„Deutschland-Stipendium“: Bund übernimmt Stipendienkosten

„Deutschland-Stipendium“ Bund übernimmt Stipendienkosten

08.09.2010 · Das nationale Stipendienprogramm wird zum Sommersemester 2011 beginnen. Das kündigte Bundesbildungsministerin Schavan am Mittwoch in Berlin an. Zuvor hatte das Kabinett beschlossen, dass der Bund den gesamten öffentlichen Finanzierungsanteil übernimmt.

Acht Prozent aller Studenten in Deutschland sollen mittelfristig Stipendien erhalten

Das nationale Stipendienprogramm, jetzt „Deutschland-Stipendium“ genannt, wird zum Sommersemester 2011 beginnen. Das kündigte Bundesbildungsministerin Schavan (CDU) am Mittwoch in Berlin an. Zuvor hatte das Kabinett in einem Änderungsgesetz beschlossen, dass der Bund den gesamten öffentlichen Finanzierungsanteil übernimmt. Nötig geworden war die Änderung nach einer Bundesratssitzung, in der sich die Länder geweigert hatten, ihren Anteil zu übernehmen. Der Bund bezahlt nun 150 Euro je Stipendium, weitere 150 sollen aus der Wirtschaft kommen. Außerdem übernimmt der Bund die Akquisekosten für die Stipendienmittel in Form einer Pauschale. Sie richtet sich nach der Anzahl der Studenten, die im jeweiligen Semester maximal gefördert werden können, und beträgt sieben Prozent der Mittel; das ist eine knappe Million Euro für das Haushaltsjahr 2011.

Verfassungsrechtlich möglich ist dieser Zuschuss des Bundes, weil er nicht die Verwaltungskosten für originäre Aufgaben von Forschung und Lehre betrifft. Das Einwerben von Stipendien zählt nicht zu den Aufgaben von Forschung und Lehre. Das Bundesbildungsministerium wird noch in diesem Jahr Schulungen für Mitarbeiter der staatlichen und staatlich anerkannten Hochschulen anbieten, die künftig das Fundraising an ihrer Hochschule übernehmen sollen. „Wir werden den Hochschulen kostenlos ein Software-Programm bereitstellen“, das die notwendige Datenerfassung erleichtert, kündigte die Ministerin an.

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Acht Prozent der Studenten in Deutschland sollen gefördert werden

Für das Stipendienprogramm insgesamt veranschlagt Frau Schavan 60 bis 70 Millionen Euro bis zum Ende der Legislaturperiode. Zusätzlich zu den schon vorhandenen 20.000 Stipendien der Begabtenförderungswerke sollen im Jahr 2011 insgesamt 10.000 und im Jahr 2012 möglichst 20.000 Deutschlandstipendien hinzukommen. „Das ist schon eine Revolution, die wir da anzetteln“, sagte Frau Schavan und gab sich überzeugt davon, mit dem Stipendienprogramm einen Grundstein für eine „starke Stipendienkultur“ in Deutschland gelegt zu haben. Der Anteil der Alumni, die für ein Stipendium Geld gäben, werde wachsen, sagte sie. Mittelfristig sollen acht Prozent der Studenten in Deutschland, also 160.000 Stipendiaten gefördert werden. Nach vier Jahren soll es eine Evaluierung des Deutschland-Stipendiums geben.

Das Stipendium, sagte Frau Schavan, lasse sich auch mit dem Bafög kombinieren, so dass ein Stipendiat mit Bafög-Höchstsatz auf etwa 937 Euro käme. An die Länder appellierte sie, im Vermittlungsausschuss am kommenden Dienstag der Bafög-Erhöhung zuzustimmen. Der Bund sei den Ländern beim Deutschland-Stipendium gleich zweifach entgegen gekommen, nun erwarte sie auch ein positives Signal der Länder. Die Länder hatten ihrerseits darauf gedrungen, den Anteil des Bundes von 65 Prozent am Bafög weiter zu erhöhen. Dieses Ansinnen wies Frau Schavan mit Entschiedenheit zurück. Der Anteil des Bundes sei nicht verhandelbar.

Quelle: F.A.Z.
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