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Europa Schäuble: Europäer sollen Präsidenten direkt wählen

Bundesfinanzminister Schäuble plädiert für die Wahl eines europäischen Präsidenten nach dem Vorbild Amerikas oder Frankreichs. Mit einer Direktwahl könne schneller eine „europäische Öffentlichkeit“ erreicht werden, sagte er der F.A.S.

© dpa Vergrößern Würde einen europäischen Präsidenten direkt vom Volk wählen lassen: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU)

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble macht sich für die Wahl eines europäischen Präsidenten nach amerikanischem oder französischem Vorbild stark. Er wünsche sich eine europäische Regierung, die vom Parlament gewählt wird, so wie der Bundestag den Kanzler wählt, sagte der CDU-Politiker der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. „Oder ein europäischer Präsident würde direkt vom Volk gewählt, so wie in Frankreich und Amerika“, schlug Schäuble vor.

„Wenn wir Europäer einen von uns direkt zum Präsidenten machen könnten, in einer demokratischen Wahl, das wäre doch was“, fügte der Finanzminister hinzu. Mit einer Direktwahl könne schneller eine „europäische Öffentlichkeit“ erzeugt werden. Ein direkt gewählter Präsident der Europäischen Union hätte nach Ansicht Schäubles eine starke demokratische Legitimation.

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Zugleich sprach sich Schäuble für eine vom Europaparlament gewählte EU-Regierung aus. Er wisse, dass seine Vorschläge „einen gewissen Machtverlust auf der Ebene der Mitgliedstaaten bedeuten“ würden. „Aber wer ein starkes Europa will, braucht auch starke Institutionen“, sagte Schäuble. Derzeit seien die Mitgliedstaaten in der EU „ganz dominant“. „Aber das kann auf Dauer nicht der Weg sein“, sagte der Minister.

Quelle: FAZ.NET

 
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