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Veröffentlicht: 26.08.2013, 18:15 Uhr

Drohnen-Ausschuss Erwartbares Ergebnis

Ein einmütiges Gesamturteil im Drohnen-Untersuchungsausschuss wäre in Wahlkampfzeiten geradezu besorgniserregend gewesen. Spurlos ist dieser Ausschuss an Minister de Maizière aber nicht vorbeigegangen.

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© reuters, Reuters Drohnen-Ausschuss: Regierung und Opposition uneins über De Maizière

Es war zu erwarten, dass der Drohnen-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages nicht zu einem einmütigen Gesamturteil kommen würde. Alles andere wäre in Wahlkampfzeiten (gibt es eigentlich auch andere?) geradezu besorgniserregend.

Reinhard Müller Folgen:

Während also der Verteidigungsminister schon die Schutzmauern für den nächsten Verteidigungsfall hochziehen muss - es geht um Hubschrauber für die Marine -, fordert die Opposition wie schon vor Beginn aller Aufklärung seinen Rücktritt, während die eigene Koalition keine Fehler erkennen kann.

Es gab sie freilich, jene zweifellos teuren Unregelmäßigkeiten, wie sie bei großen Rüstungsprojekten eher die Regel als die Ausnahme sind. Spurlos ist dieser Ausschuss am zuvor glänzend dastehenden Thomas de Maizière, wie er selbst zugibt, nicht vorbeigegangen.

German Defence Minister de Maiziere appears as a witness at a parliamentary inquiry committee on the Euro Hawk drone project in Berlin © REUTERS Vergrößern Der Minister als Zeuge: Thomas de Maizière vor dem Untersuchungsausschuss

Er ragt nun nicht mehr so aus dem Kabinett heraus, das gefällt auch der Kanzlerin. Dabei wird es sein Bewenden haben - bis auf weiteres und natürlich bis zur Wahl. Danach darf dann (wenn überhaupt gewünscht) wieder über rüstungs- und sicherheitspolitische Ziele geredet werden.

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Quelle: wahlrecht.de
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