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Europaweiter Vergleich : Darum liegt Deutschland bei der Digitalisierung hinten

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Spanien hingegen konnte aufgrund einer wettbewerbsfördernden Regulierung und daraus entstehenden Kooperationen zwischen Telekommunikationsanbietern und Bürgervereinen seit 2011 einen sprunghaften Anstieg der Glasfaserverfügbarkeit in Städten verzeichnen. Diese Ausbauaktivitäten strahlen jedoch nicht in die Fläche aus. In Schweden, das den höchsten Nutzungsgrad von Glasfaseranschlüssen in Europa aufweist, wird auf ein starkes Engagement der Kommunen gesetzt. Sie verstehen Breitband-Internet als Teil der Daseinsvorsorge und haben große Teile des schwedischen Netzes als Stadtnetze im Open-Access-Modell ausgebaut.

Das vierte Vergleichsland der Studie ist die Schweiz. Sie ist zwar kein Spitzenreiter, liegt aber bei der Glasfaserverfügbarkeit über dem EU- und OECD-Durchschnitt. Als Erfolgsstrategie gilt dort ein Multi-Stakeholder-Ansatz. An einem runden Tisch verständigen sich dominante Telekommunikationsunternehmen mit den kommunalen Stadtwerken und anderen Akteuren auf einen kooperativen Ausbau. Nach den Studien-Autoren macht „die starke Rolle der Stadtwerke und die Autorität der Schweizer Regulierungsbehörden“ diesen Ansatz möglich.

Realitätsfremde Träume der neuen Staatsministerin

Angesichts der deutschen Situation wirken die Visionen der designierten Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär, überambitioniert. Während eines Interviews im „heute-Journal“ am Donnerstagabend sagte sie, dass sie sich bei der Digitalisierung nicht in „Klein-klein-Szenarien verlieren“ wolle. Breitbandausbau sei zwar wichtig, Digitalisierung sei jedoch viel mehr. Ihr Thema sei die Frage, ob man auf dieser Infrastruktur irgendwann auch autonom fahren oder Flugtaxis nehmen könne. Mittelständlern in ländlichen Regionen, deren Unternehmen aufgrund von Übertragungsgeschwindigkeiten von 16 Mbit/s echte Wettbewerbsnachteile haben, dürften fliegende Taxis jedoch egal sein.

Dorothee Bär verwies in dem Interview zwar auf ein Gigabit-Programm der Bundesregierung, mit dem seit Januar 2017 unterversorgte Gewerbe- und Industriegebiete sowie Häfen an das Glasfasernetz angeschlossen werden sollen. Bereits im Oktober 2017 zeigte aber eine Studie der Deutschen Industrie- und Handelskammer DIHK, dass die Bundesregierung mit 350 Millionen Euro zu klein denkt, weil noch 23.700 Gewerbegebiete nicht ans Glasfasernetz angeschlossen sind. Der Netzaktivist Markus Beckedahl bezeichnete die Situation in Deutschland als „Skandal“ und forderte die Bundesregierung auf, jetzt zu handeln. Er sagte: „Sie muss Deutschland Breitbandinternet überall in der Fläche bringen, und das viel früher als 2025.“

Seit 2009 nur wenig Fortschritt

Schon im Koalitionsvertrag der schwarz-gelben Bundesregierung von 2009 schrieben die Koalitionäre, eine „flächendeckende Breitbandversorgung gehört für uns zur Daseinsvorsorge.“ Und der ehemalige „Internetminister“ Alexander Dobrindt forderte bereits 2013, Deutschland brauche „das schnellste und intelligenteste Netz der Welt“. 2014 stand dann im Koalitionsvertrag der großen Koalition: „Bis zum Jahr 2018 soll es in Deutschland eine flächendeckende Grundversorgung mit mindestens 50 Mbit/s geben.“ Doch noch immer hat Deutschland weder das schnellste Internet noch eine flächendeckende Grundversorgung mit schnellem Internet.

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