Die Wahl des Bundespräsidenten: „Was für ein schöner Sonntag“

Bundespräsidentenwahl - Die Bundesversammlung wählt im Berliner Reichstagsgebäude einen neuen Bundespräsidenten.

Die Digitale Uhr im Reichstagsgebäude zeigt 14.24 Uhr, als der Bürger Joachim Gauck sich von seinem Platz zwischen den Fraktionen von Grünen und Union erhebt und mit fester Stimme sagt: „Herr Präsident, ich nehme die Wahl an“. Dann geht er zum Rednerpult der Bundesversammlung und spricht seinen ersten Satz als Bundespräsident der Deutschen. Er lautet: „Was für ein schöner Sonntag.“ Draußen scheint die Sonne, der fruchtbringende Nieselregen wird erst ein paar Minuten später von der Uckermärker Heimat der Bundeskanzlerin über Berlin gezogen sein. Und so erhält Gauck seinen ersten Beifall der Versammlung, die ihn wenige Minuten zuvor mit großer Mehrheit (991 von 1228), aber auch bei einer beachtlichen Zahl von Enthaltungen (108) gewählt hatte. Der Kandidatin der Linken, Beate Klarsfeld war es immerhin gelungen, drei Wahlmänner oder -Frauen aus der Versammlung zu gewinnen, nämlich 126, als ihre Linke-Bundesversammlungsfraktion Mitglieder hat. Die NPD blieb mit ihren drei Wahlleuten und ihrem Kandidaten allein.

Bundespräsident Gauck hat aber gar nicht das Wetter gemeint oder eitle Freude über seinen Wahlerfolg, sondern einen „schönen Sonntag“ im März vor zweiundzwanzig Jahren. Damals, am 18. März 1990 war er, mit fünfzig Jahren, zum ersten Mal in seinem Leben zu einer Wahl gegangen, die demokratisch war, nämlich frei, gleich und geheim. Er habe an jenem Tag gewusst, die DDR, „dieses graue, gedemütigte Land würde wieder Europa sein“. Er werde, sagte Gauck, diese Wahl nie vergessen, niemals. Freiheit, das habe er dann praktisch und theoretisch erfahren, sei aber auch verbunden mit einer Pflicht zur Verantwortung. Er werde auch, versprach der gewählte Bundespräsident, „mit meiner ganzen Kraft und mit meinem Herzen ,ja’ sagen, die der Verantwortung, die sie mir heute übertragen haben“. Dem so hochgelobten, von manchen geradezu ersehnte ehemaligen Rostocker Pastor und ehemaligen Stasi-Unterlagen-Beauftragten, der nun im zweiten Anlauf ein Präsident aller Bürger, ein Mann der Herzen sein soll, einer, der verlorenes Vertrauen zurückbringt, nicht in die Demokratie, aber doch in diejenigen, die sie repräsentieren, bricht unter der Last dieser Verantwortung gelegentlich die Stimme. Er ahnt, dass er unter voraugeeilten Huldigungen dereinst auch begraben werden könnte, falls er nicht alle Erwartungen erfüllt.

Rückkehr zur Normalität

Der Präsident der Bundesversammlung, Norbert Lammert hatte gleich zu Beginn der Sitzung, die um Punkt zwölf begonnen hatte, mit humorigem Ernst formuliert, was die Republik nach zwei abgebrochenen Präsidentschaften nun zuallererst und in aller Bescheidenheit von einem Bundespräsidenten Gauck erwartet: Eine Rückkehr zur Normalität und also wenigsten fünf Jahre im Amt.

Lammert begann seine Ansprache vor der Bundesversammlung mit den Worten „Nach der Verfassung, wird der Bundespräsident für fünf Jahre gewählt“, und wurde vom Beifall vieler Abgeordneter unterbrochen. „Ich entnehme dem spontanen Beifall, dass eine Änderung des Grundgesetzes insoweit nicht erwünscht ist“, fuhr er fort und sagte dann: „Dass die Abstände in letzter Zeit immer kürzer werden, wird niemand für eine Errungenschaft halten“. Dass es so gekommen ist, dafür gibt es Gründe, an die Lammert in distanzierter Abstraktion aber für jeden doch vorstellbar noch einmal erinnerte, indem er sagte, manches sei „bitter aber unvermeidlich gewesen“ (man dachte an die Kritik an Wulff und an seinen Rücktritt), anderes sei „weder notwendig noch angemessen, sondern würdelos“ gewesen, wobei man auch an allerlei denken konnte, das Wulff und seine Familie seinerseits hatte ertragen müssen. „Von der zunehmenden verbalen Enthemmung im Internet im Schutze der tapfer verteidigten Anonymität nicht zu reden“, sagte Lammert weiter. Demokratie sei mehr als „organisierte Transparenz“, sie brauche auch das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in ihre Repräsentanten, so seine durchaus zweiseitige Mahnung.

„Herr Präsident, ich nehme die Wahl an“

Dann kam Lammert, wie später auch Gauck, zur Schönheit des Wahldatums an sich, erinnerte an die Proklamation der „Mainzer Republik“ am 18. März 1793, die März-Revolution von 1848, und eben an die erste freie Volkskammerwahl in der DDR. Während sich bei der „Mainzer Republik“ spontan der Wahl-Pfälzer und FDP-Fraktionsvorsitzende Brüderle angesprochen fühlte und huldvoll zu allen Faktionen hin grüßte, als sei er ein Überlebender dieser Zeiten früher Demokratiebestrebungen im Vaterland, brach die Linke in Beifall aus, als Lammert die März-Barrikaden und die deutschen Jakobiner erwähnte. Es müssten sich jetzt aber nicht, so Lammert, „bei jedem Datum die vermeintlichen oder tatsächlichen Erben“ mit Beifall melden. Schließlich lobte er den Tag als ein geeignetes Datum auch für künftige Präsidentenwahlen, soweit man sich, was die Amtszeiten der Bundespräsidenten anbelangt, wieder im vorgesehenen Rhythmus einfinde. Wie früher der 23. Mai, der Verkündungstag des Grundgesetzes, der Präsidentenwahltag gewesen ist, könnte es künftig alle fünf Jahre ein 18. März sein.

Nach der Rede von Lammert begann der eigentliche Wahlakt, der sich bei 1232 namentlich aufzurufenden Abgeordneten in gebührender Länge hinzog - zumal einige der im Bundestagsgebäude nicht alltäglich Anwesenden noch durch das Durcheinander von Fernsehkameras, Bundestagspolizisten und Gästen gelotst werden mussten, ehe sie dann in eine der sechzehn Wahlkabinen in der Osthalle treten und ihre Stimme abgeben konnten.

Ohne große Aussichten

Das ließ ausreichend Zeit für Gespräche, Scherze und Wetten im Plenum und auf der Fraktionsebene. Frau Merkel stand mit Fußballtrainer Rehagel (der ein 6:0 der Hertha gegen Bayern München zu verdauen hatte). Der Schauspieler Liefers wurde bei der SPD gesichtet, Senta Berger eine Weile gesucht, Friede Springer in der Nähe von Trittin (Grüne) geortet. Der Abgeordnete Steinbrück (SPD) fragte: „Ja, und wann öffnet die Bar hier?“ Es wurde gewettet, ob Gauck eine oder zwei Amtszeiten absolvieren werde.

Um ernste Dinge ging es anscheinend dem Finanzminister Schäuble (CDU), der zu Wirtschaftsminister Rösler (FDP) herüberfuhr. Außenminister Westerwelle (FDP) zog sich unter aller Augen mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Steinmeier vor die Regierungsbank zurück, beziehungsweise warf sich dort in Szene.

Unterdessen hatte Joachim Gauck seinen Platz verlassen. Bis zum Beginn des Wahlvorgangs hatte er auf der östlichen Tribüne gesessen, umgeben von seiner Familie, Freunden und Weggefährten, wie beispielsweise dem ehemaligen BND-Präsidenten Geiger, der Gauck in dessen Zeit als Bundesbeauftragter für Stasi-Unterlagen geräuschlos und effizient die Bürokratie geführt hatte. Frau Klarsfeld hingegen war ohne große Aussichten und vielleicht deshalb ohne großen Anhang erschienen und hatte sich von Gesine Lötzsch zur Linke-Fraktion führen lassen, wie um die politische Vereinnahmung eines respektablen Lebenswerkes noch einmal zu dokumentieren. Nach der Wahl war Frau Klarsfeld dann, gemeinsam mit Frau Lötzsch und Gregor Gysi unter den ersten Gratulanten bei Gauck.

„Fürsprecher der FDP

Nach der Wahl strömen die Delegierten zum Empfang des Bundestagspräsidenten zurück auf die Fraktionsebene, wo anders als vor 20 Monaten, als die Bundesversammlung sich über neun Stunden zog, das Buffet noch nicht zerkocht war. Als Konsequenz aus der Erfahrung vom Juli 2010 verteilten nun mehrere Hostessen Erfrischungstücher an die Delegierten - damals, im Sommer, hatten mehrere Wahlfrauen und -männer mit dem Kreislauf zu kämpfen.

Die Versammlung ist recht beglückt, allein die vielen Enthaltungen stören die Heiterkeit: Da wollten einige Angela Merkel bedeuten, dass sie nicht alles mit sich machen lassen, heißt es in der Union. Gewiss, SPD und Grüne gestehen ein, dass Gauck auch seine Gegner in ihren Reihen habe - und die große Präsidentenkoalition nun einmal keine Fraktionsdisziplin erforderlich machte. Und dann ging man auch schon zu anderen Themen der Woche über, allen voran die bevorstehende Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Hannelore Kraft reiste gleich nach der Bundesversammlung zurück ins Wahlkampfgebiet. „Ich wünsche ihm, dass er so bleibt, wie er ist“, hatte sie gesagt. Auch der wiedergefundene Christian Linder von der FDP war bald schon wieder unterwegs, Sekunden nach Gaucks „Ja, ich nehme die Wahl an“, hat er in Düsseldorf die erste Pressemitteilung herausgeben lassen: Der Bundespräsident sei „Fürsprecher der Freiheit“, was man wohl verstehen sollte als „Fürsprecher der FDP“.

Die Wahl des Bundespräsidenten „Was für ein schöner Sonntag“

Rückkehr zur Normalität

Ohne große Aussichten

„Fürsprecher der FDP