Die „Berliner Rede“ Raus Antidepressivum

„Haben wir uns vielleicht selber inzwischen so schlecht geredet, daß wir uns nichts mehr zutrauen? Nähern wir uns gelegentlich nicht einer Art kollektiver Depression?“ In seiner letzten größeren Rede, jedenfalls seiner letzten Ansprache, die die Bundespräsidenten seit Roman Herzogs sogenannter Ruck-Rede jährlich zu halten pflegen, suchte Johannes Rau eine Art politisches Vermächtnis zu vermitteln, vielleicht auch die - aus seiner Sicht wohl überparteiliche, nicht aber meinungslose - Bündelung seiner Vorstellungen zum Ende seiner politischen Laufbahn.

„Vertrauen in Deutschland - eine Ermutigung“, so hatte Rau die Rede überschrieben, die er im Schloß Bellevue vortrug. Wie zum Gegensatz seines Anliegens, der Antipode, ja vielleicht auch der eigentliche Anlaß des von Rau gewählten Themas, klingt der Satz: „Ich wüßte kein Land, in dem so viele Verantwortliche und Funktionsträger mit so großer Lust so schlecht, so negativ über das eigene Land sprechen, wie das bei uns in Deutschland geschieht.“ Rau gehört nicht zu den Politikern, die in Sonntagsreden wohlfeile Sätze vortragen. Es wird so sein, daß er sich durch seine Funktion als Bundespräsident gehindert sieht, zu guter Letzt Noten und Rügen zu verteilen.

„Haarsträubendes Versagen“

Es ist die Stimmung im Lande, die Stimmung der weitgespannten herrschenden Schicht in Politik und Wirtschaft, die Rau kritisiert und die er als eine der Ursachen der politischen und ökonomischen Krise ansieht. „Das bleibt nicht ohne Folgen. Wir haben inzwischen ein so dunkles Bild von uns selber gewonnen, wie wir es in früheren Jahren nie gehabt haben.“ Rau zählte „haarsträubendes Versagen“ auf verschiedenen Feldern und unterschiedlichen Gewichts auf - Lastwagenmaut, Dosenpfand, dort peinliche Pannen, hier ein Gezerre um ein längst beschlossenes Gesetz.

„Was mich allerdings noch mehr stört: Sie gelten nicht mehr als behebbare Einzelfälle von Inkompetenz, sondern sie werden inzwischen als etwas für uns Typisches wahrgenommen.“ Schon rede das Land hämisch über sich selbst. „Statt mit Tatkraft und einem Schuß Pragmatismus zu sagen: Das können wir besser, und das machen wir jetzt besser, bricht, auch publizistisch, eine endlose Klage- und Selbstanklagewelle über uns herein.“ Die Verunsicherung, die er im Lande sehe, rühre daher. Sie sei zu einem allgegenwärtigen Gefühl geworden. Das sei „lebensgefährlich“, weil die „Grundsicherheit“ fehle.

Mangel an Grundvertrauen

Mangel an Vertrauen, Mangel an Selbstvertrauen. Ehedem seien Untergangsszenarien die Sache politischer Außenseiter gewesen. „Heute kommen solche Beschreibungen oft auch von Verantwortlichen aus der Mitte von Wirtschaft, Gesellschaft und Politik.“ Rau suchte die Folgen zu beschreiben: „Menschen ohne Grundvertrauen sind nicht besonders leistungsfähig, weder besonders leistungsbereit noch besonders risikofreudig.“

Und er fügte an: „Es ist ein Irrtum zu glauben, daß man Menschen zu besserer oder zu mehr Leistung motivieren kann, wenn sie ständig Angst haben müssen, ihren Arbeitsplatz zu verlieren oder im Alter in Not zu geraten. Jeder Mensch braucht eine gewisse Grundsicherheit, damit er den Kopf frei hat, auch für Anstrengung und Erfolg im Beruf.“

Er zielte damit auf Debatten, wie sie in Regierung und Parlament über die Sicherung und die Zukunft der Alterssicherungssysteme und des Arbeitsmarktes geführt werden. Seine eigene Partei und deren Führung, auch die Arbeit der Koalition mag er dabei noch kritischer als die der Opposition sehen. Indem sich Rau um die Zukunft des Sozialstaates sorgt, sorgt er sich auch um die Zukunft der Sozialdemokratie - im Rahmen dessen, was einem Bundespräsidenten erlaubt ist.

Schwindendes Vertrauen

Mit der politischen und wirtschaftlichen „Klasse“ ging Rau ins Gericht, nicht allein, um ihr Verhalten zu kritisieren, sondern weil er darin eine der Ursachen für das schwindende Vertrauen sieht. „Wir müssen da zum Beispiel erleben, daß einige, die in wirtschaftlicher oder öffentlicher Verantwortung stehen, ungeniert in die eigene Tasche wirtschaften.“ Das Gefühl, was richtig und angemessen sei, gehe verloren.

„Egoismus, Gier und Anspruchsmentalität in Teilen der sogenannten Eliten schwächen auch das Vertrauen in die Institutionen selber, wenn deren Repräsentanten offenbar alle Maßstäbe verloren haben.“ Die Reaktion in der Bevölkerung ist in den Augen von Rau verheerend, auch weil sie die Bereitschaft zu Reformen untergräbt. „Es ist kein Ausweis des Vertrauens, wenn über manche, die in der Öffentlichkeit stehen, gesagt wird: Denen ist alles zuzutrauen.“

Sachfragen als Nebensache

Die Form der politischen Auseinandersetzung, wie sie derzeit dominant ist, ist Rau zuwider - beinahe wie seinem Vorvorgänger von Weizsäcker, der einst ähnlich gesprochen hatte. „Vertrauen in Politik wird auch zerstört, wenn der Eindruck entsteht, in nahezu jeder Frage gehe es in erster Linie darum, wer sich gegen wen durchsetzt, wer wem am meisten schadet, wer zurückgesetzt wird oder sich wieder ein Stück weiter nach vorne gekämpft hat.“

Es versteht sich von selbst, daß Rau damit auch einen großen Teil der derzeitigen Berichterstattung in manchen - zumal bebilderten - Medien meint. Sachfragen würden dann nur noch als Nebensache behandelt, es entstehe der Eindruck, als komme es in jeglicher Angelegenheit nur darauf an, „wer die Macht hat, und nicht so sehr darauf, was er mit ihr macht“. Dann wäre man bei Lenin angekommen: „Wer wen?“ Vor allem die Auseinandersetzung über das Einwanderungsgesetz sei ein „schlimmes Beispiel“ dafür.

Häme und Zynismus

Rau weiß selbst, daß es auch auf Macht ankommt - ehedem in Nordrhein-Westfalen war er gut zwei Jahrzehnte Ministerpräsident. Er sieht in der Macht und im Kampf um sie auch nichts Verwerfliches. Wenigstens in der Rückschau eines bald ehemaligen Politikers aber sagte er jetzt: „Politik muß aber in erster Linie ein Streit um Ziele und um die besten Lösungen sein. Politik muß sich an Wertvorstellungen und an Grundsätzen orientieren, die man erkennen kann.“

Rau hat die Parteien, auch die seiner eigenen politisch-beruflichen Vergangenheit, scharf im Blick. Mitglieder der Parteien wendeten sich ab und träten aus. Mancherorts fehlten schon Kandidaten für Kommunalwahlen. Es gebe kurzfristigen, auch von den Medien vorangetriebenen Aktionismus der Politik. Dort herrsche auch eine „fatale Lust an Schwarzmalerei“, an Häme und Zynismus.

Institutionalisierte Verantwortungslosigkeit

Mit Blick auf das Bund-Länder-Verhältnis sprach er von einer „institutionalisierten Verantwortungslosigkeit“. Politische Verabredungen würden nicht eingehalten. Rau bezog sich auf Umfragen. „Noch nie hatten so wenig Menschen in Deutschland Vertrauen in die Politik einer Regierung - und noch nie haben gleichzeitig so wenige geglaubt, die Opposition könne es besser.“

Er bemängelte, daß die politische Auseinandersetzung, in der von ihm als ernsthaft eingeforderten Form, in immer kleinere, beinahe außerparlamentarische Kommissionen geführt werde - für die meisten also undurchsichtig bleibe.

Die Zukunft des demokratischen Systems

Seit langem sorgt er sich um die Zukunft der Parteien und damit des demokratischen Systems. Abermals kleidete er das in den Satz: „Sonst trauen die Menschen am Ende den Politikern alles zu, nur nicht, daß sie sich wirklich für die Bürgerinnen und Bürger einsetzen, die sie gewählt haben.“

Das richte sich nicht bloß gegen eine Partei, sondern gegen das Gemeinwesen insgesamt. „Hier droht eine innere Auswanderung aus unserer Demokratie, die wir nicht tatenlos hinnehmen dürfen.“

„Politik muß gestalten“

Rau warnte vor der Auffassung, Politik könne in Wirklichkeit nichts bewirken, könne also die Wirklichkeit nicht verändern. „Politik muß gestalten und darf nicht der Wirklichkeit hinterherhinken. Politik muß mehr sein als die möglichst geschickte Form, das zu kommentieren, was ohnehin geschieht.“ Sie dürfe sich nicht darauf beschränken, bloß „tatsächliche oder vermeintliche Sachzwänge zu exekutieren“.

Er kritisierte, daß die Parteien die Vorschläge der je anderen Seite nur ablehnten, weil sie eben von dorther kämen. „Es ist ein Ausdruck von Verantwortungslosigkeit, wenn eine Regierung Vorschläge nur deswegen ablehnt, weil sie von der Opposition kommen, obwohl sie sie insgeheim für vernünftig hält. Und es ist genauso Ausdruck von Verantwortungslosigkeit, wenn eine Opposition vernünftige Vorhaben nur deshalb scheitern läßt, weil sie von der Regierung kommen, obwohl sie sie selber genauso durchsetzen würde, wenn sie an der Macht wäre.“

Staat kein bloßer Dienstleistungsbetrieb

Den Gegensatz von Führung und Partizipation suchte er aufzulösen. Politische Willensbildung sei besser zu organisieren. Er warnte, den Staat bloß als Dienstleistungsbetrieb oder als eine „Agentur zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes“ zu verstehen. Längst sei die Freiheit der Bürger nicht so sehr durch den Staat, sondern durch gesellschaftliche und ökonomische Kräfte bedroht.

Es schien ein Sozialdemokrat alter - sozialstaatlicher - Prägung zu sprechen, als Rau sagte: „Die solidarische Absicherung gegen die großen Lebensrisiken, die sozialen Ausgleich in unserer Gesellschaft schafft und damit soziale Stabilität, wird immer häufiger verächtlich gemacht.“ Er sprach sich für mehr Eigenverantwortung aus, die aber nicht bedeuten dürfe, „daß die Starken sich nur noch um sich selber kümmern und die anderen sehen sollen, wo sie bleiben“.

Positives Selbstverständnis

Der künftige Altbundespräsident mahnte, die Deutschen sollten ein „positives Selbstverständnis und ein positives Verhältnis zu sich selber“ gewinnen. Nur so könne sich ein neues „Wir-Gefühl“ entwickeln, das jede Nation brauche. Er sagte auch, längst nicht alle Negativ-Prognosen früherer Jahre seien eingetroffen - beispielsweise die des atomaren Krieges und der ökologischen Katastrophe. Und auch sei es in Deutschland gelungen, in den vergangenen Jahrzehnten „gewaltige“ Strukturveränderungen im Wirtschaftsleben durchzusetzen.

Anzeichen für Hoffnungen gebe es. Aus seinen Gesprächen mit jungen Leuten berichtete er, die sagten, sie sähen die Zukunft des Landes gelassener und günstiger. Wer aber kritisieren wolle, solle, ja müsse „sich einmischen, muß mitarbeiten, muß Verantwortung nehmen für unser Land“. Diese Rede im Schloß Bellevue schloß Rau mit dem Satz: „Es liegt an jedem von uns, dieses Land, unser Land jeden Tag ein Stück besser und menschenfreundlicher zu machen.“