Familienpolitik Die verlorene Lufthoheit der SPD

Lila Boxhandschuhe müssen es sein. „Macho-Stopper“ steht drauf, damit auch der von politischen Farbassoziationen unbelastete Leser des „Vorwärts“ es begreift. Das SPD-Traditionsblatt beschwört auf dem Titel der jüngsten Ausgabe ein Comeback des Feminismus. Denn während Männer „in Kungelrunden nach Feierabend feste Seilschaften knüpfen“, hasteten ihre Frauen „von der Kita zum Supermarkt und dann zur Waschmaschine“.

Schlimm, die moderne Familie. Doch schlimmer wird es, wenn die Frauen die Zeitung aufschlagen. Dann „dürfen sie noch lesen, dass Ursula von der Leyen sieben Kinder und den Job als Familienministerin problemlos packt. Es wird Zeit für eine zweite Frauenbewegung!“, fordert die Parteipostille.

Großer SPD-Frust über die schwarze Ministerin

Der Frust ist groß in der SPD. Frust darüber, dass die schwarze Ministerin das Megathema Familie weggeschnappt hat. Ein ums andere Mal prescht die blonde Ursula vor, stiehlt den Genossen die Schau. Am Montag holten die Roten zum Gegenschlag aus. Parteichef Kurt Beck, Finanzminister Peer Steinbrück und der Fraktionsvorsitzende Peter Struck schichteten öffentlich Milliarden um, damit Kinder in Deutschland wirklich einen Betreuungsplatz bekommen.

„Alles durchgerechnet!“, sagten Beck und Steinbrück trotzig. Ab und an durfte auch die Autorin des Konzepts, die Bildungsfachfrau Nicolette Kressl, etwas sagen, später auch Bärbel Dieckmann, Bonner Oberbürgermeisterin und Mutter von zwei - 1976 und 1977 geborenen - Zwillingspaaren.

„Hör doch auf. Du ruinierst dir die ganze Karriere“

„Auch in der SPD ist es oft noch so, dass die Männer vorne sitzen und etwas präsentieren, was Frauen erarbeitet haben“, sagt Inge Wettig-Danielmeier, Präsidiumsmitglied der Partei. Die rüstige 70 Jahre alte SPD-Schatzmeisterin hat viele Jahre die Fahne der Gleichberechtigung geschwungen, einst in der SPD die Frauenquote von 40 Prozent durchgesetzt. Mancher Genosse hat sie dafür schon mal angebrüllt. Andere bangten um den Aufstieg der Kollegin. „Man hat mir oft gesagt: Hör doch auf mit der Frauenpolitik. Du ruinierst dir die ganze Karriere“, erinnert sich die Parteiveteranin.

Mit Frauenrechten hat die SPD schon seit Clara Zetkins Zeiten was am Hut. Familienpolitik aber galt den Genossen bis vor kurzem allenfalls als Unterpunkt der Sozialpolitik. Familie war das Feld der Konservativen, kein Gewinnerthema für die Sozis. Erst 2002 erklärte der damalige SPD-Generalsekretär Olaf Scholz, seine Partei habe „die Lufthoheit über den Kinderbetten“ erobert. Zuvor hatten zwar selbstbestimmte Frauenbäuche, nicht aber die Kinderbetten in den Debatten der SPD eine Rolle gespielt. „Für den normalen Sozialdemokraten galt: Das Private ist privat, nicht etwa: Das Private ist politisch“, sagt Frau Wettig-Danielmeier.

„Über fehlende Kinder wurde nicht geredet“

Für das Gros der Genossen erschöpfte sich Familienpolitik in einer Gerechtigkeitsfrage, die mit Geld, etwa dem Erhöhen des Kindergelds, zu lösen war. Für die Genossinnen wiederum war Familienpolitik ein Anhängsel der Frauenfrage. „Mir wurde vorgeworfen, dass ich in der Gleichstellungspolitik zu wenig tue und zu sehr auf Familienpolitik setze“, erinnert sich Renate Schmidt, eine der wenigen SPD-Politikerinnen, die sich früh um das Thema gekümmert hatte. Das Desinteresse war allgemein.

Die schwierige demographische Entwicklung Deutschlands wurde zwar wahrgenommen. Doch noch in den neunziger Jahren diskutierte die SPD sie allein als Problem des Alterns und der Zuwanderung. „Bei den SPD-Frauen gab es eine Abwehr gegen das Thema Demographie“, sagt Inge Wettig-Danielmeier. „Wir wollten das Thema Gleichstellung an sich behandeln, nicht aber in Zusammenhang mit der demographischen Entwicklung. Über fehlende Kinder wurde nicht geredet.“

Bergmann, die„Ministerin für Frauen und Gedöns“

Alles änderte sich erst, als Renate Schmidt 2002 Familienministerin wurde. Sie verkündete für die SPD politisch Inkorrektes: Deutschland brauche mehr Kinder. Die Mutter von drei Kindern hatte schon früher einen bezahlten „Elternurlaub“ von zwölf Monaten vorgeschlagen. Wenn Väter und Mütter sich die Aufgabe teilten, sollte sich der Anspruch auf „Elternurlaubsgeld“ um drei Monate verlängern, hieß es in einem Gesetzentwurf. Das war 1985, der Vorschlag blieb folgenlos. Erst zwanzig Jahre später zogen die Sozialdemokraten mit dem Elterngeld in den Wahlkampf.

Zuvor allerdings musste Renate Schmidt in der SPD hart kämpfen. Kurt Beck war gegen das Elterngeld, Franz Müntefering stellte sich quer, Peter Struck war der neue Kurs ganz fremd. Auch viele Genossinnen sprachen von „Schwachsinn“. Auf den Kanzler kam es an. Gerhard Schröder, der 1998 in einem Augenblick situativer Vergesslichkeit Schmidts Vorgängerin Christine Bergmann als „Ministerin für Frauen und Gedöns“ vorgestellt hatte, unterstützte Schmidts familienpolitische Revolution.

Meist keine Kinder in politischen Spitzenämtern

Auf dem Parteitag Ende 2001 in Nürnberg, so erinnert sich die Bundesministerin a. D., war Schröder der einzige aus der Parteispitze, der bei ihrem Vortrag zur Familienpolitik ausharrte. Er sei, so sagte Schröder damals einmal, „ein lernfähiges System“ und habe eine kluge Frau. So wurde die Familienpolitik vor sechs Jahren erstmals zum SPD-Thema.

Und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie? Sie war zwar schon früher ein Thema für die Genossinnen. Doch ging es kaum um die Familie als Wert, sondern darum, dass Frauen berufstätig sein konnten. Wer in der SPD in politische Spitzenämter kam, hatte meist keine Kinder. Noch heute sind drei von sechs Frauen im dreizehnköpfigen SPD-Präsidium kinderlos.

„Ich unterstütze den Kurs von Frau von der Leyen“

Gut sieht die SPD da allenfalls im Vergleich zur Union aus: Unter den 23 Mitgliedern des CDU-Präsidiums sind 18 Männer und nur fünf Frauen. Von den Fünfen hat nur Frau von der Leyen Kinder - sieben, wie bekannt. Die Familienministerin attackieren möchte auch die „Emanze“ Wettig-Danielmeier, die selbst drei Mädchen großgezogen hat, nicht. „Ich unterstütze den Kurs von Frau von der Leyen in der Sache. Die Sache ist mir da wichtiger als die Person oder die Partei“, sagt sie.

Und Renate Schmidt spricht von zwei Müttern der Familienpolitik. Die eine, sie selbst, sei bei der Zeugung dabei gewesen, was Spaß gemacht habe. Die andere, ihre Nachfolgerin, müsse die Geburt vollbringen. „Das geht nicht ohne Schmerzen ab“, sagt sie und wünscht ihrer Nachfolgerin viel Kraft, ihre Ziele durchzusetzen. Auch so lässt sich Frust bewältigen.