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Merkel-Kommentar : Zeichen an der Wand

Das neuerliche Beben in der SPD wirft auch für die CDU Fragen auf. Merkel sollte nicht den Fehler früherer Kanzler machen, die ebenfalls lange regierten.

          Wenn Kritik an der eigenen Führung gefragt war, haben die Jusos die Junge Union immer schon ziemlich alt aussehen lassen. Das von den Stammesältesten der CDU und CSU vorgelegte Verhandlungsergebnis für die Koalition mit der SPD, vor allem der Verzicht auf das Finanzministerium, treibt jetzt aber sogar die CDU-Jugend in den Protest. Eine 18er-Bewegung, die „Muff im Kanzleramt“ skandiert, ist daraus zwar noch nicht erwachsen. Aber die Forderung nach einer programmatischen und personellen Erneuerung der Partei ist unüberhörbar. Sie wird inzwischen auch von älteren CDU-Semestern erhoben, die es in ihrer Partei nicht so weit kommen lassen wollen wie in der SPD, in der es jetzt völlig drunter und drüber geht.

          Das offene Hauen und Stechen bei den Sozialdemokraten, die nicht mehr nur am Rande eines kollektiven Nervenzusammenbruchs stehen, könnte Merkels Position in der CDU zunächst freilich eher stabilisieren als weiter schwächen. Denn dass sich nun auch die CDU hauptsächlich mit sich selbst beschäftigt wie die SPD schon seit langer Zeit und mit zersetzender Wirkung, das können auch Merkels alte und neue Kritiker, die jetzt langsam (wieder) aus der Deckung kommen, nicht wollen.

          Allerdings wirft das neuerliche Beben in der SPD auch wieder mit Wucht die Frage auf, ob derzeit mit dieser Partei überhaupt ein Staat zu machen ist. Zweifel daran hatte wer noch geäußert? Richtig, die Kanzlerin. „Es ist offenkundig, dass die SPD auf Bundesebene auf absehbare Zeit nicht regierungsfähig ist“, sagte Merkel Anfang Oktober auf dem Deutschlandtag der Jungen Union. Selten dürfte eine Politikerin so ungern recht behalten wie in diesem Fall. In den Herrgottswinkeln der christlich-demokratischen Chefetagen werden jetzt wohl Stoßgebete zum Himmel geschickt, dass Nahles ihren Laden davor bewahren kann, sich vollends zu zerlegen.

          Doch sollte auch Merkel nicht den Fehler lange regierender Kanzler machen und die in ihrem Fall ebenfalls schon sichtbaren Zeichen an der Wand ignorieren. Auch in der CDU zählen die Chancen in der Zukunft mehr als die Verdienste der Vergangenheit. Seehofer mag sich zum „Superminister“ ausrufen; seine Zeit aber läuft ab. Schulz ist der Sonne (und Gabriel) zu nahe gekommen und abgestürzt. Und wie steht es um die Dritte im Bunde, Merkel? Selbst Meinungsmacher, die sie für die Willkommenskultur vergötterten, sind ihrer jetzt überdrüssig.

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