29.04.2006 · Der Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Fritz Kuhn, hat seine Partei aufgerufen, künftig nüchterner bei der Bildung von Koalitionen zu sein. Sein Urteil über Rot-Grün: „Ein Jahrhundertprojekt war es nicht“.
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Für Kuhn ist Rot-Grün nicht sakrosankt
Der Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Fritz Kuhn, hat seine Partei aufgerufen, künftig „nüchterner“ bei der Bildung von Koalitionen zu sein. Kuhn sagte der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.): „Vielleicht haben wir Rot-Grün zu sehr mit dem Prädikat des Epochalen versehen. Wir sollten den Ball in Zukunft flacher spielen.“ Er fügte hinzu: „Eine Koalition ist keine Epoche, sondern sollte ein pragmatisches Bündnis sein, das man auf Zeit eingeht, wenn man genug eigene Vorstellungen damit verwirklichen kann.“ Der Fraktionsvorsitzende der Grünen stellte die Koalition mit der SPD als einen Erfolg für seine Partei dar, da gesellschaftspolitisch und ökologisch viele Ziele der Grünen hätten erreicht werden können. Doch sagte er über Rot-Grün: „Aber ein Jahrhundertprojekt, das mit historischem Singsang begleitet werden müßte, war es nicht. Für die Zukunft wünsche ich mir, daß wir Koalitionen nüchterner angehen.“
Kuhn bezeichnete Regierungsbündnisse seiner Partei mit der Union als „denkbare Koalition“, doch fügte er hinzu: „Wir wechseln aber nicht, Hauruck, vom rot-grünen ins schwarz-grüne Lager.“ Bei vielen Kernthemen der Grünen wie der Energiepolitik, dem Verbraucherschutz oder der Umweltpolitik gebe es große Unterschiede zwischen seiner Partei und der Union, sagte Kuhn. In der Sozialpolitik eine jedoch beide Parteien die Überzeugung, daß nicht bei jedem sozialen Problem gleich der Staat gerufen werden müsse.
Das Vorziehen der Bundestagswahl auf Drängen des damaligen Kanzlers Schröder (SPD) nannte Kuhn „eine Fehlentscheidung“. Er fügte hinzu: „In der Atomtechnik würde man von einem Ermüdungsbruch sprechen. Ich bin überzeugt, wenn Schröder es noch ein Jahr gemacht hätte, gewartet hätte, bis die rot-grünen Reformen wirtschaftliche Erfolge gezeitigt hätten: Wir hätten die Wahl gewinnen können.“
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