Home
http://www.faz.net/-gpf-75996
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Veröffentlicht: 22.12.2012, 08:49 Uhr

Europa Schäuble: Europäer sollen Präsidenten direkt wählen

Bundesfinanzminister Schäuble plädiert für die Wahl eines europäischen Präsidenten nach dem Vorbild Amerikas oder Frankreichs. Mit einer Direktwahl könne schneller eine „europäische Öffentlichkeit“ erreicht werden, sagte er der F.A.S.

© dpa Würde einen europäischen Präsidenten direkt vom Volk wählen lassen: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU)

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble macht sich für die Wahl eines europäischen Präsidenten nach amerikanischem oder französischem Vorbild stark. Er wünsche sich eine europäische Regierung, die vom Parlament gewählt wird, so wie der Bundestag den Kanzler wählt, sagte der CDU-Politiker der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. „Oder ein europäischer Präsident würde direkt vom Volk gewählt, so wie in Frankreich und Amerika“, schlug Schäuble vor.

„Wenn wir Europäer einen von uns direkt zum Präsidenten machen könnten, in einer demokratischen Wahl, das wäre doch was“, fügte der Finanzminister hinzu. Mit einer Direktwahl könne schneller eine „europäische Öffentlichkeit“ erzeugt werden. Ein direkt gewählter Präsident der Europäischen Union hätte nach Ansicht Schäubles eine starke demokratische Legitimation.

Mehr zum Thema

Zugleich sprach sich Schäuble für eine vom Europaparlament gewählte EU-Regierung aus. Er wisse, dass seine Vorschläge „einen gewissen Machtverlust auf der Ebene der Mitgliedstaaten bedeuten“ würden. „Aber wer ein starkes Europa will, braucht auch starke Institutionen“, sagte Schäuble. Derzeit seien die Mitgliedstaaten in der EU „ganz dominant“. „Aber das kann auf Dauer nicht der Weg sein“, sagte der Minister.

Quelle: FAZ.NET

 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Zbigniew Ziobro im Gespräch Es geht mir um historische Sensibilität

Die EU hat gegen Polen ein Rechtsstaatsverfahren eingeleitet. Im Interview verteidigt Polens Justizminister Zbigniew Ziobro die Maßnahmen und wehrt sich gegen Kritik – gerade auch aus Deutschland. Mehr Von Konrad Schuller

05.02.2016, 19:04 Uhr | Politik
Frankreich Hollande fordert Ende von Amerikas Sanktionen gegen Kuba

Der französische Staatschef empfing den kubanischen Präsidenten Raul Castro zu einem Staatsbesuch in Paris. Dabei forderte er ein Ende der amerikanischen Sanktionen gegen Kuba. Mehr

02.02.2016, 08:55 Uhr | Politik
Deutsch-Französisches Treffen Berlin und Paris wollen Bargeldgeschäfte zurückdrängen

Die Finanzminister Schäuble und Sapin fordern eine Obergrenze für Bargeld-Transaktionen in Europa. In Deutschland ist die Debatte völlig falsch verstanden worden. Mehr Von Christian Schubert, Paris

09.02.2016, 18:13 Uhr | Wirtschaft
Taiwan Erstmals Frau als Präsidentin

Die Spitzenkandidatin Tsai Ing-Wen der Demokratischen Fortschrittspartei wird Taiwans neue starke Frau. Mehr

17.01.2016, 18:41 Uhr | Politik
Vorwahlen in Amerika Cruz schlägt Trump, Clinton und Sanders fast gleichauf

Ted Cruz hat seinen Widersacher Donald Trump bei den Vorwahlen in Iowa geschlagen. Bei den Demokraten ist das Rennen so eng, dass Entscheidungen teilweise per Münzwurf herbeigeführt werden. Die ersten Kandidaten steigen aus. Mehr

02.02.2016, 08:28 Uhr | Politik

Steuern und begrenzen

Von Reinhard Müller

Eigentlich braucht es kein neues Gesetz zur Integration von Flüchtlingen. Das Aufenthaltsgesetz regelt alles nötige. Das Problem ist nur: Jeder kommt ins Land. Mehr 186