Erinnerung an die Stasi Leerzellen der Geschichte

Die Zelle in der ehemaligen Haftanstalt des Ministeriums für Staatssicherheit in Erfurt ist halbdunkel. Durch das vergitterte Fenster fällt fahles Wintergrau. Acht brennende Teelichte und eine Kerze spenden spärliches, aber wärmendes Licht. Nach und nach werden im Dunkel der blätternde Putz an Wänden und Decken sichtbar, die grauen Wasserkannen und der Eimer für die Notdurft. Zwei Holzpritschen und ein Aluminiumbett stehen in dem zehn Quadratmeter großen Raum. Drei Männer haben dort am Neujahrstag ihr Lager aufgeschlagen. Sie besetzen das frühere Gefängnis auf unbestimmte Zeit.

Es sind Joachim Heise, Gerhard Bause und Rainer Schneider. Letzterer ist sogar im verschärften Hungerstreik. Er isst und er trinkt nicht. Bald wird die Amtsärztin kommen, um nach ihm zu sehen. Die drei wollen darauf aufmerksam machen, dass sie die Thüringer Landesregierung seit Jahren enttäuscht, sie „hinterfotzig hinters Licht führt“, wie es einer der drei sagt. Sie wollen, dass das frühere Stasigefängnis unter ihrer Mitwirkung und Mitverantwortung als Gedenkstätte erhalten wird. Aber noch immer gibt es kein Konzept, weiterhin werden aus Sicht der ehemaligen Häftlinge Zusagen gebrochen.

Die drei sind heute freiwillig gekommen. Sie waren aber alle auch schon einmal auf Druck der Staatsgewalt hier. Heise stellte 1980 einen Ausreiseantrag, wandte sich an die Ständige Vertretung der Bundesrepublik in Ost-Berlin, hinterließ dort Informationen zu seinem Fall und trat schließlich in den Hungerstreik. Daraus drehte ihm der SED-Staat einen Strick. Er wurde wegen landesverräterischer Nachrichtenübermittlung, landesfeindlicher Agententätigkeit und Widerstands gegen die Staatsgewalt zu drei Jahren Haft in nicht öffentlicher Sitzung verurteilt. Im Juni 1984 wurde er von der Bundesrepublik freigekauft und zog nach Hanau.

„Weil ich Angst hatte“

Schneider wurde 1972, als er 17 Jahre alt war, auf dem Erfurter Hauptbahnhof verhaftet. Ihm wurde versuchte Republikflucht in einem schweren Fall zur Last gelegt. Im Januar 1972 saß er, wo er heute hungert, zehn Tage in Einzelhaft, dann neun Monate in verschiedenen Strafanstalten. 1974 wurde er freigekauft und kam nach München.

Gerhard Bause aus Leinefelde hatte im Februar 1988 eine Protesterklärung an den Staatsrat der DDR unterschrieben, in der er die Freilassung der Bürgerrechtler Stefan Krafczyk, Freia Klier und Vera Lengsfeld forderte. Er saß mehr als ein Jahr im Erfurter Stasigefängnis und in Bautzen II ein. Am 14. November 1989 wurde er entlassen, musste die DDR binnen 14 Tagen verlassen. „Ich habe es gemacht, weil ich Angst hatte“, sagt er.

Alle drei wollen die Erinnerung an das SED-Unrecht wachhalten. Darum engagieren sie sich im Verein „Freiheit e.V.“. Heise ist dessen Vorsitzender. Sie führen Besucher durch das frühere Gefängnis und stellen sich Schulklassen als Zeitzeugen. Schneider kommt sogar regelmäßig aus München, damit das Unrecht nicht dem Vergessen anheimfällt. Seine Zeit und die Fahrtkosten sind ein Geschenk an die Gesellschaft. Aber alle drei haben das Gefühl, sie „werden nicht für voll genommen“.

2005 sollten die Gebäude zwischen Andreasstraße und Petersberg teilweise abgerissen werden. Thüringens Beauftragte für die Unterlagen der Staatssicherheit, Hildigund Neubert, und ehemals Inhaftierte wandten sich mit Erfolg gegen die Zerstörung. Ministerpräsident Althaus (CDU) habe sich davon beeindruckt gezeigt, sagt Neubert. Es hieß, das heute leerstehende Gefängnis solle erhalten bleiben. Irgendetwas solle geschehen. Aber es geschah lange Zeit nichts.

2008 wurde eine Expertenkommission einberufen. „Zwanzig Minuten“, sagt Heise, „wurden wir von ihr befragt.“ Die Experten befanden, die Stiftung Ettersberg zur vergleichenden Erforschung europäischer Diktaturen und ihrer Überwindung sollte das Gefängnis in ihre Trägerschaft übernehmen. Die Stiftung machte dem Verein „Freiheit“ nach Heises Schilderung klar, dass sie der Herr im Hause sein werde. Es kam zu einem Vermittlungsgespräch mit dem früheren thüringischen Ministerpräsidenten Vogel (CDU) als Schlichter. Vogel soll ungewöhnlich deutlich geworden sein, als er die Stiftung Ettersberg mahnte, die Interessen der Zeitzeugen ernstzunehmen und zu wahren. Aber die Stiftung habe das nicht akzeptiert. „Plötzlich“, sagt Heise, wenige Monate vor der Landtagswahl im August 2009, errichtete das Kultusministerium eine unselbständige Stiftung, die dem Gedenken, Erinnern und Lernen dienen soll. Sie ist als Trägerin der Erfurter Gedenkstätte vorgesehen, soll aber auch die finanzielle Förderung an andere vergleichbare Gedenkstätten verteilen.

„Zu Anschauungsobjekten herabgewürdigt“

Heise sieht darin einen Interessenkonflikt. Über einen Kooperationsvertrag soll der Verein „Freiheit“ in die Arbeit der Gedenkstätte einbezogen werden. Aber all die Formulierungen waren Heise zu wolkig. Er verlangte, dass die Erfurter Gedenkstätte als eigenständiger Geschäftsbereich in der Stiftung von seinem Verein geführt werde.

Unterdessen überlagerten die Landtagswahl, die Konstituierung des Landtags, Koalitionsverhandlungen und die Regierungsbildung die Diskussion über die Erfurter Gedenkstätte. Am 15. Dezember 2009 traf Heise mit Staatssekretär Thomas Deufel aus dem Bildungsministerium zusammen, das nun vom SPD-Vorsitzenden und stellvertretenden Ministerpräsidenten Matschie geführt wird. Deufel versprach Heise eine offene und konstruktive Zusammenarbeit. Am Nachmittag desselben Tages aber erfuhr Heise, dass ein Investor, eine Tochter der Landesbank Hessen-Thüringen, Pläne für das Areal des Stasigefängnisses hege, die dem Verein „Freiheit“ bis dahin unbekannt waren. Ein Teil der Anlage – der Trakt mit den Vernehmerzimmern – soll abgerissen werden.

Heise verlangt, erst müsse das Konzept für die Gedenkstätte stehen, dann solle der Investor seine Pläne schmieden und Ausschreibungen beginnen. Er fürchtet, dass die Gedenkstätte zerstört werde, „dass wir aus allen Entscheidungen rausgekickt und zu Anschauungsobjekten herabgewürdigt werden“.

Empörung herrscht unter den ehemaligen Stasihäftlingen, dass der Landtag die frühere Dozentin für marxistisch-leninistische Philosophie und hauptamtliche SED-Funktionärin Karin Kaschuba als heutige Abgeordnete der Linkspartei in den Rat der Stiftung gewählt hat. Ob das die neue Kultur der Offenheit sei, die Ministerpräsidentin Lieberknecht (CDU) in Abgrenzung zu ihrem Vorgänger Althaus versprochen habe? Matschie habe sich noch nicht gemeldet. Ihn interessiere das Thema offenbar erst, wenn die Zeitungen darüber geschrieben hätten.

Staatssekretär Deufel sprach derweil in einer ersten Stellungnahme von Missverständnissen: „Es gibt noch keine fertig verabschiedeten Konzepte und damit auch keinen Ausschluss der Betroffenen.“