http://www.faz.net/-gpf-75996
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Veröffentlicht: 22.12.2012, 08:49 Uhr

Europa Schäuble: Europäer sollen Präsidenten direkt wählen

Bundesfinanzminister Schäuble plädiert für die Wahl eines europäischen Präsidenten nach dem Vorbild Amerikas oder Frankreichs. Mit einer Direktwahl könne schneller eine „europäische Öffentlichkeit“ erreicht werden, sagte er der F.A.S.

© dpa Würde einen europäischen Präsidenten direkt vom Volk wählen lassen: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU)

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble macht sich für die Wahl eines europäischen Präsidenten nach amerikanischem oder französischem Vorbild stark. Er wünsche sich eine europäische Regierung, die vom Parlament gewählt wird, so wie der Bundestag den Kanzler wählt, sagte der CDU-Politiker der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. „Oder ein europäischer Präsident würde direkt vom Volk gewählt, so wie in Frankreich und Amerika“, schlug Schäuble vor.

„Wenn wir Europäer einen von uns direkt zum Präsidenten machen könnten, in einer demokratischen Wahl, das wäre doch was“, fügte der Finanzminister hinzu. Mit einer Direktwahl könne schneller eine „europäische Öffentlichkeit“ erzeugt werden. Ein direkt gewählter Präsident der Europäischen Union hätte nach Ansicht Schäubles eine starke demokratische Legitimation.

Mehr zum Thema

Zugleich sprach sich Schäuble für eine vom Europaparlament gewählte EU-Regierung aus. Er wisse, dass seine Vorschläge „einen gewissen Machtverlust auf der Ebene der Mitgliedstaaten bedeuten“ würden. „Aber wer ein starkes Europa will, braucht auch starke Institutionen“, sagte Schäuble. Derzeit seien die Mitgliedstaaten in der EU „ganz dominant“. „Aber das kann auf Dauer nicht der Weg sein“, sagte der Minister.

Quelle: FAZ.NET

 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Donald Trump Russland, wenn Du zuhörst...

Die Demokraten beschuldigen Russland für die Veröffentlichung von 20.000 E-Mails des Parteivorstands. Donald Trump sieht darin abermals eine Chance, sich zu profilieren – und fordert das Land auf, die fehlenden E-Mails zu finden. Mehr

27.07.2016, 20:12 Uhr | Politik
Auf Kuschelkurs Barack Obama umschwärmt Hillary Clinton

Auf dem Parteitag der Demokraten in Philadelphia hat sich der amerikanische Präsident Barack Obama hinter Hillary Clinton gestellt. Clinton geht bei der Wahl im November für die Demokraten ins Rennen um das Präsidentenamt. Obama schwärmte: Nie gab es eine Frau oder einen Mann, der so für das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika geeignet gewesen wäre wie Hillary. Mehr

29.07.2016, 07:11 Uhr | Politik
Eurokrise Hat Schäuble Strafen verhindert?

Ist der deutsche Finanzminister verantwortlich für die Milde der EU-Kommission gegen Spanien und Portugal? Nicht wirklich – und doch trägt Schäuble seinen Teil dazu bei. Mehr Von Werner Mussler, Brüssel

29.07.2016, 07:34 Uhr | Wirtschaft
IOC-Präsident Harting kritisiert Bach als Teil des Doping-Systems

Diskus-Olympiasieger Robert Harting hat den IOC-Präsidenten Thomas Bach deutlich kritisiert: Für mich ist er eigentlich Teil des Dopingsystems, nicht des Anti-Dopingsystems. Der IOC-Präsident erwidert dem Diskus-Olympiasieger, dass dies eine nicht akzeptable Entgleisung sei. Mehr

27.07.2016, 14:09 Uhr | Sport
Parteitag der Demokraten Bills Hillary

Nach Hillary Clintons Nominierung hält ihr Ehemann eine bemerkenswert persönliche Rede. Doch solche Auftritte des Ex-Präsidenten könnten für seine Frau nicht unbedingt hilfreich sein. Mehr Von Simon Riesche, Philadelphia

27.07.2016, 07:05 Uhr | Politik

Mehr Licht!

Von Reinhard Müller

Niemand will das Darknet verteufeln. Aber No-Go-Areas darf der Rechtsstaat im Netz so wenig akzeptieren wie im echten Leben Mehr 32 15