Familienministerin Schröder: In der Defensive

Familienministerin Schröder In der Defensive

16.04.2012 · Familienministerin Kristina Schröder (CDU) hat angeblich eine Meinung zum Betreuungsgeld, aber sie will sie derzeit nicht äußern. Es zeugt nicht nur von politischer Schwäche, wenn Worten keine Taten folgen, sondern auch, wenn auf Schweigen keine Tat folgt.

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) wehrt sich nun auch mit einem neuen Buch gegen ein „Diktat der Rollenbilder“

Kristina Schröder hat angeblich eine Meinung zum Betreuungsgeld, aber sie will sie derzeit nicht äußern. So jedenfalls lautete die Auskunft ihres Sprechers am Montag. Das ist ein legitimes Vorgehen, denn es handelt sich um ein politisch heikles Thema; und die Familienministerin wird ihren Gesetzentwurf mit Ressorts abstimmen müssen, deren Chefs dem Projekt skeptisch bis ablehnend gegenüberstehen, Finanzminister Schäuble (CDU) etwa oder Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP). Aber das geht nur begrenzte Zeit.

Ohne eigenes Konzept

Es zeugt nicht nur von politischer Schwäche, wenn Worten keine Taten folgen, sondern auch, wenn auf Schweigen keine Tat folgt. Und ein eigenes Konzept für das Betreuungsgeld hat Frau Schröder schon vor einem Jahr in Aussicht stellen lassen, ohne dass dann etwas Konkretes gekommen wäre.

Dass sie nun den gemeinsamen Aufruf von Arbeitgebern und Gewerkschaften gegen das Betreuungsgeld und für eine möglichst schnell wieder aufzunehmende Berufstätigkeit von Müttern als eine „Allianz von Volkswirten und Volkserziehern“ bezeichnen lässt, ist eine Gegenattacke nicht ohne treffende Pointe. Doch es bleibt das nicht besonders überzeugende Bild einer Politikerin, die etwas tut, was sie eigentlich nicht so recht will, aber auch nicht verhindern mag.

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Zudem hat Kristina Schröder in den gut zwei Jahren ihrer Amtszeit kein anderes zugkräftiges Thema entwickeln können, mit dem sie hätte Stärke zeigen können. Ein solches wäre zum Beispiel die Präsenz von Frauen in den Führungspositionen großer Unternehmen gewesen, denn die Gleichstellung von Frauen fällt auch in ihr Ressort. Frau Schröder hat dazu ein Konzept entwickeln lassen, das die Eigentümlichkeiten von Branchen und Regionen besser berücksichtigt als eine generelle gesetzliche Quote. Doch ist sie damit erst aus dem Knick gekommen, als Arbeitsministerin von der Leyen mit ihrer weiter gehenden Forderung bereits losgeprescht war, gegen welche die „Flexi-Quote“ wie ein schwächlicher Abklatsch wirkt. Und jetzt wird selbst diese von der FDP blockiert.

Frau Schröder bedient nicht den Mechanismus, wonach Budgetzuwächse das eigene politische Gewicht mehren (die Zeiten wären auch nicht danach). Sie widersetzt sich den Quoten-Erwartungen an sie als Frauenministerin. Stattdessen attackiert sie - jetzt auch mit einem Buch - das „Diktat der Rollenbilder“.

Dass sie (als Jugendministerin) nicht nur Extremismus von rechts, sondern auch von links und vom Islamismus ins Visier genommen hat, lässt sich ebenfalls begründen, bildete aber eine weitere Front, auf der sie in die Defensive geraten ist.

Keine Stories für den Boulevard: Die Ministerin mit ihrem Ehemann Ole Schröder, dem Parlamentarischen Staatsekretär im Bundesinnenministerium

Schließlich vermeidet es die 34 Jahre alte CDU-Politikerin aus Wiesbaden, die seit zehn Jahren im Bundestag sitzt, auch weitgehend, ihr vermeintliches Heil in einer Allianz mit dem Boulevard zu suchen. Keine Homestory-Bilderstrecken über das gemeinsame, im Ministeramt gewonnene Kinderglück mit ihrem Mann, dem CDU-Politiker Ole Schröder. All das zeugt von eigenem Willen und auch Ehrgeiz. In politische Stärke hat sie dies noch nicht umzumünzen vermocht.

Quelle: F.A.Z.
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