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Die SPD und Peer Steinbrück : Brandmauern um den Kandidaten

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und Kanzlerkandidat Peer Steinbrück an diesem Samstag beim “Bürgerkonvent“ in Berlin: Gestörte Arbeitsatmosphäre? Bild: dpa

Clowns, Indianer, Ougadougou: Kann die SPD Peer Steinbrück vor sich selbst schützen? Liegt das Problem an seinem Team? Oder an Parteichef Sigmar Gabriel?

          Politisch inkorrekte Sätze haben angesehenen Persönlichkeiten schon oft zweifelhaften Ruhm eingebracht. Als unhöflich gilt etwa, wer zum Staatspräsidenten Nigerias, der ein traditionelles Gewand trägt, sagt: „Sie sehen aus, als ob Sie gleich ins Bett gehen wollten.“ Oder wer australische Ureinwohner fragt: „Werft ihr immer noch Speere aufeinander?“ Oder wer einen wackligen Sicherungskasten mit dem Satz bedenkt: „Sieht aus, wie von einem Inder installiert.“ All das hat Peer Steinbrück nicht gesagt. Sondern der mittlerweile 91 Jahre alte Gemahl von Königin ElisabethII. Doch scheint es, als könnte sich der Kanzlerkandidat der SPD zu einem Prinz Philip der deutschen Politik entwickeln.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Dass er Silvio Berlusconi und Beppe Grillo, die Sieger der Wahl in Italien, nun als „zwei Clowns“ bezeichnete, hat in der SPD zu Kopfschütteln, Schulterzucken oder pflichtgemäßer Verteidigung geführt. Das gehöre zum „Paket Steinbrück“, wird gesagt. Und dass es die ganze Aufregung nicht gegeben hätte, wenn nicht ausgerechnet Staatspräsident Giorgio Napolitano im Land gewesen wäre. War er aber. Hätte Steinbrück nicht daran denken können, dass der frühere Kommunist gerade mit dem Sozialdemokraten Pier Luigi Bersani sondiert, was nach dem schwierigen Wahlergebnis möglich ist? Schon deshalb sei, so heißt es unter Genossen, Steinbrücks Satz auch aus der Perspektive sozialdemokratischer Solidarität falsch gewesen. Und es wird gefragt: Hat denn die SPD-Zentrale keine außenpolitische Abteilung, die einen Kanzlerkandidaten auf solche Zusammenhänge hinweisen könnte?

          Napolitano kritisiert Steinbrück : „Bedauerliche Angelegenheit“

          Steinbrücks Clown-Nummer ruft Erinnerungen wach. Der frühere Bundesfinanzminister drohte der Schweiz wegen der Begünstigung deutscher Steuerflüchtlinge schon im Oktober 2008 mit der „Peitsche“, zu der man statt des Zuckerbrots greifen müsse. Ein halbes Jahr später sprach Steinbrück über eine Schwarze Liste von Ländern, die Steuerhinterziehung begünstigten. Ihre Wirkung verglich er mit der „siebten Kavallerie in Fort Yuma, die man auch ausreiten lassen kann“, um die Indianer in Angst und Schrecken zu versetzen. Die Kavallerie müsse „nicht immer ausreiten, manchmal reicht es, wenn die Indianer wissen, dass sie da ist“. Der deutsche Botschafter in der Schweiz wurde daraufhin einbestellt - das zweite Mal wegen Steinbrück binnen sechs Monaten.

          Im Mai 2009 wollte der Finanzminister Staaten, die er der Beihilfe zum Steuerbetrug verdächtigte, zu einer Konferenz eingeladen sehen. „Luxemburg, Liechtenstein, die Schweiz, Österreich und Ouagadougou“, zählte er auf. Wobei der letztgenannte Ort mit dem Thema nichts zu tun hatte. Ouagadougou ist die Hauptstadt von Burkina Faso, einem der ärmsten Länder der Welt. Die genannten Nachbarn sahen sich mit dem afrikanischen Staat auf eine Stufe gestellt, was sie nicht erfreute.

          „Nur Klartext geredet“

          Steinbrück wäre aber nicht Steinbrück, wenn er sich für die verbrannte diplomatische Erde entschuldigt hätte. Auch nach dem Ausscheiden aus der Regierung kokettierte er als Vortragsreisender mit seiner Kavallerie-Nummer. Und in dieser Woche sagte er, dass er mit seinen Äußerungen doch nur „Klartext“ geredet habe - so hieß die Veranstaltung, auf der die Clown-Bemerkung gefallen war.

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