Elterngeld Vergiftetes Geschenk

Von dem geplanten Elterngeld geht nach den Worten der Familienministerin ein „starkes Signal“ aus. Es soll besagen: „Dieser Gesellschaft ist es nicht gleichgültig, ob sich jemand für oder gegen ein Kind entscheidet.“ Deshalb also wird diese Gesellschaft den Eltern zwölf bis vierzehn Monate lang ein finanzielles Dankeschön überweisen.

Die Begünstigten werden sich dafür bedanken, wenn sie nachgerechnet haben, wieviel es ihnen bringt. Um die vier Milliarden Euro für das auf den ersten Blick recht großzügig erscheinende Elterngeld zusammenzukratzen, hat die Koalition den Eltern nämlich erst einmal einiges abgezogen: die Kilometerpauschale, die Eigenheimzulage, zwei Jahre Kindergeldanspruch. Schon die Ökosteuer und die letzte Gesundheitsreform haben die Familien härter getroffen als die Kinderlosen. Bei der geplanten Mehrwertsteuererhöhung wird es wieder so sein.

Entschädigung für den Verdienstausfall

Ein vergiftetes Geschenk ist das Elterngeld aber vor allem deshalb, weil es nicht als Anerkennung für eine gesellschaftlich wertvolle Tätigkeit gezahlt wird, sondern als Ersatz für ausfallendes Erwerbseinkommen - noch dazu versehen mit kleinen Entschuldigungen dafür, daß Mütter und Väter überhaupt noch zu Hause bleiben müssen, weil noch nicht genügend Krippenplätze bereitstehen. Nach wie vor wird damit nicht honoriert, was Mütter und Väter für die Gesellschaft tun, wenn sie sich selbst um ihre Kinder kümmern; wenn sie nicht nur für deren materielle, sondern auch für ihre seelischen Bedürfnisse sorgen, ihnen nicht nur Betreuung, sondern Erziehung angedeihen lassen. Nein, sie werden nur entschädigt für den Verdienstausfall am Arbeitsplatz. Folgerichtig bekommt die Nurhausfrau eben höchstens dreihundert, die pausierende Berufstätige aber bis zu 1800 Euro.

Die große Koalition bekundet damit in aller Deutlichkeit, was gesellschaftlich anerkannt und was geringgeachtet wird. Bis hinein in den alltäglichen Sprachgebrauch hat sich im kollektiven Bewußtsein festgesetzt, daß die Frau, die bei ihren Kindern bleibt, nicht arbeitet. Da sie keine Steuern und Sozialabgaben entrichtet, gilt sie gar als Luxusgeschöpf, dem der „arbeitende“ Teil der Gesellschaft mit Herablassung begegnen darf. Noch in der neuerdings vermehrt vorgebrachten Forderung, daß Kinder in die Hände „qualifizierter Erzieher“ gehörten, schimmert durch, daß Mütter und Väter eigentlich zu blöd dafür sind.

Leitbild einer pervertierten Emanzipation

Bezeichnenderweise schützt das Antidiskriminierungsgesetz, das die Koalition gleichzeitig mit dem Elterngeld beschloß, vor solcher Ausgrenzung nicht. Sogenannte Nurmütter bleiben die einzige gesellschaftlich wichtige Gruppe, die hierzulande ungestraft verunglimpft werden darf. Eine Gesellschaft, die sich solche Maßstäbe setzt, erwartet alles von der Gegenwart, aber nichts mehr von der Zukunft.

Daß die feministische Befreiungsideologie die Frauen massenhaft in Beschäftigungsverhältnisse getrieben hat, in denen sie sich selbst und ihren Familien entfremdet wurden, wagen heute nur ausgewiesene Feministinnen und Karrierefrauen auszusprechen. Doch Daphne de Marneff und Eva Herman kommen zu spät, denn inzwischen sind auch die konservativen Parteien dem Leitbild einer pervertierten Emanzipation verfallen, das sich allein an der beruflichen Stellung orientiert. Sie haben den Köder geschluckt, der ihnen Mehrheiten verheißt, aber nicht mehr Kinder.

Ministerin von der Leyen hat frühzeitig klargestellt, daß es sich beim Elterngeld weniger um eine familienpolitische als um eine arbeitsmarktpolitische Maßnahme handelt. Daß sich das generative Verhalten der einschlägigen Altersgruppen davon merklich beeinflussen lasse, behaupten denn auch nur die kühnsten Propagandisten der neuen Subvention. Mütter sollen so bald wie möglich in den Beruf zurückkehren, damit sie es sich leisten können, zu Hause gering Qualifizierte einzustellen, die anderswo auf dem Arbeitsmarkt keine Chance haben. Das „Aufpassen“ auf Kinder verlangt ja auch keine besonderen Fähigkeiten, oder? Ganz nebenbei wird das auf ein Jahr befristete Elterngeld dazu führen, daß die geltende dreijährige Elternzeit noch seltener ausgeschöpft wird als bisher. Die Vermehrung der Arbeitsplätze ist das eigentliche Ziel. Die Wirtschaft wird es Frau von der Leyen danken.

Zwang zum Zweiteinkommen

Das Elterngeld funktioniert nach einem Anreizsystem, das von der Politik für politische und wirtschaftliche Entscheidungsträger erfunden wurde: Es soll Investitionen schmackhaft machen und Anlaufverluste mindern. In unseren Kommunen stehen genug Investitionsruinen herum, die auf diese Weise angeregt wurden. Doch was in der öffentlich-rechtlichen Sphäre noch halbwegs funktionieren mag, weil Fehlinvestitionen dort nach einer Weile abgeschrieben werden, ist noch lange kein taugliches Modell für Familienpolitik, in der „Investitionen“ zu lebenslangen Bindungen und Verantwortlichkeiten führen, die nicht abgeschrieben werden können.

Dieser Ansatz ist symptomatisch dafür, wie sehr sich die Familienpolitik an den Bedürfnissen der Wirtschaft ausrichtet. Der Arbeitsmarkt verlangt nach jungen, gut ausgebildeten Kräften. Je mehr davon zur Verfügung stehen, desto billiger werden sie. Was als Befreiung von der Familienfron ausgegeben wird, wird unweigerlich in den Zwang zum Zweiteinkommen münden, aber nicht in den Wunsch nach mehr Kindern.

Eine Politik, die sich ernsthaft um die demographische Entwicklung sorgte, müßte die Erziehungsarbeit ideell und materiell honorieren, und sie müßte viel mehr als bisher dafür werben, daß sie auch nach sechs- oder zwölfjähriger Kinderpause noch als eine Qualifikation anerkannt wird, auf die die Wirtschaft sowenig verzichten kann wie die Gesellschaft.