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Drohnen-Ausschuss De Maizière bestreitet Lüge und gesteht Irrtümer

Verteidigungsminister de Maizière gesteht vor dem Drohnen-Ausschuss ein, sich missverständlich über das Euro-Hawk-Projekt geäußert zu haben. SPD-Chef Gabriel fordert den Rücktritt des Ministers.

© dpa Vergrößern Im Fokus: Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU)

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Euro-Hawk-Debakel die Einstellung des Rüstungsprojekts gerechtfertigt und Vorwürfe als „Unterstellung“ zurückgewiesen, er habe in früheren Stellungnahmen zu seiner Befassung mit dem Vorhaben gelogen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel erneuerte nach de Maizières Aussage seine Forderung, der Minister müsse zurücktreten.

De Maizière stellte in seiner Aussage in Aussicht, der Prototyp der Euro-Hawk-Drohne könne möglicherweise in begrenztem Umfang weiter verwendet werden. Bis zum Jahresende solle entschieden werden, in welchem Fluggerät das Aufklärungs-System ISIS, welches derzeit in der Drohne getestet wird, künftig genutzt werden soll.

Der Minister verteidigte abermals die Entscheidung, wegen gestiegener Kostenschätzungen die geplante Serienbeschaffung von vier weiteren Euro Hawks abzubrechen. Er gestand zu, es sei in seiner ersten ausführlichen Stellungnahme zum Abbruch des Projekts irrtümlich der Eindruck entstanden, er sei vor der endgültigen Entscheidung gar nicht über die Schwierigkeiten mit der Zulassung der Aufklärungsdrohne informiert worden. Diesen Eindruck habe er aber durch weitere Erläuterungen korrigieren wollen.

De Maizière sagte, die Schwierigkeiten seien ihm durchaus öfters beschrieben worden, allerdings stets mit dem Hinweis, es werde an Lösungen gearbeitet. Die erste formelle Vorlage an ihn sei die Entscheidung über die Einstellung des Vorhabens gewesen. Er gestand zu, „an der ein oder anderen Stelle“ hätte er nachfragen können. Auf die Frage nach personellen Konsequenzen, die de Maizière im Juni in Aussicht gestellt hatte, antwortete er jetzt vor dem Ausschuss, „es bleibt dabei, dass ich darüber nachdenke“. Er lobte aber ausdrücklich die Arbeit des zuständigen Staatssekretärs Stéphane Beemelmans, der sich bei der Neuordnung der Bundeswehr, vor allem der Neuordnung des Beschaffungswesens, „überragende Verdienste“ erworben habe. Auf die Frage, ob er selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Rücktritt angeboten habe, antwortete de Maizière mit „Nein“.

Arnold bezichtigt de Maizière der Lüge

Der Verteidigungsminister verwies in seiner Stellungnahme darauf, dass viele grundsätzliche Risiken des Vorhabens, auch absehbare Schwierigkeiten bei der Zulassung, schon im Anfangsstadium des Vorhabens bekannt gewesen seien. Die damals Verantwortlichen hätten sie aber in Kauf genommen, „weil sie den ganz großen Wurf“ wollten. Das Vorhaben sei in den folgenden Jahren immer stärker auf eine schiefe Bahn geraten. De Maizière sagte, bei seinem Amtsantritt im Jahr 2011 seien schon 85 Prozent der veranschlagten Kosten für die Entwicklung des Euro-Hawk-Prototyps ausgegeben oder gebunden gewesen.

Der Minister gab an, auch Hinweise über „große Probleme“ oder zunehmende Kostenrisiken in Informationsunterlagen seien für ihn kein Anlass gewesen, sich sofort intensiv mit dem Vorhaben Euro Hawk zu befassen. Solche Hinweise gebe es „bei jedem zweiten großen Rüstungsvorhaben“.

Die Abgeordneten der Opposition erneuerten ihre Vorwürfe an de Maizière. Der SPD-Obmann im Verteidigungsausschuss Rainer Arnold sagte an den Minister gerichtet, es mache ihn „fassungslos, wie Sie heute versucht haben, ihre Lüge mit einer neuen Lüge zurechtzuweisen“. Der Linkspartei-Abgeordnete Jan van Aken sagte, Selbstkritik scheine de Maizière fern zu liegen. Der Grünen-Verteidigungspolitiker Omid Nouripour äußerte, de Maizière mache den Eindruck eines „armen Mannes“, der mit dem Projekt komplett überfordert gewesen sei. „Er hat sich massiv gedrückt vor seiner Verpflichtung“, sagte Nouripour.

Politiker der Regierungskoalition nahmen den Verteidigungsminister dagegen in Schutz und bezeichneten die Vorwürfe der Opposition als haltlos. Der Abgeordnete Markus Grübel (CDU) nannte die Kritik der Opposition „völlig unverständlich“.

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Quelle: F.A.Z./Lt.

 
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