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Drohnen-Ausschuss De Maizière bestreitet Lüge und gesteht Irrtümer

 ·  Verteidigungsminister de Maizière gesteht vor dem Drohnen-Ausschuss ein, sich missverständlich über das Euro-Hawk-Projekt geäußert zu haben. SPD-Chef Gabriel fordert den Rücktritt des Ministers.

Artikel Bilder (2) Lesermeinungen (71)
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arno nuehm

Ruecktritt de Maiziere vs. Ruecktritt Gabriel

die Situation ist bizarr: da fordert der unfähigste, überflüssigste und unbeliebteste Politiker Deutschlands, Gabriel, den Rücktritt des kluegsten, fähigsten und anständigsten (und Solitär in der CDU), de Maiziere! Gott bewahre uns vor Grosssprechern und Duennbrettbohrern wie Sigi Popp Gabriel in Regierungsämtern!

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Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 01.08.2013 12:34 Uhr
Sebastian Kreibig

Bizarr ist einzig

die äußerst peinliche Vorstellung eines sich preussisch und korrekt gebenden Ministers, Herr Nuehm. Man tut den Preussen dabei grosses Unrecht an. Ein echter Preuße würde sein eigenes Fehlverhalten keinesweg auf Subalterne schieben und sich hinter diesen verstecken. Mit fair und anständig hat ein solches Verhalten nichts zu tun.

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Ralf Rauter

Sommerloch

Ist das wirklich ernst gemeint diese Diskussion wegen 650 Millionen Euros die nun in andren Händen sind?
Hat irgendwer bisher diskutiert in dem Maße über die Kostensteigerung beim Bahnhof in Stuttgart oder beim Airport in Berlin...oder bei der Oper in Hamburg......bei den Brücken die irgendwo in der landschaft rumstehen....bei den Milliarden an Schwarzgeldern die im Ausland lagern....also ich finde die Diskussion um diesen Euro Hawk genauso lächerlich wie das Siemens ICE Züge nicht ans laufen bringt....sich auf einen aus der Regierung derart einzuschießen ist lächerlich. es nervt wirklich.

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Christiane Wolf

Watt für ein linguistic turn neck

Wenn man in einem Verfahren befragt wird sollte man schon auf die Fragen korrekt antworten.
Erst wird der Akteneingang quittiert, dann den Jungs gesagt, dass diese Akten auf keinen Fall ...
Danach wir solange lawiert bis aus Tatsachen Wahrscheinlichkeiten werden. Kostenrahmen wollen nicht besprochen worden sein. Technische Probleme bereitet nur der Pförtner, weil der ist gerade krank...
Die Militärs tricksen wenn es um Waffen geht genauso wie die Waffenverkäufer. Irgendwie ist das eine Suchtzone in der es beim Militär gibt.
An dieser Stelle möchte ich so mal sagen:
DM hat studiert, kann also nach amtlicher Interpretation denken und nutzt diese Kapazität nicht um sein Amt mit Leben zu erfüllen. Er hinterfragt nichts um kein Wissen zu erlangen.
IMHO ist das kein Versagen sondern einfach Lustlosigkeit.
Und somit versagt er seine Meinung/Wissen/Pflichten um seine .....er sucht für sich einen Ausweg

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Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 01.08.2013 09:41 Uhr
wolf haupricht

Verkehrte Welt....

Da setzt die heutige Oppo....wissentlich ein Vorhaben in den Sand und beklagt sich darüber, dass die jetzige Regierung das Vorhaben zu spät abgebrochen habe. Das riecht nach Mist und niemand bemerkt dies.

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wolf haupricht

Wieso Irrtümer....?

Wenn dem Minister bis zuletzt zwar von Problemen, die bei Entwicklungsvorhaben systemimmanent sind, berichtet wird mit dem Hinweis, dass diese lösbar sind, kann er doch zunächst darauf vertrauen. Ein Irrtum liegt nach Lage der Dinge bei Rot-Grün vor, die bis zuletzt und wohl auch heute noch an dieses Vorhaben glauben, weil sie befürchtet haben, dass ihnen dies sonst schaden würden. Und da kommt ein CDU-Mann und macht dem Arnold sein Spielzeug zurück. Fazit: Ein U-Ausschuss wäre eher gegen die damaligen Entscheider Schröder und Co. richtig gewesen. Die sind aber nicht mehr im Amt und behaupten heut noch, dass die Drohne ein Erfolg war. Verrückte Zeiten, in der nur noch Blendwerk gezündet wird.

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Gerd Karpenstein
Gerd Karpenstein (GerdK2) - 31.07.2013 19:36 Uhr

zwei plus vier Vertrag

Ich kenne durchaus den zwei plus vier Vertrag. Dennoch, Deutschland ist bis heute kein souveräner Staat. Das alliierte Vorbehaltsrecht gilt nach wie vor.

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Rolf Joachim Siegen

Der Untersuchungsausschuss dreht sich um den falschen Mann

Nicht weniger beanstandungsbeduerftig als das dienstliche Verhalten de Maizieres ist das Unterlassen der Mitglieder des zustaendigen Bundestagsausschusses, welcher die Mittel fuer das Drohnen - Projekt bewilligte - ohne sich mit dem zustaendigen Projektleiter in Verbindung zu setzen. Eine solche Klaerung haette unschwer zum Stopp des Projekts gefuehrt.

Das Parlament sollte in eigener Sache nachforschen.

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J. Stark

Was für ein unsäglicher Eiertanz

" Er gestand zu, „an der ein oder anderen Stelle“ hätte er nachfragen können."
Ein Minister, der bei solch einem Milliardenschweren Projekt nur Ausflüchte dieser Art hervorbringt um seine Haut zu retten, ist höflich ausgedrückt, nicht der richtige Mann in dieser Position.
Hier werden Milliarden Steuergelder verschwendet und er hätte mal nachfragen können!?
Es ist nicht mehr ertragbar, was unsere Volksvertreter sich so alles leisten.

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Friedhelm van Aal

Der Minister ist in Bedrängnis

Frau Merkel gehen die persönlich "Vertrauten" aus, welche "ministrable Qualitäten" besitzen. Den Zeitpunkt ihres Ausscheidens aus der Politik hat sie sicherlich bereits fest im Auge. In der Zeit nach den Wahlen wird sie diesen bekannt geben.

Was wird dann aus der CDU?!

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Antworten (2) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 31.07.2013 22:08 Uhr
Konstantin Schneider

Tritratrallala Kanzler wird Pofallala

Merkel hat die Union zugrunde gerichtet. Die Diskriminierung von Steinbrück, Gabriel & Co. hat keinen anderen Sinn, als von diesem Umstand abzulenken.

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Johannes Schmidt

Die mit den ministrablen Qualitäten gehen nicht aus -

es gab nie welche.

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Rolf Joachim Siegen

Fuer De Maizieres 'haette nachfragen koennen'

gilt das Wort eines Sportreporters, 'haette koennen' gelte nirgendwo sowenig wie im Sport, wo eben nur die sportlichen Leistungen zaehlen.

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Bernd Jochens

Das größte Vergnügen eines deutschen Oppositionspolitikers...

...ist es, Untersuchungsausschüsse zu beantragen, sich an den Fragen, wer, was , wann, zu welcher Sekunde genau gesagt hat systematisch aufzugei..., um dann die "Lügen" herauszufinden. Damit verbringen sie Stunden, Tage, Monate, nur um den politischen Gegner zu desavouieren. Kostet jeweils Millionen Euros, bringt dem Deutsche Volke letztlich nichts. Selbstbeschäftigung a la Bundestag mit einer Effizienzquote gleich Null. Konsequenzen fast immer so gut wie keine! Selbstbeschäftigung in Reinform mit Sprechblasenergebnissen

Würden sie ihre Zeit doch nur sinnvoller einsetzen, der Wähler würde es danken!!

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Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 31.07.2013 19:51 Uhr
wolf haupricht

Viel Lärm um Nichts.....

Herr Jochens, Sie haben den Nagel auf den Kopf getroffen. Ähnlich kann man die Arbeit des Bundesrechnungshofs, der über ein Beklagen des Zustands nicht hinweg kommt beschreiben.

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Gerd Karpenstein
Gerd Karpenstein (GerdK2) - 31.07.2013 17:59 Uhr

De Maziere - Drohnen-Ausschuss

De Maiziere ist nicht nur ein Versager, schlimmer noch auch ein Lügner. Auf der Sicherheitskonferenz in München Anfang Februar 2012 behauptete er wider besseres Wissen:
"Deutschlandbesitzt die volle Souveränität." Dieser Mann redet sich um Kopf und Kragen.

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Frank Pauls
Frank Pauls (faweho) - 31.07.2013 17:34 Uhr

Nicht nur erwaegen,sondern ausfuehren:

Herr Karl Ernst Thomas de Maizière soll sofort personelle Konsequenzen ziehen und zuruecktreten.

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Jan Matthias

Und tschüß!!

Es mag sein, dass ein Großteil des Geldes in der Ära vor de Maizière ausgegeben wurde. Es mag sein, dass er nicht informiert wurde.
Aber: wieviele Projekte laufen da in seinem Ministerium und welche Kosten stehen jeweils dahinter. Ich denke ein Milliardenprojekt wie der Euro Hawk sollte Chefsache sein. Wenn nicht in der eigenen Hand, dann maximal auf Armlänge.
Herr de Maizière mag sich "rechtlich" mit seiner Argumentation retten können, aber in Sachen Führungsstärke, Verantwortungsbewusstsein und Management begeht er damit Selbstmord.
Wer ein Projekt wie dieses als Nebensächlichkeit an andere gibt und sich selbst nicht darum kümmert, der hat bewiesen, dass er für einen Ministerposten nicht geeignet ist. Gelogen oder nicht ist wahltaktisch/ rechtlich relevant, aber für seinen Abgang hat er sich durch sein Missmanagement "verdient".

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Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 31.07.2013 19:05 Uhr
wolf haupricht

Na ja, Sie scheinen die Kapazität eines Ministers...

zu überschätzen. Schon Ex-Minister Struck, ein durchaus erfolgreicher Verteidiger hatte sich des Rüstungswesens angenommen und Verbesserungen wie Transparenz/Überwachung von Vorhaben durchgesetzt. Man darf nicht vergessen, dass Entwicklungsprojekte wie hier über Jahrzehnte laufen. Übrigens wurde bis zum Schluss stets gemeldet, die Vorhaben litten lediglich an lösbaren Problemen. Bei Entwicklungsvorhaben ist das nicht ungewöhnlich.Sobald ausländische oder gar US-Firmen mit von der Partie sind, ist Vorsicht geboten. Hier sollte man ansetzen und solche Vorhaben zuvorderst auf zwingende Notwendigkeit prüfen. Ob das damals unter Schröder/Scharping erfolgte, möchte ich bezweifeln. N.B. Die einleitende Rede vor dem U-Ausschuss sollte man lesen. Sie ist lesenswert.

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Detlef Stark
Detlef Stark (Obmuj) - 31.07.2013 17:33 Uhr

Warum richtet SPD-Chef Gabriel seine markigen Rücktrittsforderungen mit gleichen Worten nicht...

... auch an seinen Parteigenossen Wowereit in Berlin?
Der hat ein Zehnfaches an Steuergeldern im Vergleich zu Minister de Maizière versemmelt.
Und wieso ist das dann nicht "unanständig", dass der weiter an seinem Amt klebt?
Mir fällt als Erklärung nur "Wahlkampf" ein. Verlogenheit auch da.

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Rolf-Dirk Maehler

Das mit den Konsequenzen sollte man den "Sprücheklopfern" aus dem Untersuchungsausschuß...

... empfehlen. Was hat Thomas de Maizière denn getan? Er war derjenige, der den Unsinn mit dem Euro-Hawk-Projekt endlich gestoppt hatte, nachdem ihm deutlich geworden war, das das zu keinem guten Ende kommen konnte und die Kosten unkontrollierbar wurden. Aber auf der linken Parlamentsseite scheint man geflissentlich zu übersehen, wer den ganzen Unsinn denn initiiert hatte. Ein so komplexes Thema wie der Euro-Hawk, ist nicht mal eben so zu verstehen, wie es uns die Vorwürfe des sozialistischen Flügels weismachen wollen. Und dass der Verteidigungsminister sich zunächst einmal sachlich richtig und etwas tiefergründig informieren musste als die Mitglieder des Untersuchungsausschusses, ihm dann als Lüge umzudeuten, ist an Schäbigkeit auch im Wahlkampf kaum zu überbieten. Wenn also richtiges Handeln so interpretiert wird, was erwartet man dann zukünftig von Ministern und Staatssekretären? In diesem Fall sollte die Kanzlerin unbedingt zu ihrem Verteidigungsminister stehen.

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Closed via SSO

Es ist völlig klar, dass Versager sich gerne im Staatsdienst tummeln..

...

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Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 31.07.2013 18:44 Uhr
Uwe Kaufmann
Uwe Kaufmann (moonland) - 31.07.2013 18:44 Uhr

So generell würde ich das nicht sagen, ...

denn auch in der freien Wirtschaft, im Großkonzern, erlebe ich tagtäglich, wie inkompetente Seilschaften für Arbeitsplatzverlust, schwere Unfälle an Produktionsstandorten durch unverantwortliche Sparmaßnahmen und Aufgabe lukrativer Geschäftsfelder aus akutem Mangel an Kompetenz verantwortlich sind.

In Konzernen besteht die Führung oberhalb der Area Manager und Abteilungsleiter oftmals überwiegend aus Nieten, die vom Geschäft und den Produkten nicht die geringste Ahnung haben und sich irgendwie durchwurschteln. Der Arbeitnehmer zahlt die Zeche mit seinem Arbeitsplatz - die Pfeifen weiter oben bekommen dafür Boni und Abfindungen! Aktuelles Beispiel: Siemens.

Somit sind Berufsbeamtentum und die Politkaste (oftmals identisch) auf dieser hohen Ebene in "bester" Gesellschaft ... Der kleine Staatsdiener in der Verwaltung hat damit natürlich nichts zutun.

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Uwe Kaufmann
Uwe Kaufmann (moonland) - 31.07.2013 16:55 Uhr

Mangels eigener Kompetenz ständig Rücktritte zu verlangen ...

... und in der eigenen SPD-Regierungsverantwortung genau diese stets abzulehnen und sich am Regierungssessel fest zu tackern - das ist die SPD! Großmäulig auf andere zeigen - das ist Sigmar Gabriel!

Ich warte noch immer vergebens auf die Rücktritte Wowereits und seiner Pleite-Genossen in Berlin und Brandenburg wegen der unfassbaren Inkompetenz und Milliardenverschwendung beim Flughafen BER!

Ich warte noch immer vergebens auf die Rücktritte der verantwortlichen SPD-Senatoren und des Bürgermeisters wegen der Geldverschwendungen bei der Elbphilarmonie Hamburg!

Hier habe ich noch keine Rücktrittsforderungen von Gabriel gehört. Logischerweise.

Aufgrund mangelnder Kompetenz und jedweder Freiheit von Verantwortung für die Vorgänge in den von ihnen zu führenden Resorts, dürfen diese Leute - und so auch de Maiziere - weiter im Amt bleiben. Mangels Verantwortung verdienen sie allerdings erheblich zu viel Geld!
Ein Sachbearbeiter-Gehalt ohne Führungsverantwortung wäre somit angemessen ...

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Rainhart Raack
Rainhart Raack (cavolo) - 31.07.2013 16:55 Uhr

Patente Lösung

Immer toller! de Maizière versagt - und überlegt nun, ob er ein paar Mitarbeiter rausschmeißt...

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Konstantin Schneider

Thomas de Maizière ist wahrlich ein "unehrenhafter Demokrat"!

Auf diesen Mann muss Deutschland verdammt aufpassen. Denn Thomas de Maizière steht voll und ganz auf "Ermächtigung" und Nibelungentreue. Neuerdings ist er leider auch keinen Deut mehr besser als der Baron aus Bayern.

Mit seinen Ausflüchten darf der ganz sicherlich unter seinem Perfektionismus leidende Verteidigungsminister auf gar keinen Fall durchkommen. Zwar lässt sich schwer sagen, ob ein Rücktritt de Maizière's noch vor den Bundestagswahlen zu einer wesentlichen Schwächung Merkel's führt, doch im Prinzip ist er ihr auch kein Gehilfe mehr, bei der Verteidigung der Macht.

Dass de Maizière für den Posten des NATO-Generalsekretärs gehandelt wird, ist nur ein billiger Trick der Schwarz-Gelben Koalition. Glücklicherweise wird es nicht mehr lange dauern und dann ist der Spuk vorbei.

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Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 31.07.2013 17:34 Uhr
Uwe Kaufmann
Uwe Kaufmann (moonland) - 31.07.2013 17:34 Uhr

Welcher Spuk genau ist denn dann vorbei?

Der Euro-Rettungs-Spuk in Brüssel und Frankfurt (EZB), bei dem es Rot-Grün nicht schnell genug geht, unsere sauer erarbeiteten Steuergelder zu verschwenden?

Der unfassbare Steuererhöhungs-Spuk eines Jürgen Trittin (nach der Wahl)?

Der Afghanistan-Spuk, den wir der Regierung Schröder-Fischer zu verdanken haben?

Der Niedriglohn- und Zeitarbeit-Spuk - eine geistige Ausgeburt der SPD und des verurteilten Straftäters Hartz, die Millionen Menschen in die Armut getrieben hat?

Der NSA-Abhör-Spuk, entstanden u. a. unter Ernst Uhrlau (SPD) als Präsident des BND von 2005 bis 2011?

Der Spuk der Nazi-Morde ("NSU"), für den Heinz Fromm (SPD) als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz verantwortlich war - und deshalb zurücktrat ( ... wenigstens einer ...)?

Der Spuk des Flughafens BER, der durch Inkompetenz, Korruption und Misswirtschaft der SPD-Genossen unter Wowereit und Platzeck Milliarden Steuergelder verschwendet?

Soll ich die rot-grüne Spuk-Liste fortsetzen, Herr Schneider?

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Anna Loog
Anna Loog (thanny) - 31.07.2013 16:46 Uhr

Gute Frage

"Wieso darf soeiner Minister bleiben?"

Man kann dem Michel nun wirklich nicht vorwerfen, daß er besonders anspruchsvoll ist, was sein politisches Personal angeht. In so vielen U-Ausschüßen haben sich schon die merkwürdigsten Windungen und Verrenkungen beobachten lassen, aber das, was der De Maizière da seit Wochen abliefert, ist mit Abstand das Jämmerlichste, was je zu besichtigen war.

Hat dieser Mann denn kein bisschen Selbstachtung im Leib? Weiß nix, kann nix, wurde von seinen MA nicht informiert... was macht der denn den ganzen Tag für sein fürstliches Gehalt?
Da müssen seine Staatssekretäre erklären (wirklich freiwillig?), daß der Herr ja nichts dafür kann.
Warum lassen die nicht den Pförtner den Minster geben, dem würde man solches vielleicht abnehmen.
Jeder kleine Gruppenleiterwäre seinen Job los, wenn er nicht durchsieht und sich dann noch dämlich, jammernd rausredet.
Leistungsträger eben.

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31.07.2013, 15:53 Uhr

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