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Monika Hohlmeier ist von allen Ämtern zurückgetreten
Die frühere bayerische Kultusministerin Monika Hohlmeier (CSU) hat vor dem Untersuchungsausschuß des Landtags alle Vorwürfe zurückgewiesen und sich als Opfer einer Intrige dargestellt.
Sie habe lediglich die Absicht gehabt, die Wahlfälschungsaffäre der Münchner CSU aufzuklären, sagte die Tochter des früheren Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß am Freitag bei ihrer Vernehmung. Hohlmeier wiederholte ihre Entschuldigung bei den Parteifreunden, warf aber zugleich ihren CSU-internen Gegnern vor, falsch ausgesagt zu haben.
„Von Fälschungen wußte ich nichts“
In den Jahren 2002 und 2003 hatte eine Gruppe ehrgeiziger CSU-Nachwuchspolitiker aus der Jungen Union (JU) versucht, mit der Manipulation interner Wahlen die eigenen Karrieren zu beschleunigen. Die Gruppe kaufte Neumitglieder und manipulierte Aufnahmeanträge, um Überraschungsmehrheiten bei CSU-internen Wahlversammlungen herstellen zu können. Eine ganze Reihe von Münchner CSU-Politikern wirft Hohlmeier vor, die Aufklärung der Affäre behindert sowie Parteifreunde unter Druck gesetzt und belogen zu haben.
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Der Ausschuß durchleuchtet Hohlmeiers Aussagen
Diese Anschuldigungen seien falsch und eine „völlige Verzerrung“, sagte Hohlmeier. „Von Fälschungen oder gekauften Mitgliedern wußte ich damals nichts.“ Bereits im vergangenen Sommer hatte sie wegen der Affäre ihren Posten als Vorsitzende des Münchner CSU-Bezirksverbands abgegeben. Im April trat sie auf Druck von Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) auch als Kultusministerin zurück.
„So viel menschliche Niedertracht“
„Ich wollte niemanden persönlich angreifen“, beteuerte die 43 Jahre alte Politikerin. Sie habe sich bereits im vergangenen Jahr entschuldigt. „Diese Entschuldigung war ernst gemeint, und ich wiederhole sie auch heute.“
Gleichzeitig beschuldigte Hohlmeier Mitglieder des Münchner CSU-Bezirksvorstands, eine Serie von Falschmeldungen über sie in der Presse lanciert zu haben. Diese seien dann genutzt worden, um ihren Rücktritt als Münchner CSU-Bezirksvorsitzende zu fordern. „So viel menschliche Niedertracht hätte ich nie erwartet.“
„Jede Drohung lag mir fern“
Die Streitigkeiten lösten die sogenannte „Dossier-Affäre“ aus. Bei einem Gespräch in der Landtags-Gaststätte im Juli 2004 drohte Hohlmeier nach Aussagen ihrer damaligen Kollegen im CSU-Bezirksvorstand mit persönlichen Enthüllungen („Gegen jeden von euch gibt es was“).
„Jede Drohung lag mir fern“, sagte Hohlmeier dazu am Freitag. Es hätten sich die gleichen Kollegen moralisch empört, die zuvor zwanzig Jahre lang die Münchner CSU in einen „Intrigantenstadl“ verwandelt hätten. „Ich bedauere, daß ich dadurch Menschen enttäuscht habe.“
