26.03.2009 · Köln ist erstarrt, die Kölner sind empört. Die Rede ist von Filz und Fatalismus. Es gibt Disziplinarverfahren, Schuldzuweisungen, Rücktrittsforderungen. Doch wer ist verantwortlich für die Katastrophe? Lässt sich alles auf Oberbürgmeister Schramma schieben?
Von Günter Bannas, KölnDer Mann mit der gelben Sicherheitsweste ist (freundlicher) Wachmann und (vielsagender) Erzähler zugleich. Nein, hier sei die Severinstraße gesperrt. Kein Durchkommen, nicht für Autofahrer, nicht für Fußgänger. Entweder linksherum. Oder rechtsherum. Hinten stehen die Bagger. Auf einem riesigen Haufen Bauschutt, wie von einem Dach durch eine ebenso große Schutzplane abgedeckt, dort, wo bis zum 3. März das Historische Archiv der Stadt, des Rheinlandes, des Heiligen Römischen Reiches stand. Bis zum September, sagt der Wachmann, werde die Straße gesperrt sein. Bis zum September laufe der Auftrag seines Unternehmens.
Die Schule, der Wachmann meint das ehrwürdige Friedrich-Wilhelm-Gymnasium, müsse abgerissen werden. Nicht bloß der überhängende und nun einsturzgefährdete Teil zur Straße hin, wo früher das Lehrerzimmer und der Zeichensaal untergebracht waren und von dem sie die Ikarus-Figur, das Wahrzeichen der Schule, demontiert haben. Auch weit hinten, im - vom U-Bahn-Bau gut 50 Meter entfernten - Klassentrakt sei nichts mehr so wie früher. Keine Tür, die sich öffnen oder schließen lasse. Auch das alte Polizeipräsidium werde abgerissen, sagt der Wachmann, wo die jungen Jecken zehn Tage vor der Katastrophe eine ziemlich lustige Fete gefeiert hatten. Polizeipräsidium und Schule waren ein Ensemble, das als Fünfziger-Jahre-Architektur unter Denkmalschutz steht. An der Ecke Blumen und Kerzen. Liebeserklärungen an Kevin, einen der beiden Toten. Und: „Kölner lassen keinen allein.“
Zorn über Kölner „Pappnasen“
Doch der Zorn wächst. „Eine ohnmächtige Wut über die Pappnasen, die Köln regieren, veranlasst mich, diesen Brief zu schreiben“, heißt es in einem von unzähligen Leserbriefen. „Pappnase“ klingt im Karneval gut. Sonst nicht. So genannt zu werden ist für Politiker das Allerschlimmste: Ahnungslos, unzuverlässig, naiv, ohne Autorität, korruptionsgeneigt. Die „Pappnase“ verdient kein Verständnis, keine Gnade und keinen Respekt.
Noch eine Kostprobe aus der Leserbriefflut: „Diese selbstherrlichen, unschuldigen Politiker und KVB-Manager, die der kölsche Klüngel bis hierher gebracht hat, und der ihre Konten dick gefüllt hat haben etwas Wichtiges verloren: Ihr Gewissen ist ihnen abhandengekommen.“ Oder auch: „Die Anwohner der eingestürzten Häuser sind untergebracht weitab in einem preiswerten Hotel in Köln-Holweide. Dreißig Haushalte sind betroffen. Unsäglich ist das zerstörte Lebensgefühl von Menschen, die an diesem Ort geboren, aufgewachsen sind und eine Familie gegründet haben. Die Katastrophe macht offenbar, dass wir im Stich gelassen wurden.“ Nur die Feuerwehr sei kompetent: „Ansonsten bietet sich von den Verursachern und Verantwortlichen in Köln das gewohnte Bild: wegducken, beschwichtigen, schweigen oder notfalls schwafeln.“ Besonders schlecht wird über Fritz Schramma geredet und geschrieben, der in diesen Tagen das Gesicht der Stadt ist - auch weil die anderen gesichtslos geworden sind.
Schramma: ein Relikt aus alten Zeiten
Schramma war zum Zeitpunkt der Katastrophe zum Skilaufen in den Alpen. Er kehrte unmittelbar nach Köln zurück. Doch dass er dann noch einmal die Stadt verließ, seine Frau abzuholen, ist autoritätsminderndes Stadtgespräch. „Er hat uns im Stich gelassen“, wird dann zumal von denen gesagt, die den „Fritz“ gern als „lieben Kerl“ bezeichnen, ihn aber für unfähig halten, einen Verwaltungsapparat von 17000 Mitarbeitern zu organisieren. Dass er kurz nach der Katastrophe den Bau der U-Bahn in Frage stellte, gilt als ein Beleg.
Schramma war Lateinlehrer. Er ist als Person beliebt. Gern redet er, manchmal ganz im Geheimen, mit den Spitzenkräften des 1. FC Köln, dem Präsidenten Wolfgang Overath und dem Geschäftsführer Michael Meier. Doch tritt er auf wie ein Relikt aus den Zeiten, in denen der Oberbürgermeister eine rein repräsentative Funktion hatte und die eigentliche Politik vom Oberstadtdirektor als Verwaltungschef bestimmt wurde. Schramma ist der erste Oberbürgermeister der neuen Generation, der allein an der Spitze steht. Er kam ins Amt, weil Harry Blum im März 2000 wenige Monate nach seiner Wahl gestorben war. Sie haben eine ähnliche Vita: CDU-Mitgliedschaft und Besuch des Dreikönigsgymnasiums.
In Köln herrscht Wahlkampf
Wahrscheinlich gehören Heimsuchungen zum Schicksal, jedenfalls zur Geschichte großer und alter Städte. Pestepidemien, Verheerungen durch Kriege, Brände. Vernichtung von Werten, die heute gern Kulturgüter genannt werden. Das Historische Archiv, wenngleich vom Äußeren her einem scheinbar unzerstörbaren Bunker gleichend, gehört dazu, der Nachlass von Heinrich Böll, Dokumente von und über Konrad Adenauer und Albertus Magnus, die hier lagen, oder Ratsprotokolle aus dem Mittelalter. 1045 laufende Archivmeter waren am Wochenende gesichert worden, stand in der Zeitung. Es liegen noch etwa 26 Regalkilometer unter dem Schutt.
Doch werden die Auseinandersetzungen über Schuld und Sühne nicht bloß wegen der Verluste und wegen der U-Bahn geführt. In Köln herrscht Wahlkampf, und weil - wegen der Besonderheiten der kommunalen Verfassung - CDU und SPD aufeinander angewiesen sind, gleicht Köln nun der großen Koalition im Bund. Hakeleien gibt es wegen Pressekonferenzen, Schuldzuweisungen, Rücktrittsforderungen. In Berlin heißen die Akteure Merkel und Steinmeier. In Köln Schramma und Roters.
Zweifel an Schrammas Kompetenz
Zu den Hintergründen zählt ein Gesetzesbeschluss der CDU/FDP-Landtagsmehrheit in Düsseldorf, bei den Direktwahlen in Nordrhein-Westfalen die Notwendigkeit einer Stichwahl abzuschaffen, falls im ersten Wahlgang keiner der Kandidaten die 50 Prozent erreichte. SPD und Grüne zogen die Konsequenz. Die Grünen unterstützen Jürgen Roters, einen Sozialdemokraten, der früher in Köln Polizeipräsident und danach Regierungspräsident des Regierungsbezirks Köln war. Die FDP freilich, deren Milieu in Köln der CDU-Wählerschaft nahe ist, stellte mit Ralph Sterck einen eigenen Kandidaten auf. Sie hätte verzichtet, wenn die CDU auf Schramma verzichtet hätte. Sie nominierte Sterck, weil, wie die Politiker sogar in Berlin zu analysieren pflegen, sie an der Kompetenz Schrammas zweifelt. Wahlkampf eben. Schramma stöhnt, auch über Parteifreunde - wie Bernd Streitberger, der Baudezernent der Stadt ist.
Am vergangenen Freitag legte der Wirtschaftsdezernent, der Sozialdemokrat Norbert Walter-Borjans, in einer Sitzung des „Koordinierungsstabes“ drei Protokolle von erst kurz zurückliegenden Besprechungen der Experten der Stadt und der Straßenbahngesellschaft KVB vor. Am 3. Februar, dann wieder wenige Tage vor Karneval und dann noch einmal Stunden vor der Katastrophe wurde die zuständige „Arbeitsgemeinschaft Süd“ (“ARGE Süd“) so zitiert: „Nach Ansicht der ARGE Süd wird aufgrund des hydraulischen Grundbruchs im September ein erneuter Verzug von voraussichtlich vier bis sechs Wochen eintreten.“ Schramma leitete ein Disziplinarverfahren gegen Streitberger ein, weil der ihn nicht von seinen Kenntnissen unterrichtet habe.
Weil er die Sitzungen des Krisenstabes zum Einsturz des Stadtarchivs auf Tonband aufzeichnen ließ, ermittelt nun wiederum die Staatsanwaltschaft gegen Schramma. (Siehe auch: Köln: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Schramma)
Unfähigkeit zu stringenter Politik
Gerne reden die Auswärtigen angesichts solcher Geschichten vom „kölschen Klüngel“. Die Einheimischen tun das mit noch größerer Schärfe. Auch anderswo in der Politik gibt es die Gesetzmäßigkeiten des Gebens und Nehmens. Was dort als Filz kritisiert wird, wird in Köln eben Klüngel genannt. Auch mögen regionale und historische Besonderheiten die Menschen in der Politik prägen - die Stadt litt nicht einmal unter dem Dreißigjährigen Krieg, sondern verdiente an ihm, sie war gerne von Napoleons Truppen besetzt und akzeptierte hernach, ein ganz klein widerwillig, die preußischen Gaben - die Fertigstellung des Doms beispielsweise. Andere preußische Relikte wurden rasch wieder abgeschafft. „Der Städtenamen Köln wird von jetzt an im Bereich der städtischen Verwaltung wieder mit K geschrieben“, hatte Konrad Adenauer zu Beginn seiner Amtszeit als Oberbürgermeister 1919 verordnet. Adenauer beherrschte den „Klüngel“ mit harter Hand.
Einiges aber hat der „Klüngel“ oder die Unfähigkeit zu stringenter Politik mit der Kommunalverfassung und ihren Strukturen zu tun. Als Schramma 2000 als Oberbürgermeister antrat, gab es im Stadtrat eine schwarz-gelbe Koalition. Die zerbrach, und es wurde ein schwarz-grünes Bündnis gebildet. Das verlor bei der Kommunalwahl 2004 die Mehrheit, und es kam eine große Koalition zustande. Auch die zerbrach. Nun hat Schramma (CDU) eine rot-grüne Minderheitskoalition gegen sich.
Der Stadtrat - also die jeweilige Koalitionsmehrheit - aber wählt die Dezernenten (in Berlin würden sie Bundesminister heißen) für die Amtsdauer von acht Jahren. So kommt es, dass der nun kritisierte Streitberger (CDU, Baudezernent) von „Schwarz-Grün“ gewählt wurde, was Barbara Moritz, der Grünen-Fraktionsvorsitzenden, immer noch einen erheblichen Einfluss sichert. Walter-Borjans (SPD, Wirtschaftsdezernent) aber wurde von einem Bündnis aus SPD, Grünen und Linken bestimmt. Der Oberbürgermeister wiederum hat das Recht, aus welchen Gründen auch immer frei werdende „Amtsleiterstellen“ (in Berlin würden die Staatssekretäre heißen) an den Dezernenten (vulgo Ministern) vorbei einzusetzen. Nichts stimmt überein - nicht die Amtszeit des Oberbürgermeisters mit der Legislaturperiode des Stadtrates, diese nicht mit der Amtszeit der Dezernenten, deren Amtszeiten untereinander nicht und diese auch nicht mit der des Oberbürgermeisters. In Köln beneiden sie Berlin und Hamburg, die - da es Bundesländer sind - über ordentliche Regierungsstrukturen verfügen.
Wer hat wirklich das Sagen in der Stadt?
Den Bürgern scheint das egal zu sein. Sie lassen keine Entschuldigung gelten, wenn sie über Nepotismus und Missmanagement schimpfen. Gibt es etwa SPD-Straßen, CDU-U-Bahnen, Grünen-Grün-Anlagen oder FDP-Kindergärten? Die Umstände führen zum Protest gegen die Politik der Stadt insgesamt und beim Bündnis von Kabarettisten (Jürgen Becker) mit Pfarrern (Franz Meurer, St. Theodor, Köln-Vingst) zu Fragen, wer wirklich das Sagen in der Stadt habe. Etwa Schramma oder doch eher der Verleger Alfred Neven DuMont vom „Kölner Stadtanzeiger“ und natürlich die Privatbank Sal. Oppenheim und der frühere Oberstadtdirektor Ruschmeier von der SPD?
Mancherorts macht sich Fatalismus breit. In Hauseingängen hängen Collagen, die den stolzen Dom und die 1945 vollständig zerstörte Stadt mit der Unterschrift zeigen: „Köln in zwei Jahren - die U-Bahn ist fertig.“ Wenn in der Severinstraße einen Kilometer südlich der Katastrophe, an der Straße nach Rom also im Selbstverständnis der Stadt, aus den Lastwagen Beton in den Untergrund gelassen wird, gibt es Aufregung und Gerüchte. Gern wird die Geschichte erzählt, der türkische Gemüsehändler erzähle, in seinem Haus seien Risse entstanden - groß wie eine Faust.
„Fritz“ und „Norbert“
Mit Informationsveranstaltungen will die Stadtverwaltung dem entgegenwirken. Sie tut sich schwer, weil sich das intellektuell Widerspenstige mit populistischen Widerborstigkeiten mischt, was in früheren Jahrhunderten den Erzbischof aus der Stadt getrieben hatte. In den Lokalen wird gern und viel geraucht. Künstler, Galeristen, Professoren verfassen einen offenen Brief. „Wie viele Bürger der Stadt Köln können wir nicht verstehen, dass - unabhängig von der konkreten Schuldfrage - niemand die politische und moralische Verantwortung für den Einsturz des Archivs und der benachbarten Wohnhäuser übernimmt.“
Im Fernsehen gab es jüngst einen lustigen Beitrag, wie im fernen Peking Kölner Karneval inszeniert und eine Prinzessin gekürt und auf unverständliche Weise „Alaaf“ gerufen wurde. Das war vor der Katastrophe. Er bediente das Verständnis der Fremden, Köln bestehe aus Kölsch, Klüngel und Karneval. Er übersah, dass unter den 40 Partnerstädten Pekings nur zwei sind, die nicht Hauptstadt sind. New York und seit 1987 Köln. Schramma ist öfter in Peking als Angela Merkel in China. Und Walter-Borjans von der SPD natürlich auch. Sie nennen einander „Fritz“ und „Norbert“.