28.06.2007 · Geldmangel und Kompetenzgerangel zwischen dem BND und dem militärischen Nachrichtenwesen könnten Gründe für den Verlust geheimer Daten bei der Bundeswehr gewesen sein.
Von Peter Carstens und Stephan Löwenstein
© F.A.Z.-Greser&Lenz
Mit einem feierlichen Appell ist am Mittwoch das Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr außer Dienst gestellt worden. Abgeordnete des Bundestags, des Landtags, des Kreises Ahrweiler, der Gemeinde Grafschaft, der Verwaltung, der Industrie waren dazu im rheinischen Gelsdorf empfangen worden, wie mitgeteilt wurde, sowie „zahlreiche Repräsentanten der Bundeswehr“, allen voran der Stellvertreter des Generalinspekteurs, der Vizeadmiral Wolfram Kühn.
Ein wenig dürfte diese schöne Feier allerdings nicht nur durch das herbstliche Sturmwetter getrübt worden sein, sondern auch dadurch, dass diese Dienststelle just dieser Tage durch die merkwürdige „Jasmin-Affäre“ ins Gerede gekommen ist. Das Datenverarbeitungssystem mit diesem blumigen Namen (für Joint Analysis System Military Intelligence) wurde von den Gelsdorfern betrieben. Es wurde 1998/99 eingeführt, um Daten des militärischen Nachrichtenwesens zu bearbeiten und abzulegen.
Dann kam der Kosovo-Krieg
Dabei wurde, wie aus einem Brief von Verteidigungs-Staatssekretär Wichert bekannt wurde, die Leistungsfähigkeit des Systems auf die Datenmenge ausgelegt, „die in den damaligen Einsätzen der Bundeswehr zu erwarten war“. Dann kam der Kosovo-Krieg, der 11. September, der Afghanistan-Einsatz - das System geriet an seine Kapazitätsgrenze. Geld für Neuerungen gab es nicht. Also wurden Daten 2004 zur Entlastung des Systems auf Bänder überspielt - und gingen dabei, so der Staatssekretär, technisch verloren.
Wenn Geldmangel tatsächlich ein Grund für diese Panne war, dann lag das auch daran, dass zu diesem Zeitpunkt schon ungewiss war, wie lange das Zentrum in Gelsdorf und das militärische Nachrichtenwesen ihre Kompetenzen so noch haben würden. Als die Bundeswehr nach dem Epochenwechsel von 1989/90 nach und nach mit Auslandseinsätzen beauftragt wurde, gab es starke Bestrebungen in den Streitkräften, auch einen eigenen Militärgeheimdienst aufzubauen. Der alte Militärische Abschirmdienst (MAD) hatte bis dahin vor allem mit der Abwehr sowjetischer Militärspionage zu tun gehabt. Das auswärtige Aufgabenfeld schien für die Militärs brachzuliegen.
Aus Sicht des Bundesnachrichtendienstes (BND) freilich lag es keineswegs brach. Ein jahrelanges, die Regierungen überdauerndes Kompetenzgerangel folgte, mit allen nachteiligen Folgen wie doppelten Informationsflüssen und gegenseitigem Misstrauen. Das ging bis an die Spitze: Das Bundeskanzleramt, dem der BND untersteht, war weit weniger angetan von der Vorstellung eines eigenen Militär-Auslandsdienstes als das Verteidigungsministerium.
Dankbarer Kunde Bundeswehr
Dabei hat sich die Qualität der Informationen des auslandserfahrenen BND für die Bundeswehr als unverzichtbar erwiesen. Insbesondere die als Humint (Human Intelligence) bezeichnete Aufklärung im zivilen Umfeld der Auslandseinsätze erwies sich als überlegen gegenüber den Aktivitäten des militärischen Nachrichtenwesens. Dies liegt unter anderem darin begründet, dass deutsche Soldaten nicht mit ziviler Tarnung und Legende tätig sein dürfen, indem sie sich etwa als Journalisten oder Telefontechniker ausgeben. Andererseits profitiert der BND insbesondere in den Gebieten der Auslandseinsätze der Bundeswehr von deren technischen Aufklärungsmöglichkeiten, etwa bei der Überwachung des Funk- oder Telefonverkehrs oder der Beobachtung aus der Luft in einer bestimmten Region. Informationen aus beiden Quellenarten fließen bei den Auslandseinsätzen der Bundeswehr zusammen in der GNIC (German National Intelligence Cell), die in allen Feldlagern der Bundeswehr zu finden ist.
Zudem war es seit etwa 1998 üblich, dass sich das militärische Führungspersonal der Auslandseinsätze beim BND in Pullach, später in Berlin über das Umfeld der Einsätze gründlich informieren ließ. Hierbei wurden allgemeine politische Informationen vermittelt, aber auch Kenntnisse über kriminelle Strukturen, Clanverbindungen, religiöse Strömungen. Der BND erbrachte diese Dienstleistung gerne, denn in der Bundeswehr fand er, anders als zuweilen in der Politik, unmittelbar dankbare Kunden. Andererseits gehörte es bis vor zwei Jahren nicht zu den originären Aufgaben des BND, die Einsätze der Bundeswehr nachrichtendienstlich abzudecken.
280 militärische Dienstposten wandern in den BND
Das änderte sich erst mit den Kosovo-Unruhen im März 2004, bei denen das deutsche Kontingent in vielerlei Hinsicht keine gute Figur machte. Das lag unter anderem auch an einer ausgedünnten, vernachlässigten Nachrichtengewinnung. Der Mangel an Informationen über die teilweise sorgfältig vorbereiteten Pogrome der Kosovo-Albaner gegen die serbische Minderheit traf die Nato-Schutztruppe insgesamt und auch das deutsche Kontingent hart. Als eine Konsequenz daraus wurde die Aufklärungsarbeit des BND in Prishtina und Prizren seitdem kräftig vertieft, eine neue Residentur aufgebaut, neue Quellen angeworben, unzuverlässige abgeschaltet. In Berlin führten weiter gehende Überlegungen im August des Jahres 2005 dazu, dem Militärischen Abschirmdienst die Kompetenz über alles zu übertragen, was nachrichtendienstlich innerhalb der Lager vor sich geht, den BND aber künftig mit der Umfeldaufklärung zu betrauen.
Das Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr in Gelsdorf bei Bonn wird im Zuge dieser Umorganisation aufgelöst, etwa 280 militärische Dienstposten wandern in den Bundesnachrichtendienst, wo sich die Zahl der Soldaten damit um etwa fünfzig Prozent erhöht. Die dann 860 militärischen Planstellen werden beim BND aber weiterhin vom Verteidigungsministerium bewirtschaftet. Auf diese Weise hat sich, mit unbestimmten Auswirkungen, das Verhältnis zwischen BND und Militär verändert. Während man einerseits davon sprechen kann, der BND habe im Kompetenzgerangel die Oberhand gewonnen, kann man es auch so sehen, dass die Zahl der Soldaten im BND drastisch vermehrt wird - und damit der militärische Einfluss im zivilen Nachrichtendienst.
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