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Drohnen-Ausschuss Herr Minister, der Russe kommt

Thomas de Maizière verteilt das Drohnen-Debakel vor dem Untersuchungsausschuss sorgsam auf die Zahnrädchen einer Ministerialbürokratie. Die Opposition spricht von einer zweiten Lüge.

© REUTERS Vergrößern Der Minister als Zeuge: Thomas de Maizière vor dem Untersuchungsausschuss

Der Zeuge Thomas de Maizière beginnt seine Vernehmung vor dem Drohnen-Untersuchungsausschuss eher als Dozent; seine Aussage beginnt als Vortrag: „Ich sehe vier Themenkomplexe von grundsätzlicher Bedeutung, die ich kurz benennen will“, liest der Verteidigungsminister aus seinem Manuskript vor, als halte er eine Vorlesung mit dem Titel: Grundsatzschwierigkeiten bei der Rüstungsbeschaffung der Bundeswehr unter besonderer Berücksichtigung eines Aufklärungs-Systems namens Euro Hawk.

Johannes Leithäuser Folgen:  

Selbst über den politischen Grund des Ausschusses - das Bemühen der Oppositionsparteien, eine Fehlentscheidung, Entscheidungsschwäche oder mindestens eine Informationspanne des Ministers aufzudecken - spricht de Maizière in seiner „Einführenden Stellungnahme“ am Anfang so, als bewerte er hier die Handlung einer abstrakten Figur: „Grundsätzlich geht es für viele um die Frage, wie ich die Öffentlichkeit...informiert habe. Darüber hinaus besteht ein weiteres öffentliches Interesse daran, wann und wie ich als verantwortlicher Minister durch mein Haus über Probleme bei Rüstungsprojekten informiert werde und was in Zukunft zu tun ist, wenn über Probleme nicht angemessen berichtet wird.“

Der „ganz große Wurf“

Auf mehr als zwanzig Seiten Länge breitet der Verteidigungsminister dann nochmals aus, was in den vorhergehenden fünf Vernehmungstagen schon mehr als ein Dutzend Zeugen den Abgeordneten des Verteidigungsausschusses erzählt und berichtet haben: Dass die unbemannte Drohne mit dem neu zu bauenden leistungsstarken Abhör-Gerät einen großen technischen Sprung darstellte, den vor eineinhalb Jahrzehnten die damals verantwortlichen Verteidigungspolitiker unbedingt wagen wollten, und dass ihnen auch damals schon von den Fachbeamten „erhebliche Risiken“ bescheinigt wurden, sie aber trotzdem „am ganz großen Wurf“ festhielten. „Aus heute noch nachvollziehbaren Gründen“, wie de Maizière generös zugesteht, sei dies damals geschehen. Im Verlauf der Entwicklung hätten sich dann der kühne Beschaffungwille und die technischen Schwierigkeiten immer weiter auseinanderentwickelt.

Der Minister erwähnt auch nochmals den Moment im Jahre 2010, in dem die Industriefirmen, welche den Prototyp des Euro Hawk entwickelten, die Fachaufsichtsbehörde (das damalige Amt für Wehrtechnik und Beschaffung) überredeten, auf die Musterzulassung der ersten Drohne zu verzichten, und sie stattdessen mit einer vorläufigen Verkehrszulassung in die Luft steigen zu lassen. Auch hier zeigt de Maizière erst Verständnis für den „Pragmatismus“, mit dem die Beteiligten handeln, bevor er ihr Verhalten als „kritikwürdig“ verurteilt, da die Projektmanager, die Controller und die Fachaufsicht einfach die drohenden Mehrkosten auf einen späteren Zeitpunkt verschoben, statt die Leitung des Ministeriums über ihren Schritt zu informieren.

© reuters, Reuters Vergrößern Drohnen-Ausschuss: De Maizière gesteht Irrtum ein

Aus diesen Pannen müssen Konsequenzen folgen. Ihnen ist der nächste Abschnitt im Manuskript des vortragenden Ministers gewidmet. Denn ein neues Beschaffungs-Management (CPM), das die üblichen steigenden Kosten und Zeitverzögerungen bei vielen Rüstungsvorhaben unterbinden soll, ist im Zuge der Bundeswehrreform gerade schon eingeführt worden. Also stellt de Maizière fest, er sei überzeugt, „das wir sagen können: Mit dem neuen CPM wäre der Fall Euro Hawk anders und besser gelaufen. Insofern habe ich, haben wir für die Zukunft bereits gehandelt“.

Also wurde aus dem Scheitern schon gelernt, bevor es - im Falle Euro Hawk - überhaupt offenkundig geworden war? Was kann die Opposition da noch mäkeln, untersuchen, kritisieren?

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