02.09.2007 · Nachdem eine Studie zuletzt eine teils niederschmetternde Situation bei ambulanten Diensten und Heimen feststellte, verspricht Gesundheitsministerin Ulla Schmidt im F.A.Z.-Gespräch zügig mehr Qualität durch Wettbewerb in der Pflege gebrechlicher Menschen.
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Ulla Schmidt: Keine Alternative zur Reformpolitik
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat zügig Verbesserungen in der Pflege gebrechlicher Menschen angekündigt. Die derzeit in ihrem Haus vorbereitete Pflegereform werde zu mehr Transparenz in den Pflegeeinrichtungen und damit auch zu einer besseren Qualität führen, sagte sie der Frankfurter Allgemeinen Zeitung am Wochenende. Sie wies Kritik zurück, wonach der von ihr geplante Sonderurlaub für Angehörige Pflegebedürftiger von bis zu zehn Tagen nicht finanzierbar sei. „Unsere Experten gehen von weniger als 100 Millionen Euro zusätzlich aus.“ Zahlen solle das die Pflegeversicherung.
Nachdem der medizinische Dienst der Pflegekassen zu teils niederschmetternden Ergebnissen bei der Beurteilung ambulanter Dienste und Pflegeheime gekommen war, nahm Schmidt die Einrichtungen in Schutz: „Die überwiegende Mehrheit der Pflegeeinrichtungen und -dienste leistet eine hervorragende und aufopferungsvolle Arbeit an den pflegebedürftigen Menschen.“
Der Bericht bekräftige jedoch die Notwendigkeit einer Pflegereform. Damit würden Qualitätskontrollen und Pflegestandards verbessert. Die Prüfberichte würden künftig in verständlicher Form aufbereitet. „Damit schaffen wir große Erleichterung für die Angehörigen, die sich in einer schwierigen Situation für eine Einrichtung entscheiden müssen.“ Allein wegen der Transparenz legten „die Heime im Wettbewerb sehr viel mehr Wert auf gute Qualität“.
Stabile Kassen
In der Krankenversicherung habe sich die finanzielle Lage im ersten Halbjahr weiter stabilisiert. „Heute schreiben die Kassen wahrscheinlich ein Plus, trotz höherer Mehrwertsteuer und rund 850 Millionen Euro weniger Steuermittel.“
Nach Recherchen der F.A.Z haben Ersatz- und Betriebskrankenkassen zwar 244 Millionen Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Doch weisen Orts- und Innungskassen sowie die Knappschaft Überschüsse von 467 Millionen Euro aus. Schmidt rechnet allerdings trotz der Überschüsse und der guten Wirtschafts- und Beschäftigungslage nicht mit sinkenden Kassenbeiträgen im kommenden Jahr, dem letzten vor dem Start des Gesundheitsfonds 2009: „Für eine Senkung des allgemeinen Beitragssatzes gibt es wenig Spielraum.“ Der Beitragssatz liegt derzeit bei 13,9 Prozent zuzüglich 0,9 Punkte für die Versicherten.
Schmidt sicherte den Ärzten abermals eine Honorarreform zu, wies aber das Verlangen von Zuwächsen um 30 Prozent zurück: „Wer 30 Prozent mehr haben will, muss auch sagen, wer das bezahlen soll.“
Die SPD werde aus ihrem Umfragetief bald wieder „herauskraxeln“, gab sich Schmidt sicher. Zur Reformpolitik der vergangenen Jahre und der von Kanzler Schröder (SPD) betriebenen „Agenda 2010“ habe es keine Alternative gegeben.
Qualitätsmängel der MDK-Prüfmethodik die Ursache!
Reinhold Hölker (raginfaz)
- 03.09.2007, 05:29 Uhr
Qualität ist subjektiv
Christoph Rohde (prediger1)
- 04.09.2007, 15:07 Uhr
