Das politische Ende Franz Josef Jungs Die Herrschaft des Inspekteurs

Die Machtübernahme findet am 22. Dezember 2005 statt im Keller eines Hotels mitten in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad. Erst vor wenigen Wochen hat Franz Josef Jung aus heiterem Himmel das Amt des Bundesverteidigungsminister übertragen bekommen, jetzt hat er seine erste große Dienstreise fast überstanden. Von Berlin ist er nach Washington geflogen, zurück über den Atlantik, nach Ostafrika, dann nach Pakistan, von dort nach Afghanistan und wieder zurück. Ein Horrortrip. An dessen Ende also zieht er Bilanz in der pakistanischen Hauptstadt. Im kleinen Kreis kommt er ins Plaudern, spricht kenntnisreich über die Weinherstellung und humorvoll über das Fußballspielen mit Joschka Fischer. Und er spricht über die internationale Politik, allerdings nicht so kenntnisreich. Das ist der Moment, in dem Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan endgültig die Macht über das Ministerium und den Minister gleich mit übernimmt.

Vielleicht ist das auch schon vorher geschehen. In der kleinen Szene im Hotelkeller in Islamabad wird es jedenfalls gut sichtbar. Es geht um die Terroranschläge vom 11. September 2001, in deren Folge die Nato nach Artikel 5 des Vertrages der Nordatlantischen Allianz den Bündnisfall ausgerufen hatte. Die Frage geht an Jung, wie lange denn der Bündnisfall seiner Meinung nach andauern werde. Dessen Ausrufung liegt da immerhin vier Jahre zurück. Jung antwortet, ihm sei nicht bekannt, dass jemand den Nato-Vertrag ändern wolle. Damit ist klar: Er versteht die Frage gar nicht, die Debatte ist ihm fremd. Schneiderhan sitzt ihm gegenüber, sieht zunächst zu, wie der Minister im Nebel herumtappt. Die Frage wird wiederholt. Noch ein zweites Mal lässt der Generalinspekteur seinen neuen Dienstherren in die Irre laufen. Dann greift er ein, erklärt, was der Minister eigentlich sagen wolle. Die Szene enthält eine unausgesprochene Botschaft: Halten Sie sich an mich, Herr Minister. Dann kann Ihnen nichts passieren. Vier Jahre hat diese Arbeitsteilung ganz gut funktioniert. Am Ende hat sie nicht nur Schneiderhan und den ähnlich selbstbewussten Staatssekretär Peter Wichert das Amt gekostet, sondern mit kurzer Verzögerung auch Jung.

Das politische Ende Franz Josef Jungs, das er selbst am Freitag in Berlin fast mit Erleichterung in der Stimme verkündete, ist ein Lehrstück für das Zusammenspiel von Politik und Ministerialbürokratie. Der neue Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat mit Übernahme seines Amtes den mächtigsten Mann der Ministerialbürokratie, Staatssekretär August Hanning, in den Ruhestand versetzt, weil er befürchten musste, dieser habe das Haus schon aufgrund seiner Erfahrung besser unter Kontrolle als er selbst ( Hanning in einstweiligen Ruhestand versetzt). Der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat auf einen solchen Schritt zunächst verzichtet, obwohl er genau wusste, wie stark Schneiderhan und Wichert waren. Doch wären beide ohnehin bis zur Mitte des nächsten Jahres altersbedingt ausgeschieden. Guttenberg hatte vorerst keinen Grund, sie sofort auszuwechseln.

Das änderte sich schnell, wie er am Freitagmorgen dem Verteidigungsausschuss schilderte. Bevor er kurz nach seinem Amtsantritt die Bombardierungen in Kundus öffentlich bewertete, hatte er von Wichert und Schneiderhan verlangt, sie sollten ihm alle vorhandenen Berichte auf den Tisch legen. Vorenthalten wurde ihm aber nicht nur jener, den die Feldjäger gleich nach den Luftschlägen angefertigt hatten. Es waren insgesamt neun Berichte. Als das herauskam, war an eine vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht mehr zu denken. Mit einem Paukenschlag setzte der Minister den General und den Staatssekretär an die Luft. Letzterer wehrte sich heftig dagegen.

Gewollt oder ungewollt hat Guttenberg damit Jung vorgeführt. Der hatte zuvor weit weniger entschlossen gehandelt. Jung erfuhr wochenlang nichts von dem Bericht der deutschen Feldjäger über die Folgen der Tanklaster-Bombardierung - am 9. September lag er schon vor. Noch ist nicht ganz klar, wann Schneiderhan ihn in Händen hatte, aber es gibt Hinweise, dass der Generalinspekteur ihn Mitte September bekam. Erst Anfang Oktober - Jung erinnert sich nicht mehr genau, ob es der 5. oder der 6. war - setzte Schneiderhan ihn jedoch ins Bild. Es gebe einen solchen Bericht, er wolle ihn gern der Nato für ihre Untersuchungen weiterleiten.

Der Minister hatte keine Bedenken. Am Donnerstagabend schilderte Jung den Vorgang vor dem Bundestag und krönte ihn mit dem Satz, der wohl zum Sargnagel seiner politischen Laufbahn wurde: "Konkrete Kenntnis von diesem Bericht habe ich allerdings nicht erhalten." Übersetzt heißt das, dass er es nicht für nötig hielt, den Bericht zu lesen. Diese Einlassung hat offenbar auch bei denen in der Union, die am Donnerstag noch an Jung festhalten wollten, die Überzeugung aufkommen lassen, das sei nun kaum mehr möglich. Ein Verteidigungsminister, der in einer der brisantesten Angelegenheiten seiner Dienstzeit, bei der weit mehr als hundert Menschen ums Leben kamen, nicht mal den Ehrgeiz hat, die Darstellungen der eigenen Truppe zu lesen, und mit der Formulierung "habe ich keine Kenntnis erhalten" auch noch den Eindruck erweckt, böse Mächte hätten ihm das Papier einfach nicht gegeben, dokumentiert eine gewisse Distanz zu den Geschehnissen in seinem Ressort. (Siehe auch:Kommentar: Nicht mehr Herr des Verfahrens) Das gilt, obwohl es schon vor der Fertigstellung des Berichts öffentlich durchaus noch brisantere Aussagen über die Auswirkungen der Bomben und die Opfer gab.

Böse Mächte? General Wolfgang Schneiderhan war ganz sicher ein Machtfaktor ersten Ranges im Ministerium. Dabei hat er den wesentlichen Teil seines Aufstiegs unter sozialdemokratischen Verteidigungsministern erlebt. Der militärisch unerfahrene Rudolf Scharping machte ihn zum Generalinspekteur und auch zum Vier-Sterne-General. Scharpings Nachfolger Peter Struck beließ Schneiderhan im Amt und übertrug ihm erhebliche zusätzliche Kompetenzen, unter anderem die Kommandogewalt über die Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Offenbar war Jung der Ansicht, er brauche diesen Mann

Manche sagen, Schneiderhan habe oft "getrickst". Behauptungen sind jetzt zu hören, er (aber auch Wichert) hätten Jung nicht nur einmal unzureichend informiert. Doch Jung fühlte sich offenbar nicht schlecht behandelt von seinem Generalinspekteur. Der Minister hätte den Soldaten nicht einmal entlassen müssen, wenn er denn einen Grund gesehen hätte. Er hätte seine Amtszeit einfach nicht verlängern müssen, als Schneiderhan die vorgesehene Altersgrenze erreichte. Das Gegenteil geschah, Schneiderhan blieb über die Altersgrenze im Amt. Offenbar war Jung der Ansicht, er brauche diesen Mann in dem schwierigen Amt, in das er ohne jede Kenntnis gekommen war und mit dem er auch in vier Jahren nicht richtig vertraut wurde.

Dann kam der 4. September, der Tag, an dem ein Bundeswehroberst amerikanischen Bomberpiloten befahl, die beiden bei Kundus gekaperten Tanklastzüge zu bombardieren. Jung reagierte sofort mit der Äußerung: "Nach allen uns vorliegenden Informationen sind bei dem durch ein US-Flugzeug durchgeführten Einsatz ausschließlich terroristische Taliban getötet worden." Das war am Samstag, dem 5. September. Jung stützte sich auf Luftbilder, die Aussage eines Informanten und dem Vernehmen nach auch auf abgehörte Telefonate.

Zu diesem Zeitpunkt waren angeblich schon andere Hinweise und Berichte aus der Bundeswehr verfügbar. Vor allem aber äußerte sich gleichzeitig mit Jung der Oberbefehlshaber der internationalen Schutztruppe Isaf, der amerikanische Nato-General Stanley Mc Chrystal. Er war überraschend an den Ort des Geschehens geeilt und widersprach dem deutschen Verteidigungsminister rundheraus: "Für mich ist es klar, dass es einige zivile Opfer gab." Auch die "Washington Post" wurde, Tage bevor der sogenannte Feldjägerbericht erschien, deutlicher. Jung schwenkte entsprechend rasch auf die Linie ein, dass es doch zivile Opfer gegeben haben könnte.

Und Schneiderhan? Der preschte nicht so vor wie Jung. Was er aus den eigenen Reihen da schon an Informationen hatte, ist unklar. Und noch ein Rätsel bleibt: Warum sprechen der Minister und sein höchster Soldat in einer derart brenzligen Situation nicht mit einer Stimme?