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Elbphilharmonie : Seid verschlungen, Millionen!

Monument unvorhergesehener Kostensteigerungen: die Elbphilharmonie Bild: dpa

Als die Elbphilharmonie geplant wurde, galten 77 Millionen Euro noch als zu teuer. Dass der Bau nun eine halbe Milliarde Euro kostet, bleibt für die Politiker trotzdem ohne Konsequenz.

          Olaf Scholz hat sein Wort gehalten. Bis Weihnachten, so hatte es der Hamburger SPD-Bürgermeister angekündigt, werde es eine Entscheidung über den Weiterbau der Elbphilharmonie geben – entweder weiter mit dem Unternehmen Hochtief oder allein durch die Stadt. Entschieden wurde nach einer drei Stunden dauernden Sondersitzung des Senats. Das Ergebnis konnte nicht wirklich überraschen: Hochtief macht weiter. Die Stadt zahlt noch einmal 200 Millionen Euro – plus den offenbar noch nicht feststehenden Steuerbetrag, von dem die Stadt meint, es werde ein einstelliger Millionenbetrag sein.

          Frank Pergande

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Das Konzerthaus in der Hamburger Hafencity wird seit April 2007 nach Plänen des Architektenbüros Herzog & de Meuron aus Basel gebaut. 2005 – die CDU regierte mit absoluter Mehrheit in der Hansestadt – war der Bau beschlossen worden. Das Jahr 2013 muss nun zeigen, ob es endlich zügig vorangeht. Ob Scholz noch als Bürgermeister das Haus einweiht? 2017 soll es soweit sein. Ursprünglich sollte die Elbphilharmonie nur 77 Millionen Euro kosten und 2010 eröffnet sein. Inzwischen liegen die Kosten deutlich über einer halben Milliarde Euro. Gäbe es nicht die Probleme bei anderen Großprojekten wie dem neuen Berliner Flughafen und dem Bahnprojekt „Stuttgart 21“, über die Hamburger und ihre Elbphilharmonie würde vermutlich viel mehr gespottet. So aber steht das Hamburger Vorzeigeprojekt inzwischen nicht so sehr für das Scheitern der öffentlichen Hand als Bauherr, sondern für eine politische Frage: Müssen Politiker, die ein teures Vorhaben durchsetzen wollen, die Kosten kleinreden, um zu einem Erfolg zu kommen?

          Die Dokumente stehen im Netz

          Tatsächlich wurden in der Öffentlichkeit einst auch die 77 Millionen Euro als zu viel für so ein Prestigeprojekt erachtet. Der damalige Bürgermeister Ole von Beust (CDU) verwies auf Spenden Hamburger Mäzene, um das abzufedern. Hätte von Beust von mehreren hundert Millionen Euro gesprochen, wäre die Idee der Elbphilharmonie wohl schnell begraben worden. Inzwischen sind die Kosten explodiert. Dennoch hatten die Probleme mit dem ungewöhnlichen Bau bislang nur wenige politische Folgen. Das hat nicht zuletzt damit zu tun, dass inzwischen die Regierung gewechselt hat und die schwarz-grüne Koalition an anderen Fragen scheiterte als an der Elbphilharmonie. Die Bürgerschaft setzte einen Untersuchungsausschuss ein. Seit drei Jahren müht er sich durch die Details der Vertragsgestaltung. Und natürlich spielte die Elbphilharmonie eine große Rolle in der Diskussion über ein Transparenzgesetz in Hamburg. Dieses Gesetz, dass den Senat zwingt, die Dokumente seines Handelns im Internet zu veröffentlichen, ist inzwischen in Kraft. Die Bürgerschaft kam damit einem drohenden Volksentscheid zuvor.

          Am 14. Dezember, also weniger Tage vor der Senatsentscheidung über die Elbphilharmonie, wurden die Dokumente zum neuen Konzerthaus ins Netz gestellt. Nun sind dort elf Verträge mit insgesamt 178 Seiten nachzulesen. Wer sich durchfinden will, sieht die Kritiker des Transparenzgesetzes bestätigt. Ohne sachkundigen Führer wird niemand auf die eigentlichen Probleme stoßen. Und einige Unterlagen fehlen oder sind geschwärzt, etwa die über die mehr als vierzig Luxuswohnungen, die zum Komplex auf dem früheren Kaispeicher A gehören – „wegen der Bedenken des Vertragspartners Skyliving“. Und es gibt den Hinweis: „Der Vertrag zur Übertragung von Miteigentumsanteilen ist nicht enthalten.“ Das alles dürfte also die Debatte nicht weiter anfachen.

          Die Baustelle ist kein politisches Problem für Scholz

          So ähnlich lief es auch schon mit den Papieren über den Kauf der Energienetze. Kaum jemand hat davon Notiz genommen, als sie ins Netz gestellt wurden, während gleichzeitig der Volksentscheid „Unser Hamburg – unser Netz“ über einen vollständigen Rückkauf der Versorgungsnetze wie ein Damoklesschwert über der Hamburger Politik zu hängen scheint. Die SPD ist seit 2011 wieder Hamburgs Regierungspartei. Scholz saß noch im Bundestag, als in seiner Heimatstadt die Sache mit der Elbphilharmonie immer komplizierter wurde. Als Bürgermeister musste er das Erbe antreten und erleben, wie ein Jahr lang wegen des Streits zwischen Stadt, Architekturbüro und Hochtief auf der Baustelle gar nichts mehr passierte.

          Auch wenn Scholz im Zusammenhang mit der Elbphilharmonie Versprechungen gemacht hat, die dann doch nicht zu halten waren – ein wirkliches politisches Problem ist die Baustelle an der Elbe für ihn nicht. Da wiegen die Situation der HSH Nordbank und der vorläufige Stopp der Elbvertiefung durch den Bundesgerichtshof in Leipzig deutlich schwerer. Die Bank könnte zu einem Fass ohne Boden werden. Und die „Fahrrinnenanpassung“ berührt Hamburger Interessen im Kern. Bei der Elbphilharmonie hingegen bleibt nur abzuwarten, ob die Hamburger sich künftig peinlich immer nur an die Kosten erinnern oder stolz das faszinierende Gebäude als neues Wahrzeichen ihrer Stadt wahrnehmen.

          Quelle: F.A.Z.

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