Die SPD und die K-Frage Stinksauer über die Welle

Wie bricht man eine rollende Welle? Diese Frage hat in den vergangenen Tagen die SPD-Spitze beschäftigt, ausgelöst hatte sie vor einer Woche ein Mann von der Küste: Torsten Albig, seit zwei Monaten Ministerpräsident von Schleswig-Holstein. Der Sozialdemokrat sprach sich im Interview mit der F.A.S. für Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten seiner Partei aus. Und er legte seinem früheren Chef Peer Steinbrück mit den Worten „Tu Dir das nicht an!“ den Verzicht auf seine Bewerbung nahe.

In der SPD sorgte der Vorstoß für helle Aufregung. Parteichef Sigmar Gabriel war stinksauer und schickte eine sehr lange SMS an Albig, der ihn im Interview nicht einmal als weiteren Kandidaten erwähnt hatte. Steinbrück selbst soll nicht minder missvergnügt gewesen sein, und das auch in einem Telefonat mit Albig, seinem früheren Sprecher im Finanzministerium, sehr deutlich gemacht haben. In der Telefonschaltkonferenz der SPD-Spitze am Montagmorgen zeigte sich auch die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, seit Monaten der Liebling der Partei, alles andere als gelassen über den Vorstoß ihres Kollegen aus dem hohen Norden.

Und eine emotionsgeladene Generalsekretärin Andrea Nahles sprach von „Nabelschau“ und von „Eingeweiden“ der SPD, mit denen sie sich nun beschäftigen müsse, statt mit den berühmten Sachthemen, mit denen die SPD gerade dabei gewesen war, zur Bevölkerung durchzudringen. Sie ging so weit, dass selbst für den Fall, dass alle „Länderfürsten“ der SPD - es sind immerhin acht - sich zur K-Frage äußern würden, der Parteivorstand sich davon nicht beeindrucken lassen würde.

SPD-Spitze spricht von „Vatermord“

Solches Auftreten wirkt wenig souverän und missachtet alle Kommunikationregeln, nach denen man ein lästiges Thema wieder verschwinden lässt. Die Botschaft der Generalsekretärin richtete sich denn auch weniger an die Medien als an die Partei: Klappe halten! Dennoch sah sich der ein oder andere Genosse bemüßigt, sich ebenfalls zu äußern, etwa auf die Qualitäten Steinbrücks hinzuweisen. Das Hamburger SPD-Urgestein Hans-Ulrich Klose sprach sich für eine Urwahl des Kandidaten aus. Und Thilo Sarrazin wusste, dass es nun ganz bestimmt Steinmeier werden würde.

Albig warf man in der SPD-Spitze nicht nur vor, dass er die Strategie der Parteiführung durchkreuzt und mit seinem Vorstoß dafür gesorgt habe, dass die Themen der SPD - Finanzmärkte, Banken und Reichensteuer - in den Hintergrund getreten seien. Als anstößig wurde empfunden, dass er sich explizit gegen Steinbrück gestellt habe. Das Wort vom „Vatermord“ machte die Runde, es sei unanständig, auf solche Weise einen Emanzipationsprozess zu krönen.

Steinbrück habe sich zudem im Wahlkampf in Schleswig-Holstein im Frühjahr mächtig für seinen früheren Sprecher ins Zeug gelegt, sich sehr loyal verhalten, habe dessen Pakt mit dem Fraktionsvorsitzenden und Steinbrück-Kritiker Ralf Stegner nie öffentlich kritisiert, sich sogar zur Podiumsdiskussion mit Stegner bereit erklärt - das alles mache Albigs Vorstoß erstaunlich, wenn nicht zur Gemeinheit, zumal sie als freundschaftlicher Rat verpackt gewesen sei.

Sigmar Gabriel weit abgeschlagen

Dass Steinbrück und Albig eine gewisse Distanz zueinander zeigten, war allerdings in diesem Wahlkampf mit Händen zu greifen gewesen. Albig hatte sich als nachdenklicher Kümmerer dargestellt, der die weichen Themen aufgriff und sich in amerikanischer Manier auch mal im wolkigen Pathos verlor. Sein Wohlfühl-Wahlkampf war das Gegenteil von Steinbrücks Klare-Kante-Stil und viel näher an dem Steinmeiers.

In der Gunst der Bevölkerung und der SPD-Wähler hat sich indes nichts geändert. Unter den SPD-Anhängern halten nach einer Umfrage von infratest dimap jeweils 37 Prozent Steinmeier und Steinbrück für den besten Kanzlerkandidaten, in der Bevölkerung liegen beide ebenfalls fast gleichauf. Sigmar Gabriel hingegen ist weit abgeschlagen - unter SPD-Anhängern favorisieren ihn nur 14 Prozent als Kandidaten. In den Umfragen zur Sonntagsfrage kommt die Sozialdemokratie weiter nicht über die 30-Prozent-Marke hinaus.

Wowereit und Beck im Popularitätsloch

Als Problem für die Partei zeichnet sich auch die sinkende Popularität zweier Politiker ab, die bis vor kurzem als Erfolgsgaranten galten. Klaus Wowereit, der Regierende Bürgermeister von Berlin, ist durch das Chaos um den Berliner Flughafen in ein Popularitätsloch gefallen. War „Wowi“ lange fast selbstverständlich der beliebteste Politiker der Hauptstadt, so lag er jüngst gerade noch auf Platz 9. Spitzenreiter ist der bisher eher blasse, aber als solide empfundene Innensenator Frank Henkel vom Koalitionspartner CDU. Die Berliner Christdemokraten liegen in einer Umfrage sogar erstmals seit 2009 vor der SPD, die nur noch auf 25 Prozent der Stimmen kommt. Angesichts der ungewissen Aussichten, ob man die Krise um den Flughafen in den nächsten Monaten in den Griff bekommt, könnte sich Wowereit als Bleigewicht für die SPD erweisen.

Ruf nach Aufbruch wird lauter

Ähnlich sieht es auch im Fall von Kurt Beck aus, neben Wowereit der dienstälteste Landesfürst der SPD. Er steht wegen des Finanzdebakels am Nürburgring unter Druck. Zwar gibt es in der Bevölkerung noch keine Mehrheit für einen Rücktritt des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten - eine Umfrage zeigte aber, dass schon 35 Prozent der Bürger des Landes ihn befürworten. Gegenüber 40 Prozent, die ihn ablehnen. Das ist für einen Politiker, der als unangefochtener Landesvater galt, kein beruhigendes Ergebnis.

Kein Wunder, dass angesichts dieser Affären der Ruf nach einem Aufbruch in der SPD lauter wird, danach, einen Kandidaten, sein Team und ein Programm vorzustellen. Zwar hält man im Willy-Brandt-Haus daran fest, dass die K-Frage erst nach der Niedersachsen-Wahl Ende Januar 2013 entschieden werde. Doch ist es für die SPD schwer zu erklären, was dieser Wahltermin mit der Frage des Kanzlerkandidaten zu tun hat. Die Argumentation, man werde im Falle einer Wahlniederlage einen gerade gekürten Kandidaten dann sogleich schwer belasten, zeugt jedenfalls nicht von der Siegesgewissheit der Partei.

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Wichtiger ist aus der Sicht Gabriels wohl, dass er in der Entscheidung über die K-Frage nicht als Getriebener wahrgenommen werden will. Ein gutes Maß der Verärgerung über den Vorstoß von Albig rührt aus der Befürchtung, dass eine Nominierung, deren Zeitpunkt überraschend kommen soll, unter den Umständen einer unkontrollierten Debatte nicht mehr möglich wäre. Dass der Druck, die K-Frage zu entscheiden, noch einmal nachlässt, glauben viele in der SPD allerdings nicht mehr. Altkanzler Gerhard Schröder, der sich jüngst für eine Kandidatur von Peer Steinbrück ausgesprochen hatte, mochte das diese Woche nicht wiederholen. Er riet seiner Partei aber: „Wartet nicht zu lange mit der Entscheidung.“ Man muss nicht Altkanzler sein, um zu diesem Schluss zu kommen.