© dpa
Klaus Ernst und Gesine Lötzsch
Gesine Lötzsch und Klaus Ernst sind die neuen Vorsitzenden der Linkspartei. Die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden im Bundestag wurden am Samstag auf dem Rostocker Parteitag gewählt. Auf die 48 Jahre alte Haushaltsexpertin Lötzsch entfielen 92,8 Prozent der Stimmen, der 55 Jahre alte Gewerkschafter Ernst erzielte 74,9 Prozent.
Die Linkspartei wird auch langfristig von einer Doppelspitze mit mindestens einer Frau geführt. Der Parteitag stimmte am Samstag für diese neue Führungsstruktur, die zudem bis längstens zum Jahr 2014 auch zwei Bundesgeschäftsführer vorsieht. Die Parteibasis hatte schon im April in einer Urabstimmung mit 84,5 Prozent für die neue Struktur votiert - das letzte Wort sprach nun der Parteitag.
„Macht's gut. Macht's besser“
Lötzsch und Ernst treten die Nachfolger von Oskar Lafontaine und Lothar Bisky an. Der Rückzug Lafontaines aus gesundheitlichen Gründen nach einer Krebsoperation hatte den Führungswechsel erforderlich gemacht. Bisky hatte schon lange vorher angekündigt, nicht mehr kandidieren zu wollen. Beide verabschiedeten sich mit den Worten: „Macht's gut. Macht's besser.“
Lafontaine verabschiedete sich zu Beginn des Parteitags mit einer flammenden Rede nach drei Jahren vom Parteivorsitz und warb dafür, den Erfolgskurs der letzten Jahre „unbeirrbar“ fortzusetzen. „Eine erfolgreiche Strategie wechselt man niemals aus“, rief er den 500 Delegierten zu, die ihn mit minutenlangem Applaus feierten. Auch Lothar Bisky hielt seine letzte Parteitagsrede als Co-Vorsitzender und warb für die neue Führungsstruktur. Die Doppelspitze mit einem Mann aus dem Westen und einer Frau aus dem Osten könne „manche Entwicklungswidersprüche“ in der Partei doppelt gut bearbeiten, sagte er.
Der 66 Jahre alte Lafontaine hielt eine programmatische Rede, in der er die politischen Forderungen seiner Partei aus den vergangenen Jahren Revue passieren ließ. Die Linke sei „die Partei des demokratischen Sozialismus“ eine „Bewegung der demokratischen Erneuerung“ und „die einzige Antikriegspartei Deutschlands“, rief er den Delegierten zu. Er wetterte gegen Hartz IV, forderte eine „würdige“ Rente, Volksentscheide auf Bundesebene und den Generalstreik als politisches Kampfinstrument zur Abwehr unsozialer Regierungsprojekte wie Hartz IV.
„Wir sind die erfolgreichste Gründung in der Bundesrepublik Deutschland nach dem Kriege“, resümierte Lafontaine seine Zeit als Vorsitzender. Die Linke ist inzwischen in 13 von 16 Landtagen vertreten, und die Mitgliederzahl hat sich in den vergangenen drei Jahren seit der Fusion der westdeutschen WASG und der ostdeutschen Linkspartei/PDS um 10.000 auf knapp 80.000 erhöht.
Klaus Ernst kündigte an, den Kurs Lafontaines und Biskys fortzusetzen. Die Kernpositionen der Linkspartei würden bleiben: Abkehr von der Rente mit 67, gesetzlicher Mindestlohn, Abschaffung von Hartz IV und Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Zugleich betonte Ernst, seine Partei sei bereit zu einer Koalition mit SPD und Grünen in NRW. „Wenn die Inhalte stimmen, dann wollen wir regieren.“
Der Parteitag fand unter dem Eindruck des Wahlerfolgs der Linken in Nordrhein-Westfalen statt. In der kommenden Woche sollen Sondierungsgespräche über eine rot-rot-grüne Koalition beginnen.
Friede, Freude, Eierkuchen
Angela Ansbacher (freeangela)
- 16.05.2010, 19:13 Uhr
Wenn Frau Lötzsch Haushaltsexpertin.....
wolf haupricht (emilgilels)
- 16.05.2010, 19:55 Uhr
