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Einsatz in Afghanistan Der deutsche Weg

27.01.2010 ·  Die „neue Strategie“ der Bundesregierung soll alles ändern. Doch auch sie bleibt ein Kompromiss zwischen dem, was am Hindukusch militärisch notwendig wäre, und dem, was hierzulande als politisch durchsetzbar gilt.

Von Berthold Kohler
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Wenn der Kampf um Afghanistan sich mit Vorschlägen entscheiden ließe, dann könnte Deutschland im Alleingang siegen. Die Bundeskanzlerin, der Außenminister, der Innenminister und der Verteidigungsminister benötigten gleich vier Pressekonferenzen, um dem Volk die ganze Größe ihrer neuen Strategie zu erläutern. Nach Jahren des Wegsehens und Schönredens, ermöglicht auch durch das Desinteresse der Öffentlichkeit, sprudelt Berlin derzeit nur so von Ideen, wie der Einsatz am Hindukusch doch noch zu einem guten, mindestens aber erträglichen Ende gebracht werden könnte. Deutschland ist des unerklärten Krieges in Afghanistan müde. So geht es ihm freilich nicht allein. Der Westen insgesamt will einen Feldzug beenden, der Jahr für Jahr mehr Opfer unter Soldaten und Zivilisten forderte, ohne den Durchbruch zur Befriedung des leidgeprüften Landes zu bringen.

Den Takt für den Rückzug gibt die Führungsmacht Amerika vor. Präsident Obama hat beschlossen, den militärischen wie den zivilen Einsatz noch einmal zu erhöhen, um die Variante des „Great Game“, mit der er konfrontiert ist, wenn schon nicht zu gewinnen, so doch auch nicht zu verlieren. Die Verbündeten in Europa sehen die Lage ausnahmsweise ähnlich. Ein sofortiger Abzug kommt auch für sie nicht in Frage. Er käme einer Kapitulation gleich, die den Eifer der Dschihadisten noch anfachte. Afghanistan drohte zurück in Bürgerkrieg und Schreckensherrschaft zu stürzen, mit unabsehbaren Folgen für die ganze Krisenregion. Die gebrachten Opfer wären umsonst gewesen.

Vom Endsieg am Hindukusch träumt aber auch keiner mehr, so das je einer tat. Auch jene, die die Menschenrechte nicht in Knobelbechern, sondern in Jesus-Latschen dorthin tragen wollten, backen nur noch kleine Brötchen. Das Kriegsziel der „Westminster-Demokratie“ ist aufgegeben. Den Regierungen der an der Intervention beteiligten Länder geht es „nur“ noch darum, das Land und die afghanische Staatsmacht so weit zu stabilisieren, dass das internationale Expeditionskorps abziehen kann, ohne dass am nächsten Tag alles kollabiert.

Was dafür getan werden muss, soll nun abermals besprochen werden, diesmal in London. Die Bundesregierung will dem amerikanischen Beispiel - zunächst noch mehr Geld und Soldaten in die Waagschale zu werfen, um in absehbarer Zeit abziehen zu können - folgen. Doch schlägt die Regierung Merkel dafür einen eigenen, den deutschen Weg ein. Berlin, das dem Konzept der „vernetzten Sicherheit“ und damit dem Vorrang des zivilen Wiederaufbaus schon huldigte, als die Amerikaner sich noch nicht sonderlich um die Opfer ihrer eigenen Bombenangriffe scherten, verschiebt die Gewichte noch stärker als Washington in Richtung der zivilen Komponente.

Die Entwicklungshilfe für Afghanistan soll fast verdoppelt, das Resozialisierungsprogramm für Teilzeit-Taliban mit fünfzig Millionen Euro dotiert werden. Wie die Verbündeten will Berlin zudem die „Afghanisierung“ der Konfliktlösung vorantreiben: Deutlich mehr deutsche Soldaten und Polizisten werden zur Ausbildung der afghanischen Armee und Polizei abkommandiert, auf dass diese in ein paar Jahren - hoffentlich - selbst für die Sicherheit ihres Landes sorgen können.

Das alles ist für sich genommen nicht verkehrt. Falsch war es, so lange mit der Verstärkung zu zögern. Vor fünf Jahren wären die Bedingungen dafür weit besser gewesen als heute. Dass auch im Norden der Wiederaufbau zum Erliegen kam, liegt nicht etwa an einer faul gewordenen Bundeswehr, sondern an der Eröffnung einer neuen Front durch die Taliban. Die Soldaten im Norden sind weitgehend gebunden durch Eigensicherung und die Patrouillen in ihrem Einsatzgebiet. Bei der kämpfenden Truppe ist daher jede Verstärkung willkommen, und seien es die angekündigten 500 Mann. Was die neuen Einsatzkonzepte zum besseren Schutz der Bevölkerung „in der Fläche“ (dazu braucht man eher mehr als weniger Soldaten) und die nicht risikolose Umgruppierung in Schutz- und Ausbildungsbataillone (dafür wird ausgerechnet die gepanzerte „Quick Reaction Force“ aufgelöst) tatsächlich bewirken können, wird jedoch erst die Praxis zeigen. Die feinsinnige, an den grünen Tischen der deutschen Parteizentralen getroffene Unterscheidung von Kampfeinsatz und Ausbildung dürfte in den Kriegszonen Afghanistans kaum aufrechtzuerhalten sein.

In den politischen Zonen Berlins jedoch gelten andere Regeln als am Einsatzort. Die „Friedenspartei“ SPD würde sich lieber heute als morgen von ihrer Afghanistan-Vergangenheit befreien und den Termin verkünden, an dem der letzte deutsche Soldat abzieht. Letzteres wäre ein schwerer Fehler, militärisch wie politisch.

Die Regierungsparteien wissen das. Aber auch sie können die Stimmung im Land gegen den Einsatz nicht gänzlich ignorieren. Die „neue Strategie“ ist, da bleibt sie ganz der bisherigen Afghanistan-Politik verhaftet, ein Kompromiss zwischen dem, was am Hindukusch militärisch notwendig wäre (von der Truppenstärke über die Ausrüstung bis zum Mandat), und dem, was in Deutschland als politisch durchsetzbar gilt. Die nicht kleine Lücke dazwischen, an der die neuen Berliner Pläne scheitern könnten, müssen nun auch im deutschen Sektor wieder die Amerikaner füllen.

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Jahrgang 1961, Herausgeber.

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