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Erika Steinbach Schwund der Vertriebenen?

Erika Steinbach gilt als eine der letzten verbliebenen Konservativen in der CDU. Nun droht ihr der Verlust ihres Frankfurter Wahlkreises. Starker Ersatz stünde jedenfalls bereit.

© Wonge Bergmann Vergrößern Will bleiben: Erika Steinbach

Vielleicht bekommt Erika Steinbach an diesem Samstag wieder eine SMS von der Kanzlerin. Das kommt zuweilen vor und zeigt, dass die CDU-Bundesvorsitzende Angela Merkel ihre konservative Parteifreundin aus Frankfurt für wichtig hält. In welche Richtung die Kurzmitteilung formuliert werden könnte, entscheidet sich gegen zwölf Uhr mittags in einem recht unscheinbaren Saal eines Kulturzentrums im Frankfurter Westen. Dort bestimmen die Delegierten des CDU-Stadtverbands, ob sie die langjährige Bundestagsabgeordnete und Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV) ein weiteres Mal für einen der beiden Frankfurter Bundestagswahlkreise nominieren wollen.

Tobias Rösmann Folgen:  

Sicher ist das keineswegs, denn die 69 Jahre alte Politikerin muss sich gegen zwei Konkurrenten behaupten. Ginge es allein nach dem Namen, hätten die beiden relativ unerfahrenen Stadtverordneten Ulf Homeyer, 30 Jahre alt, und Thomas Dürbeck, 54 Jahre alt, keine Chance gegen Frau Steinbach, die als eine der wenigen verbliebenen CDU-Spitzenkräfte mit klar konservativem Profil bekannt ist. Kürzlich erst sorgte sie mit dafür, dass sich in der Bundespartei keine Mehrheit dafür fand, Homosexuelle steuerlich gleichzustellen - zum Unmut vieler Parteifreunde, denen daran gelegen ist, die CDU vor allem in den Großstädten für eine neue Wählerklientel zu öffnen. Mit ihrem Einsatz für die Belange der Vertriebenen bindet Frau Steinbach außerdem eine Klientel an die CDU, die sonst rechts der Mitte kaum eine demokratische Heimat fände. Wenn sie im Stadtverband scheitert, steht ihre politische Karriere vor dem Aus. Die Folgen dürften weit über Frankfurt hinaus zu spüren sein.

Sommerfeste, Adventstreffen, Ausflüge

Die Strategen der Partei wissen das. Für die Frankfurter Delegierten hingegen ist etwas anderes mindestens genauso wichtig, und darin beurteilen sie Frau Steinbach äußerst negativ. Der Vorwurf lautet, die BdV-Präsidentin sei zu selten in der Stadt präsent, ihre Wirkung für Frankfurt in Berlin sei überdies kaum messbar. Den Kritikern, deren Zahl in den 35 Stadtbezirksverbänden groß ist, geht es dabei weniger um offizielle Termine im Römer und in der Paulskirche, an denen Frau Steinbach durchaus teilnimmt. Sie verübeln ihrer Bundestagsabgeordneten vielmehr, dass sie nicht oft zu jenen Treffen kommt, die Herz und Seele einer Volkspartei ausmachen: Sommerfeste, Adventstreffen, Ausflüge.

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Der Vorwurf, unnahbar zu sein, ist für Frau Steinbach nicht neu. Die Politikerin, die seit 1990 für Frankfurt im Bundestag sitzt, hat vermutlich schon zu viele persönliche Angriffe abwehren müssen, als dass sie überall mit Herzenswärme auftreten könnte. Im Frankfurter Stadtverband sind aber manche der Meinung, ihr Auftreten sei in den vergangenen Jahren noch eine Spur kälter geworden, von „Desinteresse“ ist auch die Rede. Hinzu kommt, dass Frau Steinbach auf Kritik aus den eigenen Reihen und von außen zuweilen unangenehm reagiert.

Starker Ersatz stünde bereit

Dennoch geht sie für viele im Frankfurter Stadtverband als Favoritin ins Rennen. „Die Demographie der Delegierten spricht für Frau Steinbach“, sagt einer aus der Frankfurter Führungsriege. Manche erinnern aber auch daran, dass die Bewerberin vor vier Jahren angekündigt habe, zum letzten Mal anzutreten - was Frau Steinbach bestreitet.

Es wird in jedem Fall knapp werden, da sind sich alle einig. Das liegt auch daran, dass die Frankfurter CDU in den beiden anderen Bewerbern, Homeyer und Dürbeck, starken Ersatz finden könnte. Dass einer der drei im September tatsächlich in den Bundestag einzieht, gilt aber ohnehin als fraglich. Denn der Wahlkreis umfasst außer dem Osten, in dem ohnehin viele Anhänger von SPD und Grünen leben, auch den Süden der Stadt. Und dort sind viele Bürger immer noch zornig über den Ausbau des Frankfurter Flughafens und die deutlich größere Lärmbelastung. Verantwortlich dafür machen sie die CDU-geführte hessische Landesregierung.

Quelle: F.A.Z.

 
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Veröffentlicht: 18.01.2013, 18:56 Uhr