25.11.2006 · Bundespräsident Köhler ist Medienberichten zufolge von der DDR-Staatssicherheit bespitzelt worden. Nach Auskunft der Birthler-Behörde sei er überwacht worden, als er Mitarbeiter des Finanzministeriums war.
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Stasi-Akten: Offenbar wurde auch der Bundespräsident bespitzelt
Die DDR-Staatssicherheit hat den heutigen Bundespräsidenten Horst Köhler (CDU) anscheinend jahrelang bespitzelt. Das berichtete das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ am Samstag unter Berufung auf die Antwort auf eine eigene Anfrage bei der Stasi-Unterlagen-Behörde. Die Überwachungen hätten stattgefunden, als Köhler Mitarbeiter des Bundesfinanzministeriums war. Ein Sprecher des Bundespräsidialamtes bestätigte, Köhler sei Anfang der 80er-Jahre bei einem Besuch in der DDR beobachtet worden.
Die Birthler-Behörde verweigert nach Angaben des Magazins die Herausgabe der Köhler-Akten mit der Begründung, daß personenbezogene Informationen über Amtsträger und Personen der Zeitgeschichte nur zur Verfügung gestellt werden dürften, wenn dadurch keine „schutzwürdigen Interessen“ der betroffenen Personen beeinträchtigt würden. Der Bundespräsident, der der Birthler-Behörde im Februar einen offiziellen Besuch abstatten will, weiß seit einigen Wochen von seiner Bespitzelung und hat die Aufzeichnungen der Stasi über sich auch bereits eingesehen. Laut Präsidialamt hätte Köhler persönlich nichts gegen die Veröffentlichung der Akten einzuwenden.
Bundespräsidialamt spricht von Routinevorgang
Der Sprecher des Bundespräsidialamtes, Martin Kothé, sagte der „Welt am Sonntag“, die Reise in die DDR Anfang der 80er Jahre habe Köhler als damaliger Mitarbeiter des Finanzministeriums unternommen. Westdeutsche Politiker seien bei Besuchen im Osten regelmäßig von der DDR-Staatssicherheit ausspioniert worden. So gesehen habe es sich um einen Routinevorgang gehandelt. Von systematischer Spionage könne man nicht sprechen.
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Köhler hat seine Stasi-Akte bereits eingesehen
Ein Sprecher der Stasiunterlagen-Behörde wollte sich der Zeitung zufolge inhaltlich nicht zu dem Vorgang äußern. Er wollte auch nicht bestätigen, daß es einen eigenen Vorgang der Stasi zu Köhler gibt: „Es gibt einige Unterlagen, in denen er vorkommt.“ Darin sei „sehr viel Privates“ enthalten, das in keinem Zusammenhang mit Köhlers zeitgeschichtlicher Rolle stehe. Deshalb könne man die Akten nicht herausgeben.
Der heute 63-jährige Köhler arbeitete 1982 zunächst als Büroleiter des damaligen Bundesfinanzministers Gerhard Stoltenberg (CDU). Später leitete er die Grundsatzabteilung des Ministeriums, anschließend die Abteilung für Geld und Kredit bevor er als Staatssekretär unter anderem an den Verhandlungen über die Wirtschafts- und Währungsunion mit der DDR beteiligt war.
