06.03.2009 · Der SPD-Abgeordnete Jörg Tauss hat seine Ämter in Partei und Fraktion niedergelegt, sein Bundestagsmandat will er aber behalten. Gegen ihn wird wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie ermittelt.
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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss, gegen den wegen des Verdachts auf den Besitz von Kinderpornografie ermittelt wird, hat seine Ämter niedergelegt; sein Bundestagsmandat will er aber behalten. „Um auszuschließen, dass meine Partei und Fraktion durch die Ermittlungen belastet werden, stelle ich meiner Partei mein Amt als Generalsekretär der baden-württembergischen SPD und meiner Fraktion meine Funktionen als Sprecher für Bildung, Forschung und Medien und den Sitz im Fraktionsvorstand zur Verfügung“, erklärte Tauss auf seiner Internetseite. „Ich bin mir absolut sicher, dass der gegen mich erhobene Vorwurf schnell ausgeräumt werden kann.“
Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe teilte derweil mit, sie habe derzeit keine Hinweise darauf, dass Tauss kinderpornografisches Material untergeschoben wurde. Der Sprecher der Ermittlungsbehörde, Rüdiger Rehring, sagte am Freitag: „Für Racheaktionen gibt es keine Anhaltspunkte.“
„Das können wir so nicht nachvollziehen“
Die Staatsanwaltschaft fand in Tauss' Berliner Wohnung „einschlägiges“ Material. Es sei außerhalb von Computern und Rechnern entdeckt worden, sagte Rehring. Das müsse Tauss nun erklären. „Das können wir so nicht nachvollziehen“, sagte Rehring. Die Ermittlungen würden sicher einige Zeit in Anspruch nehmen. Der Behördensprecher wollte keine weiteren Angaben zu den beschlagnahmten Gegenständen machen. Nach Medienberichten soll eine CD sichergestellt worden sein.
Aus Karlsruher Justizkreisen verlautete, dass die Ermittlungen gegen ihn auf Hinweise der Staatsanwaltschaft Bremerhaven zurückgingen. Ein Verdächtiger, gegen den in Bremerhaven wegen Kinderpornografie ermittelt wird, soll Telefonverbindungsdaten und SMS von dem 55 Jahre alten Politiker gehabt haben. Der Bundestag hatte seine Immunität auf Antrag der Staatsanwaltschaft aufgehoben.
Tauss selbst hatte schon am Donnerstag alle Vorwürfe zurückgewiesen. In seiner Funktion hatte er auch mit der Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet zu tun gehabt. „Als medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion habe ich mich immer und sehr entschieden für einen besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet und für die entschlossene Bekämpfung von Kinderpornographie eingesetzt“, schreibt Tauss auf seiner Homepage. „Zugleich habe ich aber auch immer davor gewarnt, dieses Thema politisch zu instrumentalisieren, um bürgerliche Freiheitsrechte einzuschränken.“
