Baden-Württemberg weist nach Angaben seines Innenministeriums als erstes Bundesland einen islamistischen Salafisten aus. Der Mann aus dem Schwarzwald-Baar-Kreis habe am Dienstag den Ausweisungsbescheid erhalten, sagte ein Sprecher des Ministeriums in Stuttgart. Der Salafist türkischer Staatsangehörigkeit habe noch einen Monat Zeit, Einspruch einzulegen. Der Ausgewiesene habe ein Video, das zum bewaffneten Kampf aufruft, mit den Worten kommentiert: „Möge Allah uns allen die Möglichkeit geben, zum Dschihad zu ziehen und als Märtyrer zu sterben.“ Von den rund 4000 Salafisten in Deutschland stammen etwa 500 aus Baden-Württemberg.
Innenminister Reinhold Gall (SPD) sagte: „Die salafistische Ideologie ist mit den Grundfesten des demokratischen Rechtsstaates nicht vereinbar. Sie bildet den geistigen Nährboden für religiös motivierte Gewalttaten.“ So hätten die terroristische Sauerlandgruppe und der Attentäter vom Frankfurter Flughafen unter dem Einfluss dieser rückwärtsgewandten Ideologie gestanden. Gall sagte weiter, die Muslime in Deutschland dürften aber nicht unter Generalverdacht
gestellt werden; die meisten von ihnen lehnten den Salafismus ab.
Der ausgewiesene Mann war bereits sechs Monate in Haft, weil er Drohvideos verbreitet hatte. Doch auch nach Verbüßung der Strafe veröffentlichte er weitere Videos auf Youtube, in denen Terrorismus und der „Heilige Krieg“ unterstützt werden. Deshalb ist das Innenministerium nach eigenen Angaben von der aktuellen Gefährlichkeit des Mannes überzeugt. Der Umgang mit Salafisten ist auch Thema des Treffens der Innenminister, das an diesem Mittwoch in Mecklenburg-Vorpommern beginnt.
Warum nicht
Dietmar Blum (derEifeler)
- 30.05.2012, 17:30 Uhr
Der
Gerhard Katz (spital8katz)
- 29.05.2012, 20:08 Uhr
Was lange währt, wird endlich gut ...
Andreas Loizidis (Theophrastos)
- 29.05.2012, 19:06 Uhr
Keine Angst Herr Salafist, die Kulturrelativisten werden die Ausweisung
schon noch verhindern.
Josef Hauser (josefhauser47)
- 29.05.2012, 18:38 Uhr
lange überfällig..und das im grün-roten BW.
Michael Meier (never1)
- 29.05.2012, 18:08 Uhr
