08.01.2012 · Die SPD scheut noch vor der Rücktrittsforderung zurück, bietet aber schon ihr Mitwirken bei der Wahl eines Nachfolgers für Wulff an.
Von Berthold KohlerWer gegen die Presse Krieg führen will, der fürchtet auch nicht den Vergleich mit „In Stahlgewittern“. Die von Ernst Jünger beschriebenen dauerten vier Jahre. Der Bundespräsident glaubt dem Vernehmen nach, schon in zwölf Monaten sei alles vergessen. Das könnte so sein, wenn auch vielleicht aus anderen Gründen, als Wulff sie sich erhofft. In Berlin wird bereits über den Fall der Fälle nachgedacht. Während die Koalition aus Selbsterhaltungstrieb alle Überlegungen dementiert, deren Bekanntwerden Wulffs prekäre Lage noch verschlechtern würden, macht die Opposition nach anfänglichem Zögern aus ihrem Herzen keine Königsmördergrube mehr.
Wulff hatte sich mit seinen Reden über „die bunte Republik“ und dem zu Deutschland gehörenden Islam einen Bonus bei den linken Parteien erworben. Doch selbst ihnen wurden Wulffs Windungen zuletzt zu bunt. SPD-Chef Gabriel wirft Wulff vor, das Amt in undenkbarem Maße beschädigt zu haben, seine Generalsekretärin attestiert dem Bundespräsidenten „ein chronisch unsauberes Verhältnis zur Wahrheit“. Zu einer Rücktrittsforderung konnte sich die SPD bisher aber nicht durchringen. Wulff, das ließ er bei seinem Auftritt im Fernsehen erkennen, setzt darauf, dass das Volk ihn für die verfolgte Unschuld (mit nur einem „schweren Fehler“) hält. Wer dem Volk den Liebsten nehmen will, macht sich nicht beliebt. Das musste nicht nur die SPD schon im Fall Guttenberg erleben.
Andererseits kann aber gerade die Partei Friedrich Eberts nicht tatenlos zusehen, wie „das Amt in kürzester Zeit auf Zwergenniveau“ (Frau Nahles) schrumpft. Daher eiert nun auch die SPD herum, von der Warnung vor einer „Staatskrise“ bis zur Forderung nach einer vorgezogenen Wahl und der Rücknahme derselben. Nicht einmal die Affäre Wulff kann noch überdecken, wie zerrüttet das Verhältnis des SPD-Vorsitzenden zu seiner Generalsekretärin ist. Deren Entlassung passte aber nur schlecht in das Erholungs- und Harmonieprogramm, das Gabriel der SPD verordnet hat. Auch nach außen gibt sich der Kanzlerkandidaturkandidat derzeit lieber staatstragend: Die SPD wolle mit Union und FDP einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten finden. Das kann man für einen besonders perfiden Versuch halten, der schwarz-gelben Koalition den Todesstoß zu versetzen. Oder für schiere Verzweiflung darüber, wie es um das höchste Amt im Staate bestellt ist.
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