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Jamaika-Sondierungen : Drama, Donnerwetter und Drohgebärden

Sondieren, bis sich wirklich jede Seite erschöpft zurücklehnen kann: Grüne Özdemir, Göring-Eckhardt am Montag in Berlin Bild: dpa

Die Jamaika-Sondierungen stehen kurz vor dem Ende – oder vor dem Scheitern? Zumindest wollen die Verhandlungspartner in dieser Woche deutlich machen, wie sehr sie für ihre jeweiligen Ziele gekämpft haben.

          Manchmal, in Momenten großer Selbstzweifel, soll es helfen, sich mit den Augen des anderen zu sehen. Und es muss doch auch einen Grund haben, warum sich die Sozialdemokraten, die sich derzeit vorgaukeln, in der Opposition sei alles so schön warm und kuschelig, derart krampfhaft darum bemühen, die sich anbahnende Koalition als „schwarze Ampel“ oder gar als „Schwampel“ zu diffamieren. Jamaika ist ihnen offensichtlich zu positiv konnotiert. Das Problem ist nur: Die Zeiten, in denen die SPD die Sprache prägen und Begrifflichkeiten in die Feuilletons einspeisen konnte, sind lange vorbei.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Jamaika war eigentlich gar nicht der Albtraum der Sozialdemokraten. Das war Schwarz-Grün. Schon nach der ersten großen Koalition unter Angela Merkel hielt Franz Müntefering jenen Genossen, die gleichsam zur inneren Reinigung in die Opposition strebten, entgegen, dass man sich dann mit einem vom Bürgertum erhofften Modernisierungsbündnis auseinanderzusetzen haben werde, während die SPD selbst mit der Linkspartei darum streiten dürfe, wer die gerechtere Sozialpolitik fordere. Nun, acht Jahre später, ist es ein wenig anders gekommen. Die SPD sieht sich bald Schwarz-Gelb-Grün gegenüber – und kann sich mit zwei populistischen Parteien darüber streiten, wer die schönste Oppositionspartei im Lande ist. Und obschon die Partei sich selbst aus dem Spiel genommen hat, beklagt sie sich wieder darüber, dass die künftige Koalition medial wohlwollend beleuchtet werde.

          Jamaika-Sondierung : Bündnispartner geraten in Zeitnot

          Eigentlich sind es keine schlechten Voraussetzungen für eine neue Regierung, wenn die größte Oppositionsfraktion in einer solchen Lage steckt. Dennoch haben es CDU, CSU, FDP und Grüne bislang nicht vermocht, das Momentum für einen guten Start zu nutzen. Das lässt sich nicht nur damit erklären, dass die Parteien das Bündnis nicht angestrebt haben. Und auch nicht nur mit der Verhandlungsstrategie der maßgeblichen Akteure in den sogenannten Sondierungen, die doch längst Koalitionsverhandlungen sind. Sondern auch damit, dass diese sich derzeit in zwei Öffentlichkeiten bewegen. Jede hat ihre eigene Logik. Eine breite, an Politik interessierte Öffentlichkeit hat gewiss Verständnis dafür, dass Parteien möglichst große Teile ihrer Programmatik in den Koalitionsvertrag retten und die Preise hochtreiben möchten. Kein Verständnis – das spiegeln die jüngsten Umfragen wider – haben die stabilitätsorientierten Deutschen aber für das Gerede über Neuwahlen und Minderheitsregierungen. Das wiederum wissen alle Beteiligten. Ihr Problem ist jedoch, dass sie gegenwärtig nicht nur, noch nicht einmal hauptsächlich, mit der breiteren Öffentlichkeit kommunizieren, sondern mit ihrer jeweiligen Parteiöffentlichkeit.

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