CSU Bayerische Ballsaalpolitik

Auch in den Stunden der größten Verwirrung hat die CSU am Sonntag ihren Sinn für höhere Ironie bewahrt. Während die Öffentlichkeit staunend das Satyrspiel um den amtsmüden Wirtschaftsminister Glos verfolgte, verbreitete die Münchner CSU in bajuwarischer Gemütsruhe ein Grußwort des Parteivorsitzenden Seehofer zu ihrem traditionellen Schwarz-Weiß-Ball. Ein Ball sei wie die Politik, ließ sich Seehofer vernehmen – bei beiden müsse der Takt eingehalten werden, allerdings steige man „dem einen oder anderen schon einmal auf die Füße“.

Prophetische Worte, denn das Grußwort war in Seehofers Staatskanzlei verfasst worden, lange bevor Glos mit seinem Rücktrittsangebot Seehofer gleichzeitig auf beide Füße trat, ja sprang – strikt metaphorisch gesehen natürlich. Schließlich hatte sich Seehofer am Samstag gerade auf der Münchner Sicherheitskonferenz als weltpolitischer Debütant versucht, der auf gleicher Augenhöhe mit dem amerikanischen Vizepräsidenten Biden parlierte, als eine Boulevardzeitung das Privileg hatte, den Brief zu verbreiten, in dem Glos den Parteivorsitzenden bat, ihn von seinen Ministerpflichten zu entbinden.

Kollateralschäden auf politischem Parkett

Statt als geopolitischer Stratege zu glänzen, musste Seehofer sich dem auf der Sicherheitskonferenz versammelten Pressetross als der große Unwissende präsentieren, dem die Befindlichkeiten seiner Parteifreunde auch Rätsel aufgäben. Seehofer blieb nichts anderes übrig, als sich zunächst in seine Staatskanzlei zurückzuziehen und den Posteingang zu sichten; dann folgte, auch wieder bildlich gesprochen, seinerseits die beidfüßige Reaktion. Er könne Glos' Bitte, ihn von seinen Amtspflichten zu entbinden, nicht entsprechen, ließ er noch am Samstagabend verbreiten.

Während die Republik noch über dieses Schauspiel rätselte, das auch der Phantasie des großen österreichischen Humoristen Thomas Bernhard hätte entsprungen sein können – „Der Minister, der nicht zurücktreten darf“ –, bewegte sich Glos über das Tanzparkett des Sportballs in Wiesbaden; übrigens ohne Kollateralschäden bei Mittänzern. In den darauf folgenden Nachtstunden wurde in der CSU eifrig an Sprachregelungen gearbeitet. Die bequemste Variante, dass Seehofer Glos nur freundlich darauf aufmerksam gemacht habe, dass sein Rücktrittsangebot falsch adressiert sei, wurde schnell verworfen.

Wer treibt hier denn wen?

Zwar ist im Grundgesetz festgelegt, dass der Bundespräsident die Bundesminister auf Vorschlag des Bundeskanzlers ernennt und entlässt; auf eine solche legalistische Engführung wollten sich die CSU-Interpreten aber nicht einlassen. Sie bevorzugten die Auslegungsvariante, dass Seehofer nur einen eleganten Weg gesucht habe, der Öffentlichkeit zu dokumentieren, wer in der Partei das Heft des Handelns in der Hand halte. Mit der Zurückweisung der Offerte von Glos sei die Rangordnung wieder hergestellt worden; in der CSU treibe immer noch der Vorsitzende die Minister vor sich her und nicht umgekehrt.

Spätestens an diesem Punkt war die Frage aller Fragen gestellt, die Machtfrage – wer also, um in der schwarz-weißen Ballwelt der CSU zu bleiben, das Recht des ersten und des letzten Tritts auf dem politischen Parkett hat. Denn seine richtige Grundierung erhielt das Rückzugsangebot, das Glos an den „lieben Horst“ richtete, erst vor dem Hintergrund eines Artikels, der zuvor in einer Zeitung erschienen war, die seit dem Aufrücken Seehofers in seine bayerischen Ämter zur Pflichtlektüre aller CSU-Beobachter gehört, auch weit über die Landesgrenzen hinaus: dem „Donaukurier“.

Nachfolge-Regelung im „Donaukurier“

Das Blatt erscheint in Ingolstadt, der Heimatstadt Seehofers – und in der vorausschauenden Kraft, was den CSU-Vorsitzenden umtreibt, kann es sich gut messen mit dem „Bayernkurier“ in den besten Zeiten von Franz Josef Strauß. Daher konnte ein kurzer Artikel, in dem am Samstag der Landesschatzmeister der CSU, der Schrobenhausener Unternehmer Thomas Bauer, als Glos' Nachfolger im Amt des Bundeswirtschaftsministers ins Gespräch gebracht wurde, als eine sich abzeichnende Finalisierung der politischen Karriere von Glos aufgefasst werden, zumindest in Seehofers Planung.

In diesem Interpretationsmuster gewann das an sich ungewöhnliche Vorgehen von Glos, Seehofer das Amt des Bundeswirtschaftsministers vor die Füße zu werfen und zu schauen, was der Parteivorsitzende mit dieser Gabe anfängt, eine gewisse Raffinesse. Denn Seehofer befand sich am Sonntag in einer unkomfortablen Lage, zeigte sich doch mehr und mehr, dass die Aktion „Tausche Glos gegen. . .“ nicht leichtfüßig zu bewältigen war, ja dass größere Malaisen am gesamten Bewegungsapparat der CSU drohten.

Ein Fall für die regionale Brille

Bauer gab zwar tapfer zu Protokoll, in den vergangenen Monaten habe ihn Seehofer mehrfach gefragt, ob er Gefallen finden könne an einem höheren Amt – Glos dürfte diese Botschaft nicht nur gehört, ihm dürfte auch nicht der Glaube gefehlt haben, dass es dabei um seinen Stuhl im Kabinett Merkel gegangen war. Aber auch in Zeiten einer globalen Wirtschaftskrise hat die CSU nicht das kleinteilige Denken verlernt; immer stärker wurde am Sonntag die Melodie, dass ein Ersetzen des Unterfranken Glos durch den Oberbayern Bauer auf politisch-suizidale Neigungen Seehofers hindeuten würde.

In dieser in der CSU beliebten Regionaloptik wurden auch andere personelle Möglichkeiten wahrgenommen – etwa ein mögliches Einrücken des Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe, Ramsauer, ins Wirtschaftsministerium. Auch Ramsauer ist Oberbayer – in der gegenwärtigen Verfasstheit der CSU ein Stigma, das sich, wie der Fall Hohlmeier zeigt, auch nicht durch forciertes Bekennen zum fränkischen Da- und Sosein abstreifen lässt.

Ein Machtkampf zwei großer alter Männer

Bleiben also bei den Personalspekulationen noch außer-oberbayerische Optionen, etwa die Nürnbergerin Dagmar Wöhrl, bislang Parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium. Mit ihrem Avancement hätte die CSU im Bundeskabinett, in dem schon ihre Landwirtschaftsministerin Aigner sitzt, eine hundertprozentig Frauenquote erfüllt – eine Aussicht, die in der Partei nicht alle mit großer Vorfreude erfüllte.

Es war ein Machtkampf zweier großer alter Männer, den die CSU der Republik darbot; in diesem Jahr wird Glos 65, Seehofer 60 Jahre alt. Zweier Männer, die eine lange Geschichte der Rivalität miteinander verbindet, die zurückreicht in die Jahre, in die Glos seine politische Hochzeit als Vorsitzender der CSU-Landesgruppe hatte. Zweier Männer, welche ihre wechselseitigen Stärken und Schwächen bestens kennen – und dieses Wissen zu nutzen wissen.