http://www.faz.net/-gpf-8xg3b

„Schrittweise aufheben“ : EU-Kommission erlaubt Grenzkontrollen nur noch bis November

  • Aktualisiert am

Grenzkontrolle an der Autobahn A8 Bild: dpa

Die wegen der Flüchtlingskrise eingeführten Kontrollen an der deutschen Grenze sollen noch vor Jahresende aufgehoben werden. Die EU-Kommission hält ihre Außengrenzen für „stärker und sicherer“ als zuvor. Schon regt sich Protest.

          Die EU-Kommission erlaubt Deutschland die wegen der Flüchtlingskrise eingeführten Grenzkontrollen noch bis nach der Bundestagswahl. EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos erklärte am Dienstag in Brüssel, die Kontrollen durch insgesamt fünf Staaten des Schengenraums könnten „ein letztes Mal“ bis November verlängert werden. In den kommenden sechs Monaten sollten die Länder die Grenzkontrollen aber bereits „schrittweise auslaufen lassen“ und Alternativen wie Polizeikontrollen auf Autobahnen nutzen.

          „Dank unserer gemeinsamen Anstrengungen sind unsere Außengrenzen jetzt stärker und sicherer“, sagte Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans laut einer Mitteilung. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sieht das anders. „Die Grenzkontrollen müssen wir so lange beibehalten, bis ein wirksamer Schutz der EU-Außengrenzen steht“, sagte Herrmann kürzlich der „Bild am Sonntag“. Deshalb würden die Kontrollen an der Grenze zu Österreich „mindestens bis Jahresende weitergeführt“. Auch Österreich will die Kontrollen fortsetzen.

          Deutschland hatte wegen der hohen Flüchtlingszahlen im September 2015 als erstes Schengen-Land Kontrollen an der Grenze Bayerns zu Österreich eingeführt. Es folgten Österreich, Dänemark, Schweden und Norwegen.

          Verlängerung „als Vorsichtsmaßnahme“ genehmigt

          Die EU-Kommission hatte die Kontrollen eigentlich schon Ende vergangenen Jahres beenden wollen, um zur Reisefreiheit ohne Kontrollen im Schengenraum zurückzukehren. Sie erklärte dann aber Ende Januar, der Zeitpunkt dafür sei „trotz einer allmählichen Stabilisierung der Lage“ noch nicht gekommen. Nun hieß es, die weitere Verlängerung sei „als Vorsichtsmaßnahme“ genehmigt worden.

          Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte schon vor Monaten deutlich gemacht, dass er die Kontrollen über den Mai hinaus verlängern will. Er nannte dabei auch die Möglichkeit, sie künftig nicht mehr mit der Flüchtlingskrise, sondern mit der Terrorgefahr zu begründen. Dann wäre eine Zustimmung der Kommission für die Verlängerung nicht mehr nötig.

          Quelle: AFP/dpa

          Weitere Themen

          Bayern-Fans vor Pokalspiel optimistisch Video-Seite öffnen

          Gegen Leipzig : Bayern-Fans vor Pokalspiel optimistisch

          Am kommenden Mittwoch trifft der FC Bayern München auf Gastgeber Leipzig in der zweiten Runde des DFB-Pokals. Gegen den HSV hatte es für die Bayern zuvor nur knapp zum Sieg gereicht. Die Fans hoffen auf einen Sieg in Sachsen.

          Topmeldungen

          Brexit-Verhandlungen : Ohne Qualen geht es nicht

          Theresa May flehte diese Woche in Berlin, Paris und Brüssel um Hilfe bei den Brexit-Verhandlungen. Die Europäer blieben hart. Aber sie gaben sich Mühe, nett zu sein.
          Erst mal shoppen in der Stadt, dann zu Hause noch bei Zalando bestellen.

          Geld in der Partnerschaft : Hilfe, meine Frau wirft das Geld raus!

          In Gelddingen zeigt sich oft die Wahrheit über eine Beziehung, sagen Paartherapeuten. Aber wer wird denn gleich an Scheidung denken, wenn die Ehepartnerin über die Verhältnisse lebt?
          Für mehr Recht und Ordnung im eigenen Land: Macron will härter gegen kriminelle Ausländer vorgehen.

          Macrons Abschiebekurs : Mit harter Hand

          Der brutale Mord an zwei jungen Frauen durch einen illegalen Einwanderer erschüttert Frankreich. Nun plant Präsident Macron konsequenter bei der Abschiebung krimineller Ausländer durchgreifen. Doch die Umsetzung gestaltet sich schwerer als gedacht.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.