Deutscher Städtetag Kommunen rechnen 2012 mit Zwei-Milliarden-Überschuss

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Städtetagspräsident Christian Ude warnt vor einer Kluft zwischen reichen und armen Städten

Nach jahrelangen Defiziten erwarten die deutschen Kommunen in diesem Jahr wieder Mehreinnahmen. Die Städte hätten wie der Bund und die Länder im vergangenen Jahr von der guten Konjunktur profitiert und deutlich höhere Einnahmen verzeichnet, erklärte der Deutsche Städtetag am Dienstag in Berlin.

Dadurch sei das kommunale Jahresdefizit spürbar zurückgegangen. „2012 wird erstmals seit der Finanz- und Wirtschaftskrise wieder ein Überschuss für die Gesamtheit der Kommunen erwartet“, hieß es. Der Städtetag rechnet dieses Jahr mit einem Einnahmeüberschuss von voraussichtlich 2 Milliarden Euro. 2011 sei das Jahresdefizit der Kommunen gegenüber dem Vorjahr von 7,7 Milliarden Euro auf 2,5 Milliarden Euro zurückgegangen.

Einen Grund zur Entwarnung gebe es aber nicht, sagte Städtetagspräsident und Münchens Oberbürgermeister Christian Ude. In vielen Städten seien Defizite weiter unvermeidlich. Explosionsartig gestiegene Kassenkredite in Rekordhöhe von mehr als 44 Milliarden Euro, mit denen laufende Ausgaben finanziert werden, belasteten vor allem strukturschwache Kommunen. Die Kluft zwischen finanzstärkeren und armen Städten wachse, warnte Ude.

Unterdessen muss nach einem Urteil des Verfassungsgerichtshofs (VGH) Rheinland-Pfalz vom Dienstag das Land Rheinland-Pfalz den Kommunen möglicherweise bald mehr Geld überweisen. Der kommunale Finanzausgleich verstoße zum Teil gegen die Landesverfassung, entschied der VGH. Grund seien die stark gestiegenen Sozialausgaben für die Gemeinden. Die derzeitigen Zuweisungen an die Kommunen müssten zum 1. Januar 2014 „deutlich und effektiv“ erhöht werden.

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Wie der Bund und die Länder haben auch die Städte 2011 von der guten Konjunktur profitiert. Sie rechnen erstmals seit der Wirtschaftskrise wieder mit einem Einnahmeüberschuss, wie der Deutsche Städtetag am Dienstag erklärte.

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