Die SPD nach Dresden Ein Generationenwechsel

Die analytisch sauberste Begründung für das desaströse Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl, auch für deren Schwäche in den Ländern und für die ständig sinkende Mitgliederzahl hat Franz Müntefering in seiner Auf-Wiedersehen-Rede vor den Delegierten des Bundesparteitages geliefert. „Wir waren für zu viele die von gestern, aus der Mode“, lautete der erste Teil. Das zielte auf das Erscheinungsbild und auf das bisher führende Personal, das nahezu durchweg der Generation der zwischen 1940 und 1950 Geborenen entstammt, welche die SPD die vergangenen zwanzig Jahre über dominierte und wegen ihrer schieren Stärke innerparteilich keine jüngere Konkurrenz aufkommen ließ. Diese Generation ist am Wochenende in Dresden abgetreten – von Müntefering, dem Zentristen, über Peer Steinbrück, dem finanzpolitischen Pragmatiker, bis hin zum Linksintellektuellen Hermann Scheer, einem klassischen Vertreter der 68er-Generation. Schröder und Lafontaine hatten auch dazugehört. Ihr Ausscheidungs- und Verdrängungswettbewerb während vieler Jahre hatte die stärksten Machtpolitiker hervorgebracht, was auch eine Ursache der nun vermaledeiten „Basta-Politik“ gewesen ist.

„Zu undeutlich war, mit wem wir was denn durchsetzen können“, hatte der zweite Kernsatz Münteferings Analyse gelautet. Das hatte einen personalpolitischen Aspekt: die ständigen Wechsel an der Parteispitze, an denen Müntefering immer wieder beteiligt gewesen war. Es enthielt auch eine verkappte Bemerkung über den Kanzlerkandidaten Steinmeier, der nun die dienende Rolle des Fraktionsvorsitzenden anzunehmen hat. Es hatte auch einen bündnispolitischen Gehalt: Fortsetzung der großen Koalition, obwohl die Union heftigst bekämpft wurde? Bildung eines rot-gelb-grünen Bündnisses, obwohl die FDP als ideologischer Mitverursacher der Finanzkrise galt? Orientierung auf ein rot-rot-grünes Bündnis in späteren Zeiten? Die scheinbare Stärke von früher, jedenfalls in den Ländern mit allen Bundestagsparteien koalieren zu können, verpuppte sich zur Beliebigkeit. Zunächst einmal aber braucht sich die SPD keine Gedanken über künftige Koalitionen im Bund zu machen. Sie muss erst einmal wieder selbst auf die Beine kommen. Mit 23 Prozent im Rücken lässt sich Deutschland nicht regieren.

Gabriel und die SPD: „Macht Euch keine Ilusionen“

Der Kernsatz der Rede Sigmar Gabriels bestand aus einem chinesischen Zitat. „Wer nicht lächeln kann, soll keinen Laden aufmachen.“ Seine Form der Operationalisierung: „Lasst uns ordentlich Läden aufmachen in Deutschland.“ Der neue SPD-Vorsitzende – er ist 19 Jahre jünger als der Vorgänger – scheint erkannt zu haben, dass die SPD wieder in den gesellschaftlichen Strömungen Fuß fassen muss. Er will der SPD ein Arbeitsprogramm verordnen, unter dem treue Sozialdemokraten noch stöhnen könnten. Gabriels Bemerkung, „Basisdemokratie“ heiße „mehr Arbeit“, war lustig vorgetragen, aber ernst gemeint: „Macht euch keine Illusionen.“ Seine Ankündigung, nun solle jedes Jahr ein Parteitag abgehalten werden, ist äußerer Ausdruck seines Bestrebens, die SPD „neu aufzustellen“. Die Arbeit hat in Gemeinden und Ländern zu beginnen.

Erst einmal ist Gabriel der Chef der SPD. Nicht nur Steinmeier, auch Andrea Nahles hat sich den Parteitagsrealitäten zu beugen. So groß war der Stimmenabstand zwischen Gabriel und Frau Nahles, dass zunächst einmal nicht von einem gleichberechtigten Führungsduo gesprochen werden kann: 94,2 Prozent zu 69,6 Prozent. Es gelten die Regeln der Parteisatzung. Womöglich trugen weitergehende Vermutungen zu dem vergleichbar schlechten Abschneiden Frau Nahles’ bei. Sie hat sich zur Parteimitte hin orientiert – und ist doch immer noch vielen in der SPD eine Provokation. Wahrscheinlich wird sie so lange schlechte Wahlergebnisse auf Parteitagen bekommen, bis sie später doch einmal zur Parteivorsitzenden gewählt wird, weil sie gewählt werden muss.

Suggestion und politische Realität

Gabriel aber ist es gelungen, die Delegierten zu Beifallsstürmen hinzureißen. Seine Mittel waren die Attacke, Union und FDP als die „politische Rechte“ in Deutschland darzustellen, und die Aufforderung, den Begriff der „politischen Mitte“ neu zu definieren. Die sei nicht statisch, wie es die Politologen glaubten, sondern sie müsse – wie es früher gelungen sei – gestaltet werden. Gabriel will die „Deutungshoheit“ erkämpfen, was „Mitte“ sei. Nach der stundenlangen Parteitagsdebatte über die „Aufarbeitung“ der jüngeren Vergangenheit fanden die Delegierten das auch. Gabriel nahm rhetorische Anleihen bei Lafontaines Anti-Scharping-Putsch-Rede von 1995. „Nur wenn wir selber an uns glauben, glauben uns noch andere.“ Das glaubten die Delegierten damals in Mannheim und nun auch in Dresden, jedenfalls im Saal. Gabriel redete suggestiv. Ob die Suggestion auch dann noch wirkt, wenn sie auf den Alltag der politischen Realität trifft, wird sich zeigen müssen. Der Erfolg der Amtszeit Gabriels wird von diesem Maßstab geprägt sein. Ärmelaufkrempeln allein wird nicht genügen. Angela Merkel jedenfalls hat in den vergangenen Jahren, selbst um den Preis programmatischer Unklarheiten, alles getan, sich und die CDU nicht in die rechte Ecke drängen zu lassen. Zu Lasten der SPD hat sie „Mitte“ selbst definiert.