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Stasi-IM im Thüringer Landtag : Sein Deckname war Fritz Kaiser

„Parlamentsunwürdig“: Der Linke Frank Kuschel bei einer Aschermittwochsveranstaltung der SPD in Thüringen Bild: Imago

Früher war Frank Kuschel inoffizieller Mitarbeiter der Stasi und machte Karriere in der DDR. Heute sitzt er im Thüringer Landtag. Natürlich für „Die Linke“. Aha, denkt man. Aber so einfach ist es nicht.

          Ein Abgeordneter lebt von Informationen. Er braucht Kontakte, zum Beispiel in den Ministerien. Mit dem Abgeordneten Frank Kuschel will sich kaum jemand treffen. Zweimal schon hat ihn der Thüringer Landtag für „parlamentsunwürdig“ erklärt. Deswegen ist er ein einsamer Arbeiter im Parlament. Vor kurzem bekam er von seiner Fraktion einen Fleißorden.

          Lydia Rosenfelder

          Redakteurin in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung

          Eigentlich wollte Kuschel für die letzte Thüringer Landtagswahl gar nicht mehr kandidieren, erzählt er. Zwei Wahlperioden wollte er machen. Und dann in seinen alten Job zurückkehren, in sein Beratungsbüro. Bodo Ramelow habe ihm das aber ausgeredet. Ramelow hatte zehn Jahre zu Kuschel gestanden. Wenn Kuschel jetzt ginge, könnte es so aussehen, als räume Ramelow ein Problem beiseite. Ramelow versucht, erster linker Ministerpräsident zu werden – und der frühere Stasi-IM Kuschel, einer von zweien in der Fraktion, scheidet freiwillig aus? Das glaubt doch keiner.

          Eine unvorstellbare Geschichte

          Kuschel ist ein großer, kräftiger Mann. Halbglatze, Brille, Dreitagebart. Beim Gehen hinkt er etwas. Er redet mit leichter Südthüringer Färbung und sagt Sätze über sich wie: „Das lag an meinem übersteigerten Ehrgeiz.“ – „Ich kann heute nicht mehr sagen, warum ich so verbiestert war.“ – „Holla die Waldfee!“ – „Man muss ja bedenken, wo ich hergekommen bin.“

          Ja, wo kam er eigentlich her? 1961, die Mauer war gerade gebaut worden, kam Frank Kuschel in Langewiesen bei Ilmenau zur Welt. Er wuchs mit fünf Geschwistern auf, der Vater war Alkoholiker und starb mit 46. Die Mutter saß im Rollstuhl. Die Kinder hatten ein Schlafzimmer mit drei Doppelstockbetten, für Schränke war kein Platz, alle Kleider wurden in Koffern aufbewahrt. Morgens mussten sie antreten, und die Mutter zählte auf, wer was aus seinem Koffer holt.

          Seine Geschwister schafften nur die achte Klasse. Frank Kuschel hatte einen Sprachfehler, der Buchstabe G wollte damals nicht heraus. Ge-ge-ge-ge-genosse. Ein Lehrer erkannte sein Potential, schickte Kuschel zum Sprachunterricht. Wenn Kuschel morgens in den Bus nach Ilmenau stieg, dachten alle, der fährt zur Förderschule. Unvorstellbar, dass er Abitur machte. Aber Kuschel besuchte die elitäre Goethe-Schule, ein prachtvolles altes Gebäude im Kurviertel, mit Säulen vorm Eingang, direkt am Märchenwaldrand. Kuschel war dort der einzige „Lumpenproletarier“. Ab der fünften Klasse war er politisiert, sagt er. Zur „Rotlichtbestrahlung“ ging es in die Pionierrepublik am brandenburgischen Wehrbellinsee. Ein Paradies für Kuschel: Er, unter auserwählten Thälmannpionieren. Die hatten sogar eine Uniform. „Das hat sich im Denken fortgesetzt.“

          Jähes Ende der Offizierslaufbahn

          In der sechsten Klasse meldete er sich für die Armee. „Ich wollte zur Grenze. Ich habe gesagt: Ich will den Sozialismus mit der Waffe in der Hand verteidigen, gegen die bösen Kapitalisten. So hat man ja gedacht.“ Und wieder zweifelten die Leute an ihm: Der kriegt das Abitur geschenkt, weil er Offizier werden will. Das befeuerte seinen Ehrgeiz.

          Er schob Nachtschicht im Porzellanwerk und zog mit 17 aus. Ein Jahr später kam er auf die Offiziershochschule nach Zittau, zu den Raketentruppen. Er war auch in der Sportleistungstruppe, so kam er um den Küchendienst herum, und das Essen war besser. Pillen gab es auch. „Leistungsstimulierend. Wir haben nicht drüber gesprochen, aber gehen wir davon aus.“ Er war Karl-Marx-Stipendiat, das höchste Stipendium. Dann erlitt er während einer Übung auf der Hindernisbahn einen Unfall. Blieb im sogenannten Fuchsbau liegen, einem verwinkelten Erdtunnel, durch den die Soldaten zu Trainingszwecken kriechen mussten. Er war querschnittgelähmt. „Das war wohl auch erblich.“ Sechs Wochen Krankenhaus, ein Gestell wurde eingesetzt. Die Ärzte sagten: Kuschel, das wird nichts mehr. Kuschel sagte: Das wird! „Ich wollte das. Habe alle Ärzte belogen, dass es mir gutgeht, dass ich das durchhalte. Ich hätte etwas anderes studieren können, aber ich wollte unbedingt General werden. Da hatte ich schon den übersteigerten Ehrgeiz. Ich wollte es den Leuten unbedingt beweisen. Das ist eine Eigenschaft, die nicht unbedingt gut ist.“ Er wollte wie geplant auf die Militärakademie in Leningrad, die zehn Monate Russischlehrgang in Berlin hatte er schon hinter sich. Und dann fiel er durch den Gesundheitscheck. „Da war meine Militärkarriere innerhalb von vier Wochen vorbei. 1985 war ich Zivilist. Völlig unvorbereitet. Völlig leer.“

          Aus Überzeugung gegen Oppositionelle

          Zurück im zivilen Leben wollte ihn niemand. Er hatte beste Zeugnisse, den besten Leumund. Zu gut. Da musste was faul sein. Schließlich war es in der DDR üblich, die Leute mit guten Zeugnissen wegzuloben. So kam Kuschel nach Ilmenau, in den Staatsapparat. Wiedereingliederung. „Die mussten mich nehmen.“ Er bekam ein Büro im Keller, eine Demütigung. Seinen Chef fand er inkompetent. „Ich habe mich zu Höherem berufen gefühlt, gebe ich zu.“

          Die stellvertretende Bürgermeisterin für Inneres schmiss hin. Und Kuschel bekam den Posten. In diesem Amt sollte er in der Arbeitsgruppe „Übersiedlung“ mitarbeiten. Dort wurde über die Anträge zur Ausreise in die BRD entschieden. Kuschel erstellte „Zurückdrängungskonzeptionen“: Wie bewegt man einen Ausreisewilligen dazu, seinen Antrag zurückzunehmen?

          Dort kam die Stasi auf Kuschel zu. In seiner handgeschriebenen Erklärung steht: „Angesichts der gegenwärtigen Verschärfung der internationalen Lage durch den Gegner sehe ich ein, daß es notwendig ist, alle Angriffe des Feindes gegen die DDR ... zu bekämpfen. Mir ist bewußt, daß der Gegner durch die Organisation und Inspirierung von übersiedlungsersuchenden DDR-Bürgern einen politischen Untergrund in der DDR und eine innere Opposition schaffen will.“ Die Stasi schrieb in seine Akte: „Werbung erfolgte auf Grundlage politischer Überzeugung“. Er sei bereit, „Personen vorbehaltlos zu belasten“.

          Entwürdigende Behandlung Ausreisewilliger

          Kuschel gab sich einen Decknamen. Dieser musste die Anfangsbuchstaben des Klarnamens haben: Fritz Kaiser. „Klassische Inoffizielle Mitarbeiter haben nur einen Namen, wie IM Sonja“, sagt Kuschel. Er war IMS, Inoffizieller Mitarbeiter Sicherheit. Die Gespräche mit der Stasi fanden in seinem Dienstzimmer statt. Dorthin lud er auch die Ausreisewilligen, um mit ihnen zu sprechen. Das Protokoll schickte er dann ans Ministerium für Staatssicherheit. So schrieb er über eine Familie, dass sie keine Gartenarbeit mehr mache und ihr Haus verkaufen wolle. Eine weitere Antragstellerin bezeichnete er als „undiszipliniert und provozierend“.

          Wolfgang Mayer, ein Oppositioneller aus Ilmenau, erinnert sich in seinem Buch „Dänen von Sinnen“ an den „jungen, dienstbeflissenen Herrn Frank Kuschel“, der einen Freund Mayers „entmündigend“ behandelt habe. „Mal ist es eine Geldstrafe, mal ’ne Vorladung; bei Nichterscheinen erfolgt ‚Zuführung‘ durch die Polizei.“ Der „junge Newcomer Kuschel“ habe sich bemüht, „durch einen besonders rigiden Stil schnell die Karriereleiter emporzusteigen“.

          Ein Abstieg als persönlicher Aufstieg

          Kuschel nennt seine Mitarbeit beim MfS heute einen „schwerwiegenden Fehler“. Und anders als viele in seiner Partei spricht er unumwunden von der DDR als „Unrechtsstaat“. Wenn er heute über seine damalige Rolle im System nachdenkt, sagt er: „Ich war eine Respektsperson. Wenn ich irgendwohin gekommen bin, ist sofort Ruhe eingetreten. Die haben Haltung eingenommen. Ich hatte schon auch Machtinstrumente, das war eben so. Der ganze Schutz- und Sicherheitsapparat hörte auf mein Kommando.“ Das sagt er nicht mit Stolz, sondern sachlich, beinahe wie ein Gutachter. Wenn damals Leute zu ihm kamen, die aus der DDR ausreisen wollten, habe er gedacht: „Ihr geht nicht aus politischen Gründen, ihr Säcke. Ihr habt alles, einen Lada, einen Farbfernseher. Ich hab das alles nicht als stellvertretender Bürgermeister mit zwei Kindern in einer Zweiraumwohnung. Und ihr haut jetzt einfach ab in die große Freiheit.“

          Kuschel trug mit seiner Arbeit dazu bei, dass Ausreisewillige kriminalisiert wurden. Irgendwann, so stellt er es heute dar, seien ihm dann aber Zweifel gekommen. Was er tat, trug keine Früchte. „Wenn wenigstens die Zahl der Antragsteller zurückgegangen wäre. Aber nicht mal das.“ Schon wenn die Ausreisewilligen sein Büro betraten, wusste er, dass jedes Gespräch sinnlos ist. Und dann saßen plötzlich seine alten Lehrer vor ihm. Das war ihm, gerade mal 25 Jahre alt, peinlich.

          Kuschel wollte weg. Nach anderthalb Jahren im Amt bewarb er sich für einen Posten, den kein Mensch wollte: Bürgermeister von Großbreitenbach. Seit fünf Jahren vakant. Im Januar 1989 wurde Kuschel einstimmig gewählt. Karrieretechnisch war das ein Abstieg, aber die Arbeit gefiel ihm. Die Reden holte er sich bei der Deutschen Bauernpartei. „Die Landkommunisten waren so schön revolutionär, da konnte die SED-Kreisleitung nicht mithalten.“ Nebenbei machte er seinen Abschluss zum Verwaltungsjuristen.

          Sein Nachfolger hielt sich keine zehn Monate

          Im Februar kam die Stasi in sein Büro und überreichte ihm zweihundert Mark. Es war der Tag der Mitarbeiter des MfS. Privat hatte er auch gelegentlich mit den Leuten vom MfS zu tun, man trank zusammen im Großbreitenbacher Ferienlager.

          Im Herbst fiel die Mauer und die „Tausendprozentigen“, zu denen Kuschel aufgeblickt hatte, schmissen als Erstes das Parteibuch weg. „Da sind für mich Welten zusammengebrochen.“ Er wollte Bürgermeister bleiben. Der Stadtrat sprach ihm auch das Vertrauen aus. Doch im Sommer 1990 kam es anders. Kuschel erzählt: Überall, wo die CDU die Mehrheit hatte, sollten die roten Bürgermeister abgewählt werden. Auch in Großbreitenbach. Es gab eine Unterschriftensammlung für ihn. Dann kam der erste Westimport, ein Franke aus Kiel, der über die Konrad-Adenauer-Stiftung vermittelt worden war. Bei seiner Vereidigung im Rathaus, er hob gerade die Hand, schlug der Blitz ein und das Licht ging aus. „Der war nur zehn Monate da“, erzählt Kuschel, dann sei er mit der Stadtkasse abgehauen. Kuschel gründete ein Fuhrunternehmen, das aber pleite ging. Er hatte zwei Studienabschlüsse aus der DDR. Keiner davon wurde anerkannt. Also machte Kuschel einen dritten Abschluss: Wirtschaftsrecht.

          Keine Zeichen von „Distanz und Abkehr“

          Er habe sich an die Selbstverpflichtung der Nachfolgepartei PDS gebunden gefühlt: Jene, die im System der DDR Fehlentscheidungen trafen, sollten fünfzehn Jahre lang kein bezahltes Amt übernehmen. 1999 lehnte er noch ab, als die damalige Fraktionsvorsitzende Gabi Zimmer ihn fragte, ob er für den Landtag kandidieren wolle. Kuschel wurde stattdessen externer Berater der Fraktion. Er hatte einen guten Draht zu Ramelow, der ab 2001 die Fraktion führte und ihn 2004 schließlich überzeugte, dass die Zeit der Zurückhaltung vorbei sei. Dabei spielte auch eine Rolle, dass sich viele Linken-Wähler in Thüringen mit Kuschel und seiner Biografie identifizieren können. Seine Stasi-Akte liegt in der Pressestelle der Fraktion aus.

          Ein Landtagskommission befasste sich mit dem Fall Kuschel. 2006 verkündete sie das Urteil: „parlamentsunwürdig“. Frank Kuschel habe personenbezogene Informationen „heimlich“ weitergegeben. Diese seien in Maßnahmen des MfS eingeflossen. Besonderes Gewicht erhalte die inoffizielle Zusammenarbeit dadurch, „dass sie freiwillig und ohne Zwangslage eingegangen, zu keiner Zeit in Frage gestellt und erst durch die Auflösung des MfS beendet wurde“. Zwar spreche für Kuschel, dass er sich heute von seinen Einstellungen und Handlungen distanziere, sich öffentlich zu seiner MfS-Verstrickung bekannt und dafür entschuldigt habe. Aber die Mehrheit im Gremium zweifelte an einer „deutlichen, überzeugenden Distanz und Abkehr“.

          Kuschel antwortete im Landtag darauf: „Ich akzeptiere einen besonders kritischen Umgang mit meiner Person, der auch durchaus weit über das normale Maß hinausgeht. Doch ich akzeptiere nicht, dass man mir Unbelehrbarkeit nach dem Motto ‚Einmal ein Dieb, immer ein Dieb‘ unterstellt. Ich akzeptiere nicht, dass man mir nicht die Infragestellung eigener politischer Grundüberzeugungen und deren Neujustierung zugesteht.“

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