Die Nachfolger-Suche: Den Gauck nicht vor dem Abend loben

Tappen durch die Dunkelheit: Philipp Rösler, Horst Seehofer und Angela Merkel verlassen das Kanzlera

Spät am Abend war es gewesen, als Angela Merkel den Auserwählten am Telefon erreichte. Im Taxis saß Joachim Gauck, der frühere DDR-Bürgerrechtler, soeben aus Wien gelandet. Frau Merkel fragte ihn nach seinen Schilderungen, ob er für eine Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten bereit sei. Er war es – und er war es wohl gerne. Sodann wurde für den späten Abend zu einer Pressekonferenz in das Bundeskanzleramt eingeladen.

Dort tagten die Spitzen der Parteien und Fraktionen einer übergroßen Koalition: CDU, CSU, SPD, FDP, SPD und Grüne. Frau Merkel und Sigmar Gabriel, der SPD-Vorsitzende, hatten Gauck bei der Präsentation in ihre Mitte genommen, als wollten sie dokumentieren, sie beide seien die entscheidenden Akteure des Abends gewesen. Würdigungen für Gauck. Gabriel legte Wert auf den Umstand, den Theologen schon vor zwei Jahren an Christian Wulffs Stelle für das Präsidentenamt vorgeschlagen zu haben. Von der „Idee der Freiheit“, die Gauck verkörpere, sprach Frau Merkel. Sie tat so, als sei sie zufrieden, obwohl sie doch den ganzen Tag über gegen ihn zu wirken versucht hatte – vergeblich, wie sich am Abend dann erwies. „Dieser Mann kann uns Impulse geben“, sagte sie.

Frau Merkel setzte ein fröhliches Lächeln auf

Nachdem sämtliche Parteivorsitzende gesprochen hatten, war Gauck an der Reihe. Ein besonderer Tag sei es für ihn. Es sei gut, dass bei allem Streit alle Parteien zueinander gefunden hätten. Doch sprach er auch von der Verwirrung der eigenen Gefühle, und er bat – beinahe wie früher einmal Christian Wulff – darum, ihm seine ersten Fehler „gültig“ zu verzeihen. Nun aber fühle er sich eingeladen, und geehrt, und tief in der Nacht werde er sich dann wohl auch freuen. Und er nannte es wichtig, dass Frau Merkel ihm Vertrauen entgegenbringe. Die Kanzlerin setzte ein fröhliches Lächeln auf.

Der Sonntag aber hatte anders ausgesehen, und manche in der Koalition nannten deren Lage überaus ernst. Am Mittag noch hatte es in der FDP Gedankenspiele gegeben, welche die Realitäten in der schwarz-gelben Koalition offenlegten. Gesetzt den Fall, ist am Sonntag, ehe die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und FDP sich zu einer dritten Gesprächsrunde beim Schwächsten der drei Partner trafen, gesagt worden, Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU) hätten Philipp Rösler (FDP) dazu gebracht, den ehemaligen Bischof Wolfgang Huber als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu unterstützen. Gesetzt den Fall, dann wäre etwa folgende Besprechungsrunde der maßgeblichen FDP-Politiker gefolgt: Rösler sagt, wir unterstützen Huber. Wolfgang Kubicki, Spitzenkandidat in Schleswig-Holstein und damit wahrscheinlich wichtigster der FDP-Wahlkämpfer dieses Jahres, fragt spitz, warum denn nicht gleich Joachim Gauck, wenn denn schon ein evangelischer Geistlicher es machen solle. Rösler erwidert, das geschehe aus Gründen der Koalitionsräson, weil Gauck für die Union unzumutbar sei. Kubicki könnte sich erregen und rufen, die FDP müsse in der Koalition endlich einmal eine eigene Statur beweisen, gerade weil sie in einem Zustand der Schwäche sei. Sie müsse sich endlich einmal durchsetzen. Rösler, heißt es, hätte dann ein Problem mehr. Ergo wurde in der FDP versichert, Huber komme für sie nicht in Betracht.

Unfreundlicher Akt? Rainer Brüderle hatte sich schon vor dem Präsidiumsbeschluss im Fernsehen für Joachim Gauck als künftigen Bundespräsidenten ausgesprochen.

Am Sonntagnachmittag wurde das Gedankenspiel Wirklichkeit. Von 13 Uhr bis fast 15 Uhr berieten die Spitzen der drei Koalitionsparteien. Immer neue Vorschläge wurden seitens der Union gemacht. Dann aber verließen Rösler und der FDP-Fraktionsvorsitzende Brüderle die Runde. Ihnen sei, so wurde das beschrieben, der „Kragen“ geplatzt. Nach draußen hin in der Öffentlichkeit würden Angela Merkel und Horst Seehofer sagen, es solle eine parteiübergreifende Lösung und mithin ein parteiunabhängiger Kandidat gefunden werden. In Wirklichkeit aber würden von der Union nur Vorschläge gemacht, die entweder für die FDP oder für die Oppositionsparteien untragbar seien. Die FDP-Führung rief die Präsidiumsmitglieder zur Telefonschaltkonferenz zusammen. Einstimmig wurde beschlossen, die Vorschläge der Union, den früheren Umweltminister Töpfer (CDU) und den vormaligen EKD-Ratsvorsitzenden Wolfgang Huber, abzulehnen. Einstimmig sprach sich das Präsidium für Joachim Gauck aus. Nur für den Fall, dass die Union dazu „nein“ sage, sei die FDP-Spitze zu weiteren Gesprächen mit der Union bereit. Der Fall trat ein. Die Union sagte nein zu Gauck. Gegen 16 Uhr saßen die zu Gegnern gewordenen Koalitionspartner wieder im Kanzleramt beisammen.

Frau Merkel war erbost über das Vorgehen der FDP-Führung. Sie sagte deren Abgesandten und auch den eigenen Leuten, sie werde bei ihrer Linie bleiben und Gauck ablehnen. Sie schilderte den Ernst der Lage der Koalition, drohte aber nicht unmittelbar mit deren Ende. In einer zweiten Schaltkonferenz beharrte die FDP Führung darauf, Töpfer und Huber abzulehnen. Ein Präsidiumsmitglied nannte diese Vorschläge der Union eine Provokation. Herrmann Otto Solms nannte den Widerspruch der FDP wiederum einen „Befreiungsschlag“.

Einig in der gegenseitigen Blockade

Zwar verstehe man die Schwierigkeiten von Angela Merkel. Sie müsste, heißt es, eingestehen, ihre Entscheidung von 2010 sei ein Fehler gewesen. Doch andererseits, wird die Argumentationslinie fortgesetzt, seien die Umfragen für die Bundeskanzlerin persönlich so gut, dass sie dieses Eingeständnis verkraften könnten. Und die FDP sei so schwach, dass sie einen kleinen koalitionsinternen Erfolg gut gebrauchen könnte. Die Umstände dieser Tage sprechen dafür, dass sich Angela Merkel während der vielen Wochen der Wulff-Krise doch keine intensiven Gedanken über den Fall des Falles („Plan B“) gemacht hat. Die Ankündigung Frau Merkels, mit SPD und Grünen über einen Kandidaten sprechen zu wollen, führte in der FDP zu Stirnrunzeln. Zwar hatte es in den vergangenen Wochen Signale aus der Union gegeben, natürlich werde sich die Koalition erst verständigen müssen, ehe mit den anderen Parteien gesprochen werden könne. Doch welchen Wert haben derlei Signale schon? Einen begrenzten, lautete eine Befürchtung in der FDP. Froh waren die Spitzenkräfte in der FDP, dass Volker Kauder, der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende, versicherte, zunächst solle es eine schwarz-gelbe Absprache und erst danach Gespräche mit SPD und Grünen geben.

Die ersten Gespräche in der Koalition waren, wie am Sonntag eingestanden wurde, ergebnislos verlaufen. Union und FDP blockierten einander. Die Union sagte nein zu Joachim Gauck. Sodann wurde von einer „Liste“ von Kandidaten gesprochen, von der es allerdings hieß, die Zahl der Namen sei zu gering, als dass sie auf einem Papier hätten aufgeschrieben werden müssen. Es sollte sich als fatal erweisen, dass die Namen zweier Kandidaten auch so in einigen Medien als aussichtsreich qualifiziert wurden: Andreas Voßkuhle, der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, und Norbert Lammert (CDU), der Präsident des Deutschen Bundestages. Es wird sich womöglich noch erweisen, ob die Namen der beiden mit dem Ziel „durchgestochen“ wurden, diese aus dem Rennen zu nehmen. Jedenfalls teilten Lammert und Voßkuhle schon am Samstag mit, sie stünden nicht zur Verfügung.

Lammert ein „schwarz lackierter Sozialdemokrat“?

Manche in der Koalition äußerten schon über Lammert, dieser habe aus wohlerwogenen Gründen verzichtet. Lammert sperre sich „aus Gefallsucht“ gegen manche Vorhaben der Koalition, heiße es in der SPD. Er sei ein „schwarz lackierter“ Sozialdemokrat, wird in der FDP kolportiert. Er trete auf wie ein Bundespräsident, wurde in der CSU gemäkelt.

Vordergründig wurde nur Gutes über Andreas Voßkuhle gesagt. Der Verfassungsgerichtspräsident sei eloquent. Doch am Sonntag war – wegen seiner Verzichtserklärung – im Konjunktiv über ihn zu reden. In der Union wurde versichert, wenn Voßkuhle zugesagt hätte, wäre die Entscheidungsfindung wahrscheinlich sehr schnell vonstattengegangen. Auch in der FDP hieß es, Voßkuhle sei „sehr geeignet“. Doch gebe es das „Problem“, dass Voßkuhle nicht über Erfahrungen der operativen Politik verfüge.

Im Wissen um mögliche politische Signalwirkungen, die den Wahlen von Bundespräsidenten in den vergangenen Jahrzehnten zugeschrieben worden waren, sperrte sich die FDP gegen alles, was nach „Schwarz-Grün“ ausschauen könnte. Klaus Töpfer (CDU) also komme für die FDP nicht in Betracht, wurde der Union mitgeteilt. Es wurde darauf verwiesen, der frühere Bundesumweltminister liege derzeit mit Rösler, dem von der FDP gestellten Bundeswirtschaftsminister, im Streit über die Solarförderung. Und breit gestreut wurde die Bemerkung eines FDP-Präsidiumsmitgliedes, der schon am Freitag in einer Telefonschaltkonferenz gesagt habe, ihm sträubten sich „die Nackenhaare“, wenn er an Töpfer nur denke. Ähnliche Argumente wurden in der FDP auch gegen die scheidende Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) vorgebracht, weil die in der Metropole am Main enge Verbindungen zu den Grünen pflegt.

de Maizière wollte nicht

Insgeheim mag Thomas de Maizière (CDU) zufrieden gewesen sein, dass sich SPD und Grüne darauf festgelegt hatten, ein Mitglied des Bundeskabinetts komme für sie nicht in Frage. Der Bundesverteidigungsminister hatte nicht Bundespräsident werden wollen. Auch über eine Wahl Wolfgang Schäubles (CDU) war in der Unionsfraktion nachgedacht worden. Die Nominierung des Bundesfinanzministers aber wäre wegen einer Fülle von Auseinandersetzungen mit der FDP und ihrem Vorsitzenden einer Kampfansage gleichgekommen. In Unionskreisen aber wurde am Sonntag versucht, die Mitwirkungsansprüche der Opposition an der Meinungsbildung der Koalition zu relativieren. Der Vorstoß der Spitzen von SPD und Grünen, es dürfe kein Mitglied des Bundeskabinetts vorgeschlagen werden, wurde als wohlfeil bezeichnet. Gabriel habe gewusst, dass die Bundeskanzlerin nicht daran denke, ein Kabinettsmitglied ins Präsidialamt schicken zu wollen.

Mit einer verärgerten Verwunderung wurde am Sonntagnachmittag in der Union registriert, dass die FDP eine offensive Öffentlichkeitsarbeit betrieb. Die gipfelte darin, dass sich Rainer Brüderle schon vor dem Pro-Gauck-Präsidiumsbeschluss im Fernsehen für Joachim Gauck als künftigen Bundespräsidenten ausgesprochen hatte. Auch nach der am Abend schließlich erfolgten Einigung auf Gauck, wird sich noch zeigen, ob Frau Merkel das als unfreundlichen Akt bewerten wird. Die Bundeskanzlerin schien dazu zu neigen. Bei sämtlichen Rednern, die Gauck würdigten und lobten und ihm alles Gute wünschten, lächelte sie. Sie scherzte mit Gauck und mit Gabriel. Es gab eine Ausnahme. Als Rösler das sagte, was an diesem Abend im Kanzleramt alle gesagt hatten, gingen ihre Mundwinkel nach unten. Kein Lächeln – vielmehr ein böser Blick. Und in der CSU hieß es, der FDP werde die Rechnung noch präsentiert werden – in vierzehn Monaten. Dann soll mutmaßlich ein neuer Bundestag gewählt werden.

Quelle: F.A.Z.
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