Edmund Stoiber Die Tragik des Politikmathematikers

Als Edmund Stoiber am 28. Mai 1993 zum bayerischen Ministerpräsidenten gewählt wurde, prangten hinter seinem Namen viele Fragezeichen. Als langjähriger Wegbegleiter von Franz Josef Strauß stand er nicht nur im Verdacht, ein Mann des Ancien Regime zu sein. In der Öffentlichkeit war er auch lange als Träger der straußschen Aktenkoffer wahrgenommen worden, als der Spezialist für Detailfragen, mit denen sich sein Mentor nicht gerne aufhielt. Zu den beliebtesten Legenden der damaligen Zeit gehörte, wie Stoiber eifrig in Nebenzimmern Akten bearbeitete, während Strauß mit seiner Entourage Lebensfreude demonstrierte.

Es war kein leichter Start für Stoiber; schon seine Körpersprache der ersten Amtsmonate zeigten, dass er das auch wusste. Doch dann erlebte nicht nur Bayern, sondern die ganze Republik, wie sich ein Mann neu erfand - und damit auch seine Partei. Das Geflecht der nützlichen Verbindungen, das unter Strauß gewuchert hatte und das Stoiber nur zu gut kannte, durchtrennte er mit der ihm eigenen Rigorosität. Die CSU konnte den Geruch einer „Amigo“-Partei abstreifen. Enge Gefolgsleute von Strauß wie Gerold Tandler und Peter Gauweiler verloren ihren innerparteilichen Einfluss. Die Abkehr vom Byzantinismus straußscher Prägung hatte nach dessen Tod schon der Parteivorsitzende Waigel begonnen; Stoiber verlieh ihr noch zusätzliche Schubkraft.

Vorstandsvorsitzender der Bayern AG

Stoiber erwies sich in der Staatskanzlei rasch als ein Regierungschef, wie ihn die Bayern bislang noch nicht erlebt hatten: keinen milden Landesvater wie Alfons Goppel, keinen polternden Gemütsmenschen wie Strauß, der von der Staatskanzlei aus Weltpolitik betreiben wollten. Sondern einen Regierungschef, der sich als eine Art Vorstandvorsitzender einer Bayern AG verstand und Politik als Managementaufgabe betrieb.

Ein wenig staunend erlebten die Bayern nicht nur, wie immer wieder neue Programme in der Staatskanzlei erarbeitet wurden, mit Kaskaden aus Spiegelstrichen und Unterpunkten. Sie konnten auch verfolgen, wie ihr Bayern in den Ländervergleichen immer weiter nach oben kletterte und das arme Agrarland Bayern zur blassen Erinnerung wurde.

Stoiber war zwar nicht der Erfinder des High-Tech-Bundeslands; darauf konnte Strauß bei allem barocken Gestus, den er pflegte, ein gewisses Urheberrecht beanspruchen, mit der Luft- und Raumfahrttechnik, die er ins Land holte. Aber Stoiber forcierte diesen Kurs, veräußerte Landesbeteiligungen, stieß mit staatlichen Mitteln Investitionen an, auch wenn manche Ordnungspolitiker aufstöhnten. Die Wissenschaftszentren, die im Weichbild Münchens, in Martinsried und Garching, entstanden, sind nur Beispiel für eine Modernisierungspolitik, der sich Stoiber ganz verschrieben hatte, zuletzt mit dem Zauberwort „Cluster-Politik“ - der Konzentration von Unternehmen einer Branche in einer Region.

Politik als höhere Verwaltungsmathematik

Die Schattenseiten einer Politik, die sich als Verbündete der Investoren sieht, blieben nicht aus; der Untergang des Kirch-Medienimperiums, das die Bayerische Landesbank mit Finanzinfusionen versorgt hatte, zählte dazu. Doch in der Bilanz blieb Stoibers Ansiedlungspolitik erfolgreich: Wenn die Wirtschaftsdaten der Länder in den vergangenen Jahren verglichen wurden, wechselte Bayern sich mit Baden-Württemberg immer wieder bei den Spitzenplätzen ab. Und dieses Spiel wiederholte sich auch in anderen Bereichen, etwa in der Bildungspolitik mit den Pisa-Studien.

Die großen Erfolge Stoibers, die sich auch in den Wahlergebnissen spiegelten, mit dem Triumph der Zweidrittelmehrheit im Landtag im Jahre 2003, legten aber den Keim für seinen Niedergang. Sein Blick verengte sich mehr und mehr auf Sachbilanzen; mehr und mehr wurde Politik für ihn eine Sache der Zahlen, des Benchmarking und des Ranking. Die weiche, die emotionale Seite der Politik rückte aus seinem Wahrnehmungsfeld.

Eine Reform der bayerischen Verwaltung wurde auf dem Reißbrett entworfen, als ginge es nicht um gewachsene, auch von Menschen getragene Strukturen, sondern um höhere Verwaltungsmathematik. Der emotionale Faden Stoibers nicht nur zu den Wählern, sondern auch zu seinen Leuten in der Partei wurde dünner.

Die Sprengkraft der Affäre Pauli

Drastisch deutlich wurde das, als er nach der Bundestagswahl des Jahres 2005 abrupt von dem Plan abrückte, in das Berliner Kabinett zu wechseln. Rein machttechnisch war es eine Entscheidung, die nicht der Rationalität entbehrte. Was Stoiber nicht berücksichtigte, nicht berücksichtigen konnte, weil es nicht seinem Politikstil entsprach, waren die großen emotionalen Erwartungen, die weit über seine Anhängerschaft mit diesem Wechsel verbunden wurden - dass mit ihm ein Bayer in Berlin die Geschicke mitbestimmt. Es ist eine Ebene der Wahrnehmung, die Stoiber auch danach unzugänglich geblieben ist.

Nur deshalb konnte die Affäre um die Landrätin Gabriele Pauli ihre Sprengkraft entfalten - und ihn zu Fall bringen. Einer Frau, die sich über eine Ausforschung ihres Privatlebens beklagt, ein „Sie sind nicht wichtig“ entgegenzuschleudern, ist nur erklärbar, wenn Politik auf eine kühles Exekutieren von Programmen, die in Leistungsbilanzen münden, reduziert wird. Darin liegt letztlich die Tragik Stoibers, obwohl ihm dieser Begriff eigentlich wesensfremd ist: Dass ihn die Eigenschaften, die ihn zu großen Erfolgen gebracht haben, ja im Jahr 2002 bis fast bis an die Schwelle zum Kanzleramt geführt haben, auch sein Scheitern bewirkt haben.