Debatte über Stoibers Zukunft Kabale, Intrige und Demoskopie

Eigentlich wäre die CSU am Montag gut beraten gewesen, eine Sonderausgabe des „Bayernkuriers“ mit Zusammenfassungen der wichtigsten Dramen Shakespeares erscheinen zu lassen. Es war der Tag der großen Solidaritätsbekundungen: die CSU-Bezirksvorsitzenden, das Parteipräsidium, die Vorleute der CSU-Landesgruppe - alle Parteigranden stärkten dem Parteivorsitzenden und Ministerpräsidenten Stoiber den Rücken.

Ein einfaches CSU-Mitglied konnte ohne eine gewisse Orientierung am Meister der Kabalen und Intrigen aus Stratford leicht den Eindruck gewinnen, in den vergangenen Wochen einem medialen Spuk aufgesessen zu sein.

„Mit Stoiber in die politische Zukunft“

Allein der Auftritt der einstigen Prätendenten auf den Sessel des Ministerpräsidenten, der Minister Huber und Beckstein, hatte schon shakespearesches Format. „Wir gehen mit Edmund Stoiber als Parteivorsitzendem und Ministerpräsidenten in die politische Zukunft“ - schöner hätte Huber nicht auf den Punkt bringen können, wie es um Stoiber steht. Auch Theaternovizen wissen, was die Stunde geschlagen hat, wenn die Lobreden auf den Herrscher immer lauter werden, wenn etwa, wie es Landtagspräsident Glück formulierte, „Respekt vor dem Menschen Edmund Stoiber und vor seiner Leistung“ gefordert wird, wenn Beckstein Stoiber bescheinigt, gute Arbeit für Bayern geleistet zu haben.

Die Inszenierung der großen Einigkeit war, wie es sich für ein ordentliches Drama gehört, auf zwei Schauplätze verteilt, wie sie gegensätzlicher nicht sein konnten: die CSU-Landesleitung in der Münchner Nymphenburger Straße und das Hochtal in Wildbad Kreuth. Das Gebäude der Landesleitung, in dem sich das Parteipräsidium versammelte, verströmt die betörende Tristesse des vergangenen Jahrhunderts, mit engen Fluren und niedrigen Decken. Eine Traumkulisse für jeden Regisseur, der die Spiele der Macht visualisiert - in ihr bedurfte es wenig Interpretationshilfe, was es hieß, wenn der Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion, Herrmann, verkündete: „Wir stehen hinter, vor, neben Edmund Stoiber, ganz wie sie wollen.“ (Siehe auch: Stoiber: „Habe noch einiges vor“)

Solidaritätsbekundungen mit Bewegungsspielraum

Der zweite magische Ort der CSU war am Montag das Kreuther Hochtal in der Nähe des Tegernsees. Dort ist in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder der Anspruch der CSU theatralisch beglaubigt worden, im deutschen Parteigefüge eine Sonderstellung einzunehmen - angefangen vom Beschluss des Jahres 1976, die Fraktionsgemeinschaft mit der CDU aufzuheben, bis zur Vorbereitung der Kanzlerkandidatur Stoibers im Jahre 2002. In medialen Darbietungen im Schatten der Tegernseer Blauberge hat die CSU-Landesgruppe, die traditionsgemäß den Reigen der Klausurtagungen in Kreuth eröffnet, eine lange Erfahrung - auch Solidaritätsbekundungen so zu gestalten, dass genügend Bewegungsspielraum eröffnet wird.

Das Szenario, dieser Herausforderung gerecht zu werden, war durch den Vorsitzenden der Landesgruppe, Ramsauer, bestens vorbereitet gewesen. Er hatte sich am Wochenende Gedanken über eine Trennung der Ämter des Parteivorsitzenden und Ministerpräsidenten gemacht - „rein theoretisch“ selbstverständlich und in aller Öffentlichkeit. In unfreundlicheren Weltgegenden wären bei solchen Worten schon einmal ganz praktisch Panzer vor dem Präsidentenpalais in Stellung gegangen; in einer milden Mediendemokratie konnte Ramsauer gut gelaunt die nächste rhetorische Kurve ansteuern und wissen lassen, natürlich sei in einer großen Koalition die Vereinigung von Partei- und Regierungsamt in Stoibers Person die beste Lösung.

Schuld sind Journalisten und die Demoskopen

Zwei Hauptschuldige für die Turbulenzen um Stoiber hatte die CSU-Führung am Montag schnell ausgemacht: die Journalisten und die Demoskopen. Journalisten, weil sie es einfach versäumt hätten, Sentenzen von CSU-Granden mit den richtigen Klarstellungen zu versehen - etwa den Satz Glücks, er hoffe, dass der CSU ein Wechsel an der Spitze „zum Zeitpunkt X“ ohne Brüche gelinge. Eine zeitlos gültige Aussage ohne Gegenwartsbezug sei das gewesen, sagte Stoiber am Montag unter heftiger Zustimmung Glücks. Nicht in diese Kategorie wurde allerdings Glücks Diagnose eingereiht, bei Stoiber gebe es nach mehr als 13 Jahren an der Spitze der Regierung einen „gewissen Abnutzungseffekt“.

Und dann die Demoskopen: Ihre Arbeit betrachte er „mit einer gewissen Relativität“, ließ Stoiber auf Fragen wissen, ob ihn die schlechten Umfragewerte für seine Person beunruhigten, nach denen eine Mehrheit sein Verbleiben im Amt des Ministerpräsidenten nach der Landtagswahl im Herbst 2008 nicht herbeisehnt. Eine gewisse Relativität - damit hatte Stoiber vortrefflich das aktuelle Verhältnis seiner Partei zur Demoskopie beschrieben. Denn selbstverständlich referierte Herrmann am Montag wieder einmal, wie glänzend die CSU in den jüngsten Erhebungen abschneide, mit rund 54 Prozent bei der Sonntagsfrage. Das sei auch ein Ergebnis des „dynamischen und zukunftsgerichteten Engagements“ Stoibers, gab sich Herrmann gewiss.

Causa Pauli als Indiz für den Autoritätsverfall Stoibers

Spätestens an dieser Stelle erreichte die CSU-Dramaturgie shakespearesche Höhen. Warum war das CSU-Präsidium überhaupt zusammengetreten, wenn die Partei so prächtig dasteht? Diese Frage verhieß einen angemessenen Spannungsbogen zwischen der Münchner Nymphenburger Straße und dem Kreuther Hochtal. War die Sitzung anberaumt worden, nur weil die Fürther Landrätin Gabriele Pauli nicht erkannt hat, wie dynamisch, zukunftsgerichtet, engagiert der Parteivorsitzende ist? Oder ist Frau Pauli einfach ein PR-Talent und hat es im Unterschied zu anderen CSU-Renegaten wie dem früheren Justizminister Sauter nur besser verstanden, Stoiber und seine Berater vor sich herzutreiben? (Siehe auch: Stoiber-Kritikerin Pauli: Als PR-Frau eine Wucht)

Die Wahrheit war an diesem Montag wie so oft auf der politischen Bühne weniger in den papierenen Beschlüssen als in den Mienen der Akteure zu entdecken. So ernst und finster hatte Glück in den vergangenen Monaten selten in Kameras geblickt; so maskenhaft war Herrmanns gute Laune selten ausgefallen, gehört sie auch seit jeher zu seiner dienstlichen Ausstattung. Ihnen und den anderen Parteigranden stand ins Gesicht geschrieben, dass die Causa Pauli keine Episode in einer nachrichtenarmen Zeit gewesen ist, kein Betriebsunfall, sondern ein Indiz für den seit langem währenden Autoritätsverfall Stoibers, der zu einer Krise der Partei zu werden droht. Eine Krise, in der in der CSU vieles möglich sein könnte, mit überraschenden personellen Konstellationen - je nachdem, wie die „gewisse Relativität der Umfragen“ sich entwickelt.

Weisen in den nächsten Wochen und Monaten die Umfragen für die CSU eine Vier an der ersten Stelle aus, ist in der CSU alles möglich. Denn in einem ist die CSU eine ganz normale Partei, ganz gleich, ob sie sich in der Nymphenburger Straße oder in Kreuth präsentiert: Sie will Wahlen gewinnen - und zwar mit ihrem, nicht trotz ihres Vorsitzenden. So gesehen unterliegen nicht nur Umfragen, sondern auch Beschlüsse, die einem Vorsitzenden „volle Rückendeckung“ zusichern, einer gewissen Relativität, ganz im Sinne Shakespeares.