die Deutschen wünschen sich ohnehin schon weniger Kinder als andere Völker. Doch wünschen sie sich nach Umfragen immer noch mehr, als tatsächlich geboren werden.

Mischung aus Geld, Betreuung und mehr Zeit

Daraus entstand die familienpolitische Logik: Wenn die Leute sagen, sie hätten gerne zwei Kinder, aber seit Jahren nur 1,4 bekommen, dann muss irgendetwas sie an der Erfüllung ihrer Wünsche hindern. Das ist allerdings ein zweifelhafter Ansatz: Nicht jeden Wunsch erfüllt man sich, wenn er im Konflikt mit anderen steht. Und Leute sagen oft eher das, was von ihnen erwartet wird, als das, was sie wirklich meinen.

Mit dem Hinweis auf die Kinderwünsche konnte Renate Schmidt jedoch eine Politik vertreten, die auf die Steigerung der Geburtenrate zielte, ohne sich den Vorwurf einzuhandeln, sie wolle Menschen zu Kindern überreden oder Kinderwünsche erzeugen. Die Mischung aus Geld, Betreuung und mehr Zeit, etwa durch Teilzeitangebote der Unternehmen, sollte dazu führen, dass die Deutschen das Glück des Lebens mit Kindern neu entdecken.

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Frankreich und vor allem Schweden galten als Vorbilder. „Eine nachhaltige Familienpolitik zielt auf 1,7 Kinder – ein Ziel, das mittelfristig erreichbar ist“, schrieb Malte Ristau, Schmidts Abteilungsleiter für Familienpolitik im Frühjahr 2005. Eine Einschätzung, die aus heutiger Sicht allzu optimistisch scheint.

Schmidts Nachfolgerin Ursula von der Leyen setzte das Programm ihrer Vorgängerin mit der ihr eigenen Entschiedenheit fort, krempelte die Familienpolitik der Union völlig um. Auch die vielfache Mutter und Christdemokratin aus Hannover warb, etwa im Herbst 2006, für eine „bevölkerungsorientierte Familienpolitik“, die einen Beitrag dazu leisten solle, „den drohenden demographischen Bremseffekten auf Wachstum und Wohlstand entgegenzutreten“. Die Einführung des Elterngelds, schon von Renate Schmidt konzipiert, wurde von der Hoffnung begleitet, dass sich mit ihm die Geburtenrate steigern lasse. Diese Hoffnung ging aber nicht in den Gesetzestext ein.

Wechselwirkung von Familienpolitik und Geburtenrate

Dort wird der Schonraum für die Frühphase der Elternschaft genannt, der schnellere berufliche Wiedereinstieg der Mütter und eine stärkere Beteiligung der Väter an der Betreuung durch die Vätermonate. Im Familienministerium heißt es deshalb heute, eine Erhöhung der Geburtenrate sei nie Ziel des Elterngelds gewesen. Ursula von der Leyen frohlockte allerdings im Sommer 2008 angesichts gestiegener Geburtenzahlen, dass die neue Familienpolitik erste Früchte zu tragen beginne. Dass die Geburtenzahlen gegen Ende des Jahres wieder einbrachen, zeigte, wie voreilig diese Annahme war. Seitdem verfolgte die CDU-Ministerin ihre Politik vorsichtiger. Ob das Elterngeld Auswirkungen auf die Geburtenrate hat, wird in Untersuchungen des Familienministeriums weiter geprüft. Die wenigen bisher vorliegenden Studien lassen noch keinen Schluss zu.

Kann Familienpolitik die Geburtenrate also gar nicht verändern? „Grundsätzlich hat Familienpolitik einen erheblichen Einfluss auf die Geburtenrate eines Landes“, sagt Martin Bujard vom Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung. Der Politologe hat die Wechselwirkung von Familienpolitik und Geburtenrate in 30 Ländern der OECD untersucht. Wirksame Familienpolitik brauche ein Bündel verschiedener Maßnahmen, und es dauere lange, bis sie wirke. Die Verlässlichkeit der Regelungen sei wichtig. Hinzu komme ein besonderes Problem. Länder, in denen nationalistische Regime Missbrauch mit der Geburtenförderung betrieben hätten, seien heute noch davon geprägt. „Sie haben auch eine deutlich niedrigere Geburtenrate als vergleichbare Länder. Das gilt für Deutschland, aber auch für Italien, Spanien oder Japan“, sagt Bujard.

Das klingt nicht gerade ermutigend. Die offizielle, sogenannte zusammengefasste Geburtenrate liegt in Deutschland seit Jahren bei knapp 1,4 Kindern je Frau – der Wert ist eine Prognose darüber, wie viele Kinder eine Frau durchschnittlich im Laufe ihres Lebens bekommt. Um die Bevölkerung stabil zu halten, müsste die Rate bei 2,1 liegen. Die scheinbare Unverrückbarkeit dieser verflixten Rate ziehen Forscher jedoch in Zweifel. So sei es besser, die Geburtenrate nur von Frauen eines Jahrgangs zu messen, die schon zu alt fürs Kinderkriegen sind, weil dadurch die tatsächliche durchschnittliche Zahl der geborenen Kinder ermittelt werden könne, sagt Michaela Kreyenfeld vom Max-Planck-Institut in Rostock. Bei den Untersuchungen des Instituts kommen Frauen, die in den sechziger Jahren geboren wurden, immerhin auf Raten zwischen 1,5 und 1,6 Kinder. Zwanzig Prozent von ihnen sind kinderlos. Doch sei der Anstieg der Kinderlosigkeit immerhin seit Jahren gestoppt, sagt Kreyenfeld. Und das gilt auch für Akademikerinnen: „Es lässt sich feststellen, dass die Geburtenrate von Akademikerinnen zumindest nicht mehr zurückgeht. Ob der leichte Anstieg schon eine Trendwende ist, bleibt allerdings abzuwarten“, sagt Bujard. Nicht der Abschluss eines Studiums sei entscheidend für Kinderlosigkeit, sagt der Soziologe Hans Bertram, sondern der Beruf. Besonders wenige Kinder haben etwa Abgeordnete und Publizisten – also auch Leute, die über Familienpolitik entscheiden oder berichten.

Bujard sagt, der Erfolg von Familienpolitik könne nicht allein an der Geburtenrate gemessen werden. In der Familienpolitik der vergangenen Jahre hätten vor allem sozial-, frauen- und arbeitsmarktpolitische Ziele eine Rolle gespielt. „Es gab kein Gesetz, das als Hauptziel den Anstieg der Geburtenrate formuliert hätte“, sagt der Politologe.

Zu wenig Familien mit drei, vier oder mehr Kindern

Heißt das, dass die Politik es bisher noch gar nicht richtig versucht hat, die Geburtenrate zu erhöhen? „Eine ausgesprochen demographiebewusste Familienpolitik gibt es nicht“, sagt Holger Bonin vom Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung. Um die Kinderzahl zu erhöhen, müsse man entweder gegen die Kinderlosigkeit vieler Deutscher vorgehen, Stichwort: bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Oder der Staat müsse eine Politik betreiben, die anstrebt, dass Familien, die schon Kinder haben, noch mehr Kinder bekommen. In Deutschland gibt es besonders wenige Familien mit drei, vier oder mehr Kindern. Um das zu ändern, könnte die Politik die staatliche Förderung vom ersten auf das dritte und vierte Kind verlagern. So verfährt Frankreich, wo die Geburtenrate bei 2,0 Kindern je Frau liegt. „Die Politik geht aber nicht in diese Richtung“, sagt Bonin. Das hieße nämlich zugleich, die Bürger, die weniger Kinder haben, von der staatlichen Förderung auszuschließen oder diese einzuschränken: kein Wahlkampfschlager.

Ein zweiter Ansatz könnte der Zeitpunkt der ersten Geburt und der Abstand zwischen den nächsten Geburten sein. In Deutschland bringen Frauen immer später ihre Kinder zur Welt. In Frankreich ist das Erstgeburtsalter nicht wesentlich niedriger als in Deutschland. Allerdings ist der Abstand zwischen den Geburten kürzer. Auf diesen Abstand könne die Politik Einfluss nehmen, sagt Bonin. Etwa dadurch, dass sie die Auszeit, die Frauen vom Beruf nehmen können, nach dem ersten Kind von drei Jahren auf zwei oder anderthalb Jahre verkürzt. Dann würde ein zweites Kind vielleicht eher geboren, sagt Bonin.

Zehn Prozent der Schüler „nicht ausbildungsreif“

Sollte die Politik aber zu der Überzeugung kommen, dass sie die Geburtenrate nicht beeinflussen kann, dann müsse der Staat dafür sorgen, dass die Menschen, weil sie weniger sind, produktiver werden, sagt Bonin. Dann dürfe man es beispielsweise nicht zulassen, dass zehn Prozent der Schüler die Schule „nicht ausbildungsreif“ verlassen. Bisher sei die Politik aber weder den einen noch den anderen Weg gegangen.

Im Familienministerium heißt es, noch nie habe man Bevölkerungspolitik betrieben – Frau von der Leyen sei da eine Ausnahme gewesen. Die Geburtenrate zu erhöhen funktioniere nicht. Ministerin Kristina Schröder hat schon klargemacht, dass sie den Kampf um mehr Kinder nicht als ihre Aufgabe ansieht. Das Elterngeld sei schließlich „keine Gebärprämie“, sagt die CDU-Politikerin. Und ein Kind zu kriegen sei eine „zutiefst private Entscheidung“. Vor kurzem hat die Familienministerin jedoch gesagt, es stimme sie hoffnungsfroh, dass die Kinderwünsche „erneut angestiegen sind“.